Ursula von der Leyen hatte angekündigt die EU bis 2050 zum ersten klimaneutralen „Kontinent“ zu machen. Dafür sollte eine Billion Euro (1 T€) zur Verfügung gestellt werden. Ursula von der Leyen ist im Versprechen und Geldausgeben anderer Leute ganz groß, nur kommt bei ihr nichts Brauchbares dabei raus. Nun ist ein ein Papier aufgetaucht, in welchem bereits 3 T€ veranschlagt werden: Weiterlesen
Archiv für Feuerwächter
Drei Billionen Euro für das Klima
Start-ups wird Berlin zu teuer
Das Handelsblatt schreibt gerade, daß die hohen Kosten Start-ups aus Berlin an neue Standort vertreiben täten. Weiterlesen
Kein Stauffenberg in Sicht
Da der Ton im Internet zunehmend rauher wird wollen Unionspolitiker den 1976 eingeführten und 1981 wieder abgeschafften Straftatbestand über die Befürwortung von Straftaten (§88a StGB „Verfassungsfeindliche Befürwortung von Straftaten“¹) als Instrument gegen die Hetze im Internet wieder einführen. Weiterlesen
Rubrik: CDU, Deutschland, Politik, Recht
Schagwörter: Alexander Throm, Claus Schenk Graf von Stauffenberg, §88a StGB
Schagwörter: Alexander Throm, Claus Schenk Graf von Stauffenberg, §88a StGB
Vorbilder in der Politik
An den Vorbilden die sich jemand nimmt, kann man ablesen wo er hin er will und anhand der Vorbilder, die sich die derzeitigen Politiker in Deutschalnd nehmen, sieht es gar nicht gut für Deutschland aus. Weiterlesen
Rubrik: CDU, Deutschland, Gesellschaft, Politik, SPD
Schagwörter: Afrika, Angela Merkel, Carola Rackete, Digitalisierung, Karl Lauterbach, Klimaerwärmung, Manuela Schwesig, Migration, Podcast, Saudiarabien, Steffen Seibert
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Verschissmuss
In Anbetracht der schwierigen Lage in der sich die SPD befindet, da sie in weiten Teilen der Bevölkerung ein für allemal verschissen hat, hat sich die SPD entschlossen gehabt am Volkstrauertag auf der Gedenkveranstaltung in Mülheim-Dempten ein Zeichen zu setzen: Klare Kante wider dem „Verschissmuss“! Weiterlesen
Recht auf Wohnungstausch
Auf ihrem Bundesparteitag in Bielefeld (geschickt gemacht, hinterher können sie jederzeit behaupten dieser Parteitag habe nie stattgefunden 😉) haben die Grünen sich ganz von ihrer sozialistischen Seite gezeigt. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Die Grünen, Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Bielefeld, Bundesparteitag, Grundrechte, Wohnungstausch
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Extinction Rebellion: Merkwürdiger Zufall
Extinction Rebellion erklärt den Parlamentarimsus für gescheitert und fordert die Einrichtung von „Bürgerinnenversammlungen“. Im Begleithandbuch¹ „Wann wenn nicht wir*. Ein extinction rebellion Handbuch“ [1] widmet sich ein kurzes Kapitel allein der praktischen Einrichtung dieser „Bürgerinnenversammlungen“ (Kapitel 13, Bürgerinnenverammlungen), S. 94 f.): Weiterlesen
Die Linke: Begegnung mit der Dritten Art
Bei der Partei Die Linke, vertreten durch Katalin Gennburg, Mitglied im Bundesvorstand von Die Linke, kam es heute völlig unvermittelt zu einer erschütternden Begegnung mit der Dritten Art: Der Realität. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Die Linke, Idiot des Tages, Politik
Schagwörter: Berlin, Enteignung, Katalin Gennburg, Mietendeckel
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IS-Anhängerin ist keine Gefahr
Laut Tagesschau hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Auswärtige Amt verpflichtet, eine deutsche IS-Anhängerin und ihre Kinder unverzüglich aus einem Gefangenenlager in Syrien zurückzuholen. Weiterlesen
Merkels Gipfelrede
Wie schon in den vergangenen Jahren hat Angela Merkel auch dieses Jahr auf dem Digitalgipfel in Dortmund ihre Einschätzung zum Besten gegeben und, soviel vorab, man kann nur hoffen, daß sie schnellstmöglich aus dem Amt gehoben wird. Weiterlesen