Archiv für Deutschland

Berlin hat Eigenbedarf

Vor ein paar Wochen hatte ich geschrieben, daß diejenigen, die für Entgeignungen stimmen, gegen ihre eigene Interessen stimmen: Weiterlesen

Twittersperre

Twitter fällt gerade mal wieder unangenehm wegen Kontosperren auf Grund seiner neuen Regelung auf, die unlautere Eingriffe in Wahlen wie Falschinformationen verhindern soll.

Allerdings bleibt mir die Logik bei diesen neuerlichen Sperren verborgen. Weiterlesen

Rosa Zone für bunte Träume

Vorschläge aus einem sich auflösenden oder besser gesagt aufgelöst werdenden Rechtsstaats. An einem der Hauptumschlagplätze für offene Drogenverkäufe in Berlin, dem Parkgelände auf dem ehemaligen Görlitzer Bahnhof, sollen, wenn es nach dem Parkmanager Cengiz Demirci geht in Rosa (sic!) markierte Zonen an den Eingängen eingerichtet werden, an denen sich potentielle Drogenverkäufer für die Durchführung ihrer weiterhin illegalen Geschäfte aufhalten sollen. Weiterlesen

Berliner Justiz ist überwiegend weiblich

Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt, unbedingter Frauen- und Drittes-Geschlecht-Toilettenförderer feierte gerade das 100jährige Jubiläum „über die Zulassung weiblicher Personen zur ersten juristischen Prüfung“ und erinnerte an Marie Munk, die erste Richterin Preußens. Weiterlesen

Einheitsfeiern

Im Zeitraum zwischen dem 9. November 2019 und 3. Oktober 2020 sind von offizieller Seite Feiern zum Fall der Mauer vor 30 Jahren geplant. Dafür wird wegen eines „unvorhergesehenen Bedürfnisses“ ein Mehrbedarf von 61 M€ geltend gemacht. Nun gut, aber was kommt aus der SPD als Vorschlag: Weiterlesen

Resettlementflüchtlinge

Wieder mal eine Wortneuschöpfung aus Kreisen der Merkelregierung: Resettlementflüchtlinge. Weiterlesen

Kollektivierung der Wirtschaft

Das Interview, welches der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert der Zeit mit seinen sozialistischen Visionen von Enteignungen und Kollektivierung der deutschen Wirtschaft gab, hat ein unübersehbares Echo hervorgerufen. Abgesehen davon, daß der Umsetzung seiner Vorstellungen (noch) das Grundgesetz entgegensteht, sind die Reaktionen aus der SPD beachtenswert. Weiterlesen

Halal statt Computer

Vor 33 Jahren, 1986, fand auf dem Messegelände Hannover die erste CeBIT (Centrum für Büroautomation, Informationstechnologie und Telekommunikation) statt. In den folgenden Jahren entwickelte sie sich zu der weltgrößten Computermesse. Immerhin eine Messe in dem Land, dessen Beitrag zur Durchsetzung von IT eher bescheiden ist, obwohl viele Grundlagen aus Deutschland kamen, ein Land das in dieser Hinsicht keine wirklich relevanten Unternehmen hervorbrachte, so wie überhaupt Europa ein digital zu entwickelndes Gebiet ist, und wo die Grünen die Einführung von ISDN verbieten wollten, da es eine Digitalisierung nicht geben darf. Weiterlesen

Nationalstaaten müssen überwunden werden

Ein Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren zu der bevorstehenden Wahl in der EU und den Plänen der Sozialdemokraten. Wieder mal ein Beispiel, wie Ideologie die Politik bestimmt und der Wähler nur als Stimmvieh benötigt wird, um die Ideologen an der Macht zuhalten. Weiterlesen

Eilantrag zur Wahlteilnahme von Vollbetreuten

Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages zum „inklusiven Wahlrecht“ bei dem auch vollbetreute geistig Behinderte ein Anrecht auf Teilnahme an Wahlen haben, waren nun die linken Parteien, allen voran die SPD, mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgreich, daß diese bereits an den bevorstehenden Europawahlen teilnehmen können dürfen. Ursprünglich war die Umsetzung des Beschlusses aus organisatorischen Gründen wegen der Kürze der Frist erst für danach vorgesehen. Weiterlesen