Archiv für Deutschland

Impfstoff bis Juni Mangelware selbst für Risikogruppen?

Folgt man der Berichterstattung von Bild vollzieht sich gerade mit der Coronaschutzimpfung ein ähnliches Schauspiel wie Anfang des Jahres mit den Mund-Nase-Bedeckungen, als man es verpasst hatte sich rechtzeitig dem Bedarf entsprechend einzudecken. Weiterlesen

People of Administration

Bankkaufmann Jens Spahn (CDU) als Fehlbesetzung im Amt des Bundesgesundheitsministers fällt immer wieder durch extreme Nähe zu Pharmalobbyisten und luxuriöse Privatgeschäfte auf und die Gematik durch mangelnden Datenschutz. Weiterlesen

Lauterbach: Grundrechtseinschränkungen wegen Klimaänderung

Die Güte eines Verfassungsstaates zeigt sich in Krisen. Einerseits im Verhalten von Politikern in wie weit sie den Geist der Verfassung achten und andererseits im Verhalten der Bürger, denn hier greift das Böckernförde-Diktum, daß der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. Die Bürger müssen die Rechte der Verfassung auch einfordern. Wie ich neulich schon geschrieben hatte steht es in Deutschland schlecht darum, denn spätestens im Laufe der Coronaviruspandemie ist offensichtlich geworden, daß die Grundrechte reine Schönwettergrundrechte sind, da sie schnell nach Belieben von der Regierung außer Kraft gesetzt werden. Man beklagt bei Anderen deren Fehlen, schränkt diese aber selbst umstandslos ein.

Nun kommt von Karl Lauterbach (SPD) der nächste Vorstoß in dieser Sache. Er hat ja öfter absurde Ideen, aber inzwischen verlässt er mit damit eindeutig die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Weiterlesen

Schießerei bei der SPD-Zentrale in Berlin

Gegenüber der SPD-Zentrale in der Stresemannstraße in Berlin-Kreuzberg hat es eine Schießerei mit vier Verletzten gegeben (Spiegel, Welt). Eine drohende großflächige Verseuchung Wassers konnte umgehend verhindert werden, da ein Verletzter aus dem Landwehrkanal geborgen werden konnte. Die Täter sollen vermutlich aus dem Kreis der organisierten Kriminalität kommen. Unbekannt ist noch ob es sich um Personen aus dem naheliegenden Milieu der SPD-Parteizentrale handelt oder um eine eigenständige aber konkurrierede Gruppierung. Weiterlesen

Tagesschau: Eilanträge abgelehnt, Rundfunkbeitrag kann steigen 😂

Ich hatte gestern zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) die Eilanträge des Staatsfunks auf Anordnung der Rundfunkgebührenerhöhung zum 01.01.2021 auf Grund der fehlenden Begründung in den Anträgen die Fragen aufgeworfen, ob man im ÖRR einfach nur dämlich ist oder ob es Verblendung durch Arroganz vermeintlicher Macht ist, da der ÖRR sich selbst unentbehrlich für das Funktionieren einer Demokratie hält. Nun, die Fragen hat die ARD ungewollt beantwortet: Es ist eine Kombination aus Beidem. Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag zu Rundfunkbeitrag ab

Nachdem die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 01.01.2021 an Sachsen-Anhalt gescheitert war weil Einstimmigkeit der Länder erforderlich ist, hatten ARD-Anstalten und ZDF angekündigt vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ziehen zu wollen, weil sich die Rundfunkanstalten sich in ihren Grundrechten beschwert sähen. Sie hatten beim BVerfG Eilanträge auf vorläufige Anordnung der Erhöhung gestellt. Diese Eilanträge und nur diese — eine Entscheidung in der Sache wurde nicht getroffen — wurde nun vom Gericht zurückgewiesen, die Erhöhung kommt daher bis auf Weiteres nicht. Es gibt aber dennoch zwei bemerkenswerte Punkte dabei. Weiterlesen

Eine orientalische Weihnachtsgeschichte von Heiko Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in einer Rundmail aus dem Auswärtigen Amt zu der Rückholaktion mit einem eigens gecharterten Jet aus Lagern in Nordostsyrien geäußert. Voller Stolz und Eigenlob berichtet er über die wochenlang vorbereitete, rein humanitäre Rückholaktion. Diese Rundmail ist einfach eine blanke Unverschämtheit, „Framing“ und pure Desinformation durch unterlassen. Weiterlesen

Die guten alten Zeiten

Die Grünen können weitere Erfolge bei ihrem Kurs weg von der verhassten Industriegesellschaft hin zu einer vorindustriellen grünabsolutistischen Gesellschaft für sich verbuchen. Die Industrie zieht bei ihrer Abschaffung mit und passt sich an. Nach der Einstellung von Genderbeauftragten, können nun auch alle ganz ökologisch wertvoll beim Haarewaschen auf den Einsatz auf das bei der Antifa ohnehin schon lange verpönte Wasser verzichten: Weiterlesen

Das Lichtfeuerwerk von Köln

Auf Grund des Verkaufsverbots von Feuerwerkskörpern ist die Stadt Köln der Idee verfallen, daß die Bürger an Stelle dessen Silvester um 0:00 Uhr fünf Minuten mehrmals das Licht an- und ausschalten. Weiterlesen

Fayez Kanfash: Das Weltbild eines typischen islamischen Hetzers (II)

Im ersten Teil ging es um Videos von Fayez Kanfash, die Missionierungsversuche an Jugendlichen mittels werthaltiger Geschenke in den Straßen Berlins darstellen. Dieser Teil nun befasst sich mit Videos zur Einstellung der islamischen Welt („Haus des Islams“, „Dār al-Islām“) gegenüber der Nichtislamischen (nach islamischen Verständnis das „Haus des Krieges“, „Dār al-Harb“) und ihren Führern, in dem so gut wie alle gängigen Klischees von Antisemitismus bis Schwulenfeindlichkeit aus der arabischen Welt bedient werden und auf Beifall stoßen. Weiterlesen