Archiv für Deutschland

Migration: 20.000 in zwei Tagen!

Im Rahmen der Eindämmung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 hat das Bundesinnenministerium das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angewiesen das Verfahren mit der Türkei und die Umsiedlung („Resettlement“) bis auf Weiteres auszusetzen. Soweit klar, aber dann der Clou: Weiterlesen

FakeNews von der Bundesregierung

Die Deutsche Bundesregierung unternimmt wirklich alles menschenmögliche um ein möglicherweise noch vereinzelt bestehendes Restvertrauen in sie vollständig zu beseitigen. Weiterlesen

Über linke Solidarität mit Schwächeren

Der reiche Salonlinke Jakob Augstein mit eingeklagter Reichweite fühlt sich und die Gesellschaft wegen der Quarantänemaßnahmen im Verlauf der aktuellen Coronaviruspandemie eingesperrt. Dümmer geht es kaum noch. Weiterlesen

Reiche erschießen

Bei den Linken möchte man nach der Revolution das 1% der Reichen erschießen, so eine Wortmeldung auf deren Strategiekonferenz und dennoch weiter heizen. Womit blieb offen, aber es soll wohl CO2-neutral sein. Weiterlesen

Berlin: Corona trifft Quotenmigrantin

Berlin ist hipp, jede Mode wird mitgemacht und so gibt es jetzt passend zum Bier das Virus: Corona. Wie der Presseerklärung zu entnehmen ist hat Berlin nun auch seinen ersten offiziell bestätigten Fall einer Coronavirusinfektion. Heute fand dazu eine Pressekonferenz (Video, 46 min) statt. Die Gesundheitssenatorin ist alles andere als vertrauenerweckend, man merkt deutlich daß sie nicht genau weiß wovon sie spricht („Wir haben keinen Katastrophenschutz“ das meinte sie nicht, sondern Katastrophenfall, aber das Gesagte dürfte den Zustand besser beschreiben). Ergebnis: Ein Zufallsfund auf Grund einer internen Regelung der Charité als Beifund zu einem Influenzatest, da der Patient keine coronavirustypischen Symptome bei Vorstellung im Krankenhaus aufwies. Weiterlesen

Die Materialbeschaffungsplanung beginnt

Gestern hatte ich noch die fehlende Kompetenz im Bundesgesundheitsministerium beim Vorgehen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie (Covid-19) beklagt, da kannte ich allerdings noch nicht die Verlautbarungen aus dem Ministerium dazu: Weiterlesen

Politische Gesundheitsexperten

Daß Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine eklatante Fehlbesetzung ist und er wie ein tollpatschiger Junge durch das Amt stolpert, ist nicht erst seit der Coronaviruspandemie (Covid-19 durch SARS-CoV-2 vormals 2019-nCoV) offensichtlich. Im Grunde versteht er nicht wirklich die Aufgabe, die diesem Amt zu Grunde liegt, für ihn ist es ein politisches Amt wie jedes andere auch. Einerseits möchte er darin seine religiösen Vorstellungen für alle umgesetzt wissen (Organspende, Konversionstherapien), zwischenzeitlich macht er mal aus wahltaktischen Gründen einen Ausflug zum Euroislam, andererseits dient ihm das Amt nur als Sprungbrett um seine politische Karriere weiterverfolgen zu können. Für die dringend benötigte aktive Politik zur Verbesserung des Gesundheitssystems fehlen im einfach die Grundlagen. Auf der anderen Seite der Koalition sieht es allerdings keineswegs besser aus. Weiterlesen

Tobias Rathjen, ein Rechter Terrorist?

In den letzten Tagen gab es eine mediale Hetzjagd auf die AfD, an der sich nicht nur die Parteien insbesondere wegen der heutigen Hamburger Bürgerschaftswahl beteiligten, sondern auch der eigentlich zur Ausgewogenheit verpflichtete öffentlich-rechtliche Rundfunk. Einhellig wurde gemeldet, daß der mutmaßliche Attentäter Tobias Rathjen ein rechtsmotivierten Terroranschlag auf zwei Shishabars mit neun Toten in Hanau verübt hatte, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete und die AfD letztlich die Verantwortung für dieses Attentat trüge. Doch wie rechts ist der Täter tatsächlich? Weiterlesen

Merkel und der Sudan

Der Sudan hat es ohnehin schwer und jetzt mischt sich auch noch Merkel ein. Heute hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den sudanesischen Premierminister Abdalla Hamdok getroffen. Weiterlesen

Die Prioritäten in der Politik

Mal wieder zwei Beispiele wo derzeit die Prioritäten in der Politik liegen. Man, hier genauer Frau, verliert sich im Klein-Klein, nur um die wirklich für das Land relevanten Probleme nicht konzertiert anpacken zu müssen. Weiterlesen