Archiv für Gesellschaft

Twittersperre

Twitter fällt gerade mal wieder unangenehm wegen Kontosperren auf Grund seiner neuen Regelung auf, die unlautere Eingriffe in Wahlen wie Falschinformationen verhindern soll.

Allerdings bleibt mir die Logik bei diesen neuerlichen Sperren verborgen. Weiterlesen

Rosa Zone für bunte Träume

Vorschläge aus einem sich auflösenden oder besser gesagt aufgelöst werdenden Rechtsstaats. An einem der Hauptumschlagplätze für offene Drogenverkäufe in Berlin, dem Parkgelände auf dem ehemaligen Görlitzer Bahnhof, sollen, wenn es nach dem Parkmanager Cengiz Demirci geht in Rosa (sic!) markierte Zonen an den Eingängen eingerichtet werden, an denen sich potentielle Drogenverkäufer für die Durchführung ihrer weiterhin illegalen Geschäfte aufhalten sollen. Weiterlesen

Kollektivierung der Wirtschaft

Das Interview, welches der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert der Zeit mit seinen sozialistischen Visionen von Enteignungen und Kollektivierung der deutschen Wirtschaft gab, hat ein unübersehbares Echo hervorgerufen. Abgesehen davon, daß der Umsetzung seiner Vorstellungen (noch) das Grundgesetz entgegensteht, sind die Reaktionen aus der SPD beachtenswert. Weiterlesen

Halal statt Computer

Vor 33 Jahren, 1986, fand auf dem Messegelände Hannover die erste CeBIT (Centrum für Büroautomation, Informationstechnologie und Telekommunikation) statt. In den folgenden Jahren entwickelte sie sich zu der weltgrößten Computermesse. Immerhin eine Messe in dem Land, dessen Beitrag zur Durchsetzung von IT eher bescheiden ist, obwohl viele Grundlagen aus Deutschland kamen, ein Land das in dieser Hinsicht keine wirklich relevanten Unternehmen hervorbrachte, so wie überhaupt Europa ein digital zu entwickelndes Gebiet ist, und wo die Grünen die Einführung von ISDN verbieten wollten, da es eine Digitalisierung nicht geben darf. Weiterlesen

Eilantrag zur Wahlteilnahme von Vollbetreuten

Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages zum „inklusiven Wahlrecht“ bei dem auch vollbetreute geistig Behinderte ein Anrecht auf Teilnahme an Wahlen haben, waren nun die linken Parteien, allen voran die SPD, mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgreich, daß diese bereits an den bevorstehenden Europawahlen teilnehmen können dürfen. Ursprünglich war die Umsetzung des Beschlusses aus organisatorischen Gründen wegen der Kürze der Frist erst für danach vorgesehen. Weiterlesen

Grün trifft auf Realität: Renate Künast

So liest sich das, wenn Grüne auf die ungeschminkte Realität treffen, wie viel sie daraus aber tatsächlich lernen ist fraglich: Weiterlesen

Organspende

Geht es nach Gesundheitsminister Jens Spahn, soll ein jeder, der sich zu „Lebzeiten“ nicht über die Bereitschaft zur Organspende geäußert hat automatisch als Organspender gelten. Wer dies nicht möchte muss offiziell widersprechen. Somit wird das bisherige Prinzip der ausdrücklichen Zustimmung umgekehrt in einen ausdrücklichen Widerspruch. Im Folgende meine wesentlichen Punkte, warum ich persönlich die Widerspruchslösung in Sachen Organspende für grundfalsch halte. Weiterlesen

Geheiligt werde Dein Name, Dein Reich komme: Greta

Allmählich habe ich den Eindruck, daß sich die ganze Republik langsam dem religiösem Wahn hingibt. Die Einen wollen ein Leben wie ihr Prophet im 7. Jahrhundert führen, Andere graben Propheten von vor 2.800 Jahren aus. Die Quotenfrau, verhinderte Theologin und amtierende Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt sieht in der 16jährigen Klimaaktivistin Greta Thunberg eine Prophetin, wie sie während ihrer (sic!) Predigt in der evangelischen Salvatorkirche in Duisburg offenbarte, eine Prophetin: Weiterlesen

Berliner Staatssekretärin erneut übelst diskriminiert und rassistisch beleidigt

Es ist zum wiederholten Male passiert, aller übelste Diskriminierung gepaart mit Rassismus nur weil jemand nicht #vonhier ist. Die weit über Moabit hinaus bekannte Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD), wurde nicht etwa wie bei ihrem früheren schwer traumatisierenden Arbeitsunfall vor 1,5 Jahren, von dem sie sich nie wieder so richtig erholte, wieder einmal als als jung und schön bezeichnet, nein gegenwärtig ist es weitaus schlimmer, diesmal wurde sie, man traut es sich ob der Ungeheuerlichkeit des erneuten Vorfalls kaum auszusprechen, auf einem deutschen Inlandsflug auf Englisch angesprochen! Ein veritabler Affront, den sie nicht so einfach durchgehen lassen kann. Unfassbar! Weiterlesen

Die Grünen als Steigbügelhalter der Salafisten

Nachdem eine deutsche Konvertitin zum Islam in einer Botanikvorlesung an der Christian-Albrechts-Universität (CAU) zu Kiel im Nikab erschienen war, wurde sie vom Studium ausgeschlossen und das Präsidium der Universität hatte ein generelles Schleierverbot erlassen. Nachträglich erhielt die Universität darin Unterstützung von der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Karin Prien, die eine Gesetzesinitiative gegen Schleier an Schulen ankündigte. Im Lantag positionierten sich nun Die Grünen als Teil der „Jamaika-Koalition“ gegen den Antrag eines gesetzlichen Verschleierungsverbots an Lehreinrichtungen wie von AfD, CDU und FDP gefordert. Weiterlesen