Mal ein paar Überlegungen zur heute veröffentlichten finalen Version der Abfassung zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche — Abgeordnetenknebelvertrag wäre die bessere Bezeichnung — fast abseits des Inhalts. Weiterlesen
Archiv für CDU
Metaüberlegungen zum Abgeordnetenknebelvertrag aka Sondierungsdokument
Unterschriften von Angela Merkel
Anfang September gab es einen Fall von Urkundenfälschung, bei der der CDU-Wahlkreiskandidat Frank Steffel für den Berliner Bezirk Reinickendorf in seinem Wahlkreis einen Wahlwerbebrief im Namen von Angela Merkel verschickte, in dem die Bürger gebeten wurden mit ihrer Zweitstimme für die CDU und mit der Erststimme ihn, Frank Steffel, zu wählen. Die Unterschrift für diesen Brief war allerdings dem Wikipediaeintrag von Angela Merkel entnommen. Weiterlesen
Kategorie: CDU, Politik, Recht |
Tags:Angela Merkel, BTW 2017, Frank Steffel, Unterschrift, Urkundenfälschung
Das Fedidwgugl-Haus: Ein Mahnmal der Merkelschen Politik
Als Wahlpropaganda ließ sich die CDU in Berlin etwas Besonderes einfallen, das Fedidwgugl-Haus. Ein ganzes Haus für „Für ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben“, Fedidwgugl eben. Ich muss zugeben, dem Ideengeber ist es vortrefflich gelungen die Politik der CDU unter Angela Merkel metaphorisch zu versinnbildlichen. Weiterlesen
Merkelsche Hinhaltetaktik
Mal wieder eine Umfrage, diesmal jedoch zum Familiennachzug von Migranten. Knapp zwei Drittel der befragten Deutschen (58,3%) lehnen den Familiennachzug ab, interessant dabei ist die Aufschlüsselung nach Parteien. Weiterlesen
Automatische Gesichtserkennung auf Bahnhöfen
Die Bundespolizei erprobt auf dem Berliner S- und Fernbahnhof Südkreuz an Freiwilligen ein System zur automatischen Gesichtserkennung. Weiterlesen
Demokratiesimulation Bundespräsidentenwahl
Heute war es also wieder soweit, es wurde, wie alle fünf Jahre, Demokratie bei der Wahl des Bundespräsidenten simuliert. Der Staatsfunk verkündete bereits gestern inbrünstig in den Nachrichten morgen werde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Und somit haben wir nun mit 931 von 1260 möglichen Stimmen einen Bundespräsidenten, der nicht wirklich überparteilich ist, von den Parteien im Hinterzimmer ausbaldowert wurde und der im Zweifelsfalle auch mal jemandem in einem Gulag wie Guantánamo belässt und sich damit in dem Moment von rechtstaalichen Prinzipien entfernt hat, wo sie am Nötigsten bedurft wurden. Weiterlesen
Flintenuschis Sexträume
Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt in der Bundeswehr einen Kurs zum Umgang mit sexueller Identität abhalten: Weiterlesen
Kategorie: CDU, Deutschland, Gesellschaft, Politik, Scheiß des Monats |
Tags:Bundeswehr, Corinna Herold, Genderismus, Genderwahn, Homosexualität, Inkompetenz, Katrin Suder, Sex, Ursula von der Leyen
Maßnahmen zur inneren Sicherheit
Als eine Reaktion auf die sich verschlechternde Sicherheitslage will Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zusammen mit den Innenministern der Länder ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen. Allerdings ist es keineswegs so, als daß es zu den Vorschlögen nicht bereits Regelungen gäbe. Weiterlesen
Merkels sorgen um die Presse
Merkel zeigte sich auf der „MediaNight“ besorgt über den Glaubwürdigkeitsverlust der Medien in der Bevölkerung, sie hat ja auch sonst nichts Wichtiges zu tun und schon gar nicht zu sagen. Daß sich ein Politiker über den Glaubwürdigkeitsverlust der Medien besorgt zeigt, ist die logische Konsequenz seines Berufs, lebt er doch von der Darstellung seiner selbst und seinen (Un-)Taten in den Medien. Aber wie so oft bei Merkel, ist auch diesmal die Schlussfolgerung schräg. Weiterlesen
Zeitlose Wähler
Nachdem die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, vor einigen Wochen Vorschläge unterbreitete, mit der man ihrer Meinung nach die Wahlbeteiligung erhöhen könnte, kontern nun ihrerseits CDU und CSU mit einem eigenen Vorschlag zum Thema. Wenn es nach ihnen ginge, sollten die Wahllokale am Wahltag nicht mehr um 18:00 Uhr, sondern erst um 20:00 schließen. Außerdem soll das Verfahren für Auslandsdeutsche vereinfacht und die Briefwahl bekannter gemacht werden. Weiterlesen
Kategorie: CDU, CSU, Deutschland, Politik |
Tags:alternativlos, Genderismus, Parteien, Wahl, Wahlbeteiligung, Yasmin Fahimi