Die Ampelkoalition hat, wie im Koalitionsvertrag von 2021 vereinbart, Eckpunkte zum Selbstbestimmungsgesetz (Juni 2022) als Ersatz für das alte Transsexuellengesetz vorgelegt. Ein Blick in den vierseitigen Entwurf lohnt insofern, weil die darin gemachten Vorschläge vollständig mit Wissenschaft und inhaltlich nachvollziebarer Objektivität von Gesetzgebung brechen. Weiterlesen
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Juristische Katastrophe: Eckpunkte zum Selbstbestimmungsgesetz
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Putins Russland ist isoliert
Die Abgehobenheit unserer politischen Eliten sagenhaft. Als Beispiel zwei Tweets aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Weiterlesen
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Schimmeln für die Freiheit
Es kamen in den letzten Wochen bereits mehrfach Vorschläge von Politikern, also von denen, die es selbst nicht brauchen, die Zimmertemperatur zu reduzieren. Mit der nun von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) augerufenen Warnstufe wird das selbstverschuldete Problem in den nächsten Wochen akut werden. Dabei wird ein anderer Umstand gern außer acht gelassen. Das Problem ist nicht allein die Temperatur, da kann man sich tatsächlich mit warmer Kleidung behelfen. Jedoch wird die Luftfeuchtigkeit schnell zum vordringlichen Problem werden.
WeiterlesenGrüner will Kriegssoli
Bereits Anfang Mai hatten sich Die Grünen, manifestiert durch ihre Vorsitzende Ricarda Lang, für eine Kriegssteuer stark gemacht. Ricarda Lang meinte damals es dürfe keine Denkverbote geben.
Nun kommt ein Grüner daher, der den Ratschlag von Fr. Lang beherzigt und versucht hat zu denken, was bei Grünen ja im Allgemenen ein überaus schwieriges Unterfangen und im Üblichen nicht von Erfolg gekrönt ist, daher. Das wenig überraschende Denkergebnis: Neue Steuern und Steuererhöhungen. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Die Grünen, Finanzen, Politik |
Tags:Danyal Bayaz, Kriegssoli, Kriegssteuer, Ricarda Lang, Steuern, Tag der Industrie, TDI22, Ukrainekrieg
Energiespartanismus für den grünen Privatkrieg gegen Putin
Die Idee der Energiewende durch die Grünen ist vornehmlich ein Energiespartanismus durch Absenken des Lebensstandards (von kürzer Duschen, auch gern mit Kaltwasser bis weniger heizen ist alles dabei), da es den grünen Alternativen zum gegenwärtigen Zeitpunkt sowohl an Liefermengen wie auch an Liefersicherheit mangelt. Jetzt kommt noch der rein aus ideologischen Gründen geführte Krieg gegen Putin hinzu, bei dem die über 80 Millionen Eiwohner Deutschlands in Mithaftung genommen werden, ob sie wollen oder nicht, denn die grüne Energiewende funktioniert so nicht, schon gar nicht innerhalb von ein paar Wochen. Insofern kommt den Grünen natürlich Putin als Prügelknabe zur Ablenkung für das Volk vom grünen Versagen mehr als gelegen. Weiterlesen
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Ökonomischer Selbstmord aus Solidarität?
Die Sanktionen treffen die russische Wirtschaft hart. Das ist die notwendige Antwort auf den Angriffskrieg auf die Ukraine.
Das bedeutet aber auch Lasten für die deutsche Wirtschaft & Bevölkerung, die das mit großer Solidarität mittragen.
Da kann man nur Danke sagen!
– R. Habeck pic.twitter.com/Itdf6rDj6w— Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 (@GrueneBundestag) 2. Juni 2022
Weiß Russland eigentlich schon, daß es kurz vor dem Zusammenbruch steht oder verwechselt Robert Habeck Deutschland nit Russland (kann ja mal im Eifer der Verblendung passieren)?
Kurz vor dem EU-Gipfel zu einem möglichen Ölembargo gegen Russland hat Moskau erstmals seine Mehreinnahmen durch die international hohen Energiepreise beziffert: Er rechne in diesem Jahr mit zusätzlichen Einnahmen in Höhe von umgerechnet 13,7 Milliarden Euro durch Öl- und Gasexporte, sagte der russische Finanzminister Anton Siluanow.
Von Erich Honecker bis Nicolae Ceaușescu waren sie bis wenige Stunden vor dem Ende auch der Meinung die Oberhand zu haben und dann kam der Fall überraschend schnell.
Ist das wirklich „große Solidarität in der Bevölkerung“ oder doch mehr Ohnmacht an der Situation erstmal nichts ändern zu können? Das frage ich mich schon seit Wochen. Fast alles was grün ist gehört zur Kriegstreiberfraktion, nur das ist bei Weitem nicht die Mehrheit. Kann durch die Zwangsmithaftung, um eine solche handelt es sich zweifelsohne, denn niemand kann sich hier den Folgen des grünen Irrsinns entziehen, überhaupt von Solidarität gesprochen werden? Impliziert Solidarität nicht Freiwilligkeit des Handelns? Ich persönlich habe jedenfalls den Eindruck, daß sich bisher die solidarische Begeisterung ziemlich ín Grenzen hält, milde formuliert. Ob die Bevölkerung wirklich so solidarisch ist wird sich in wenigen Wochen zeigen, wenn die Sanktionen gegen Russland in Deutschland in Kombination mit der völlig verfehlten grünen Energiepolitik, die geeignet ist, das ganze Land in kurzer Zeit lahḿzulegen, ihre volle Wikung entfalten. Allerspätestens dann, wenn Brot und Strom ausfallen, dürfte es für die Regierung kalt werden, sehr kalt.
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Pinocchio will das es uns wehtut
Pinocchio, in gewissen Kreisen auch unter ihrem Alias beḱannt als Annalena Baerbock, von der Friedens- und kompromisslosen Umweltschutzpartei (Import schmutzigen Flüssiggases von einem anderen, poltisch „richtigen“ Despoten, Import von Kohle [sic!] aus Kolumbien) lässt keinen Zweifel aufkommen, daß es ihr als wichtigstes Ziel nicht um die Beendigung der Kriegshandlungen geht, sondern daß „die Ukraine auf keinen Fall verlieren darf“. Ebenso wie ihre unsägĺiche Warnung vor Kriegsmüdigkeit. Weiterlesen
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Robert Habeck warnt vor Hungersnot
Wie die Annalen Lauterbachus zu berichten wissen hat die Meisten ja schon das Coronavirus hinweggerafft, die haben es also hinter sich. Für den überlebenden Rest wird jetzt richtig hart, denn sie haben zum großten Teil grüne Politik gewählt. Nun stellt sich für sie die Frage, ob man sie an Affenpocken sterben oder verhungern. Weiterlesen
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Grüner Neo-Lyssenkoismus?
Die grüne Machtpolitik durch das Triumvirat Habeck, Baerbock, Özdemir weist inzwischen immer mehr unverkennbar Merkmale zum Stalinismus der Nachkriegszeit (2. Weltkrieg) auf, genauer die Zeit des Lyssenkoismus, auf.
Die Grünen, wie auch die SPD, waren immer eine Partei, die sich an marxistischen Ideen orientierte und damit eben auch zu einem Hort ideologisch leicht zu begeisternder, aber intellektuell wenig begabter, infantiler Geister wurde. Man merkt es allenthalben, noch vor der SPD — und das will was heißen — wird in keiner anderen Partei Ausbildung und Fachwissen mit derartiger Geringschätzung bedacht, wie bei den Grünen. Man hat den Eindruck, als ob Ausbildungslosigkeit ein explizites Auswahlkriterium darstellt. Und wenn mal einer seltenerweise eine abgeschlossene Ausbildung vorweisen kann, wird er politisch fachfremd eingesetzt. Auch eine Form der Gleichstellung. Was zählt ist einzig und allein die Linientreue. Weiterlesen
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Grüne Hungersnot
Nicht viele dürften bisher von den Unruhen in Sri Lanka etwas mitbekommen haben. Die wirtschaftliche Lage in Sri Lanka ist desaströs und verursacht in der Bevölkerung durch Arbeitslosigkeit und Versorgungsmängel bei Treibstoff- und Brennholz und Medikamenten ernsthafte Probleme. Die Wirtschaft von Sri Sanka ist hochgradig importabhgängig und durch die Coronaviruspandemie ist noch dazu eine der Haupteinnahmequellen eingebrochen: der Tourismus. Weiterlesen
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