Archiv für Politik

Xhainer Sonderkommando

Wie so oft in Berlin sind mal wieder Autos durch spontane Selbstentzündung, Ursache war bestimmt die Klimaerwärmung, in Flammen aufgegangen. Diesmal 12 an der Zahl, davon neun in Kreuzberg und zwei in Tiergarten. Kreuzberg ist politisch fest in der Hand von Grünen, die Straße von Linken und Antifa. Weiterlesen

Warum werden Linke noch gewählt?

Es gab Zeiten da wollten Linke Reiche enteignen um damit Wohltaten an den Armen verüben zu können, so zumindest in der Theorie. Letztere wiederum wählten Linke, weil sie den großspurigen Verheißungen glauben schenken. Nun schwelgen Linke derzeit allerorten in Enteignungsphantasien, aber diese Maßnahmen würden genau die potentiellen Linkenwähler benachteiligen. Für die Reichen würde es etwas teurer, aber nicht einschränkend und wenn siedeln sie in ein anderes Land um. Warum also haben linke Parteien überhaupt noch Zuspruch? Weiterlesen

Die Rettung von Fr. von der Leyen

Die EU-Parlamentarier haben Ursula von der Leyen (CDU) alias Zensursula, alias Flintenuschi mit 383 Stimmen — neun Stimmen über der erforderlichen Mehrheit von 374 Stimmen — zur Präsidentin der EU-Kommission als Nachfolger von Jean-Claude Juncker gewählt. Wie groß oder klein die Mehrheit auch ist, es ist irrelevant, denn gewählt ist gewählt. Allerdings müssen diese Fehlentscheidung alle rd. 500 Mio. Europäer ausbaden. Ich bin der Meinung, hier wurde jemandem eine goldene Brücke zur Rettung in ein neues Amt mit Immunität verholfen. Weiterlesen

Bundespräsident Steinmeier: Demagogie statt Fakten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Sommerinterview mit dem ZDF die italienische Justiz für die Verhaftung der Kapitänin der Sea Watch 3, Carola Rackete, kritisiert. Dabei entpuppt sich dieser Bundespräsident einmal mehr als komplette Fehlbesetzung, mehr noch als seine unmittelbaren Vorgänger. Weiterlesen

SPD: Doppelspitze

Die SPD hat angekündigt eine Doppelspitze ähnlich wie bei den Grünen zulassen zu wollen, welche von allen Parteimitgliedern gewählt werden soll. Das nutzt sie gleichzeitig für die Anwerbung Mitgliedern, denn wer bis zum 14. September 2019 in die SPD eintritt, kann an der Mitgliederbefragung teilnehmen. Soweit der Plan, aber lässt sich eine Doppelspitze mit der Parteidoktrin überhaupt in Einklang bringen? Weiterlesen

Merkel: Ehrendokotor für ihre Führungsqualitäten!

Mitten im Juni 1. April. Noch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält von der Handelshochschule Leipzig (HHL) einen Ehrendoktor wegen — Achtung! — „ihrer Führungsqualitäten verliehen. Dies wird dann inzwischen ihr 17. Dr. h. c. sein! Weiterlesen

Todesurteile? (K)alter Kaffee

Während der Pressekonferenz im Iran anlässlich eines Besuchs eines kleinen, temporären Angestellten der Bundesrepublik Deutschland, wurde von einem Bildreporter gefragt, weshalb Homosexuelle wegen ihrer sexuellen Orientierung hingerichtet werden. Über die verdrechselte Antwort, besser gesagt Rechtfertigung, wurde in Deutschland praktisch nicht berichtet. Weshalb? Gemäß der DLF-Schreiberlingin Dena Kelishadi weil es sich dabei um (K)alten Kaffee handelt. Weiterlesen

Investigativer Journalismus: Die Lücken der Grünen

Jana Hensel, der ganze Stolz des deutschen investigativen Journalismus im 21. Jahrhundert, ist eine knallharte Aufklärerin. In einer pulitzerpreisverdächtigen Untergrundrecherche konnte sie die Lücken bei den Grünen schonungslos aufdecken. Sie scheute keine Mühen und nur durch beharrliche Recherche selbst im Zwielicht unter Bistrotischen gelang es ihr spielend, ihrem Gesprächspartner hochbrisante Informationen zu entlocken, welche die politische Zukunft Deutschlands fundamental verändern könnten. Weiterlesen

Aus Flucht nichts gelernt

Über eine abenteuerliche Fluchtgeschichte und das Fehlen eines Lerneffekts daraus. Weiterlesen

SPD: Förderung des Journalismus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 04.06.2019 ein Positionspapier zu Medien veröffentlicht: „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ (PDF, 150 kB). Ein Punkt der darin besonders heraussticht, ist der der Förderung des Journalismus’. Weiterlesen