Archiv für SPD

Einheitsfeiern

Im Zeitraum zwischen dem 9. November 2019 und 3. Oktober 2020 sind von offizieller Seite Feiern zum Fall der Mauer vor 30 Jahren geplant. Dafür wird wegen eines „unvorhergesehenen Bedürfnisses“ ein Mehrbedarf von 61 M€ geltend gemacht. Nun gut, aber was kommt aus der SPD als Vorschlag: Weiterlesen

Kollektivierung der Wirtschaft

Das Interview, welches der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert der Zeit mit seinen sozialistischen Visionen von Enteignungen und Kollektivierung der deutschen Wirtschaft gab, hat ein unübersehbares Echo hervorgerufen. Abgesehen davon, daß der Umsetzung seiner Vorstellungen (noch) das Grundgesetz entgegensteht, sind die Reaktionen aus der SPD beachtenswert. Weiterlesen

Nationalstaaten müssen überwunden werden

Ein Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren zu der bevorstehenden Wahl in der EU und den Plänen der Sozialdemokraten. Wieder mal ein Beispiel, wie Ideologie die Politik bestimmt und der Wähler nur als Stimmvieh benötigt wird, um die Ideologen an der Macht zuhalten. Weiterlesen

Eilantrag zur Wahlteilnahme von Vollbetreuten

Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages zum „inklusiven Wahlrecht“ bei dem auch vollbetreute geistig Behinderte ein Anrecht auf Teilnahme an Wahlen haben, waren nun die linken Parteien, allen voran die SPD, mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgreich, daß diese bereits an den bevorstehenden Europawahlen teilnehmen können dürfen. Ursprünglich war die Umsetzung des Beschlusses aus organisatorischen Gründen wegen der Kürze der Frist erst für danach vorgesehen. Weiterlesen

Mietenwahnsinn und Enteignungen

Bei den linken Parteien werden Enteignungen als Scheinlösung für die von ihnen angerichtete Bedroullie auf dem Wohnungsmarkt immer salonfähiger. Von Die Linke erwartet man nichts Anderes, aber inzwischen hat sich auch Robert Habeck (Die Grünen) für Enteignungen ausgesprochen und im Grunde wenig überraschend hält auch der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner Enteignungen durchaus für gerechtfertigt, er sieht sie als „Notwehrrecht“ und erfindet dabei gleich ein neues Grundrecht. Weiterlesen

SPD: 5G flächendeckend

Die SPD sucht händeringend nach Zustimmung der Wähler für die nächsten Wahlen. Dafür ist man bereit jeden noch so großen Blödsinn zu verbreiten. Hier wieder so ein Beispiel, diesmal verbreitet von Küstenbarbie Manuela Schwesig und dem SPD-Parteivorstand: Weiterlesen

Wir heißen willkommen in der sozialistischen Bananenrepublik: TSG

Beharrliches durchbohren des Rumpfs von innen nach außen auf Höhe der Wasserlinie lässt das Schiff SPD langsam volllaufen und sinken. Als Gegenmaßnahme haben die Offiziere auf der Brücke angeordnet umgehend schneller mehr Löcher zu bohren. Doch für sie überraschend und unerklärlich sinkt der Dampfer weiterhin mit zunehmender Geschwindigkeit. Inzwischen verlassen einige das Schiff freiwillig, andere werden als überflüssiger Ballast über Bord geworfen. Weiterlesen

Sozialdemokratischer Größenwahn

Egal auf welcher Ebene der Politik, die Sozialdemokraten sind ein Affront für den Intellekt eines jeden Wählers. Die neueste Intellektsbeleidigung kommt vom Tiemo Wölken (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments in der S&D: Weiterlesen

Islamisten sollen sich um Islamisten kümmern

Gibt es eigentlich überhaupt noch einen klar denkenden Menschen in der SPD? Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) möchte die aus Syrien und dem Irak vom Islamischen Staat (IS) zurückkehrenden Islamisten in die Hände von nach Auffassung der Behörden angeblich nicht gewaltbereiten Islamisten geben, wie bspw. die Muslimbrüder und Milli-Görüs-Bewegung, in der Hoffnung, daß diese die IS-Islamisten von der Gewalt abbringen werden. Weiterlesen

Über den Zustand der SPD

Dieser Tage hat die SPD mal wieder durch ein paar Tweets tiefe Einblicke in ihre Denkweise erlaubt. Weiterlesen