Der geschäftsführende, scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sagt mehrere Termine ab. Kann man aus seiner Sicht durchaus nachvollziehen, auch wenn es ein eher schlechter Stil ist, einfach aufzuhören bevor man offiziell entlassen oder freigestellt ist, aber man von ihm und aus Kreisen der SPD ist ein solcher allerdings auch nicht zu erwarten. Weiterlesen
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Martin Schulz: Kein Amt aber hält sich schon für den Außenminister
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Metaüberlegungen zum Abgeordnetenknebelvertrag aka Sondierungsdokument
Mal ein paar Überlegungen zur heute veröffentlichten finalen Version der Abfassung zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche — Abgeordnetenknebelvertrag wäre die bessere Bezeichnung — fast abseits des Inhalts. Weiterlesen
Geht die SPD wirklich in die Opposition, die ja bekanntlich Mist ist?
Martin Schulz hat groß breit verkündet, mit der SPD nach der Wahlniederlage (die natürlich nicht auf Fehlern der SPD beruht, sondern der Wähler nur immer noch nicht verstanden hat, was die SPD wirklich will) in die Opposition gehen zu wollen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, verteidigt diese Entscheidung heftig. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
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