Tag Archiv für Ralph Brinkhaus

Brinkhaus: … hat nichts mir Grundrechten zu tun …

Zunehmend mehr Politiker lassen während der Coronaviruspandemie ein zweifelhaftes Verständnis von Grundrechten erkennen. Immer häufiger wird von ihnen in diesem Zusammenhang von neuen Freiheiten oder Privilegien für Geimpfte gesprochen. Das ist eine Tatsachenverdrehung, denn es handelt sich dabei weder um neue Freiheiten, also neue Rechte, oder um Privilegien, sondern um die Rückgabe vorübergehend eingeschränkter von Grundrechte, die zunächst einmal per se jedem zustehen. Der Sinn von Grundrechten in der Republik ist eben nicht, daß diese dem Untertan bei Wohlverhalten gnädig gewährt werden. Es sind gerade keine Privilegien, deshalb heißen sie ja auch Grundrechte! Weiterlesen