Nachdem Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt hat, herrscht bei dem Medienkonzern SPD Panikstimmung und die sozialistisch orientierte hälftige Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, offenbart einmal mehr ihr merkwürdiges Verständnis von Demokratie: Weiterlesen
Tag Archiv für Sachsen-Anhalt
Das Demokratieverständnis der Saskia Esken (SPD)
Sachsen-Anhalt stimmt der Rundfunkgebührenerhöhung nicht zu
Die noch fehlende Zusage von Sachsen-Anhalt zur geplanten Erhöhung der Zwangsabgabe für den öffentlich-rechtlich Rundfunk (ÖRR) ist nicht damit erfolgt, womit der Rundfunkstaatsvertrag nicht in Kraft treten kann, da dies einstimmig erfolgen muss. Einige ÖRR-Sender haben nun angekündigt vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ziehen zu wollen. Die Idee dahinter ist letztlich, daß das BVerfG die Entscheidung des Souveräns „richtig stellt“ und die Bürger zu der erhöhten Zwangsabgabe verpflichtet. Weiterlesen
Entzug des Doktorgrades
In den letzten Jahren wurde viel über die Aufdeckung von Plagiaten bei Dissertationen und der darauf folgende Entzug des Doktorgrades berichtet. Weniger bekannt, nach meiner Erfahrung auch bei den Promovenden, ist die Tatsache, daß der Doktorgrad auch aus anderen Gründen wie Datenfälschung, unerlaubte Hilfe oder Abschreiben selbst Jahre nach erfolgter Promotion in einigen Ländern (Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Thüringen) aberkannt werden kann. Bei der Promotion handelt es sich dort nicht nur um einen Nachweis einer Leistung zu einem bestimmten Zeitpunkt, wie bspw. das Abitur, sondern der Promovend verpflichtet sich mit Entgegennahme der Urkunde nicht nur in seinem bisherigen Leben sondern auch in seinem zukünftigen einer der Führung des Grades würdigen Lebensweise nachgekommen zu sein bzw. nachzukommen. Weiterlesen