Mehr Flüchtlinge braucht das Land

Sigmar Gabriel kommt jetzt auch mit der Idee große Kontingente an Flüchtlingen nach Europa zu holen. Innenminister de Maizière hatte diese Idee bereits Ende September. De Maizière wollte Kontigente, die SPD will sich nicht Lumpen lassen und setzt noch eins drauf, sie will große Kontigente, um eine geordnete Zuwanderung (und wieder die Vermengung von kontrollierter Zuwanderung & Asyl) zu ermöglichen und um den Schleppern das Handwerk zu legen.

Zudem könne die Geschwindigkeit des Zuzugs besser gesteuert werden, und Schlepper würden die Grundlage für ihr gefährliches Geschäft verlieren. Dem SPD-Chef geht es dabei nach eigenen Worten um „große Kontingente“ von Flüchtlingen. Sollten die europäischen Partnerländer zunächst nicht mitmachen, „muss Deutschland hier in Vorleistung gehen“, sagte Gabriel.

Tatsache ist, daß die Bundesregierung bereits mit dem jetztigen Zustrom heillos überfordert ist, von den Kosten ganz zu schweigen. Er meint über die Kontigente die Geschwindigkeit reduzieren zu können. Ihm scheint auch nicht aufgefallen zu sein, daß Deutschland mit seinem Irrsinn alleine dasteht. Die anderen Länder sind diesbezüglich keine Partner sondern Gegner.

„Es geht im Kern nicht um die Zahl der Menschen, die nach Deutschland kommen, sondern um die Geschwindigkeit, in der sie kommen“, sagte Gabriel. Diese Geschwindigkeit müsse im kommenden Jahr reduziert werden.

Damit dem Schlepperhandwerk das Wasser abgegraben wird, müssten die Kontingente deutlich — für diejenigen mit Geld für Schlepper und diejenigen ohne Geld aber Wanderunsgwilligen — größer sein, als der bisherige Zustrom über die Schlepper, andernfalls wenden sich diejenigen, die, aus welchen Gründen auch immer, nicht im Kontingent enthalten sind wieder an die Schlepper. Damit das funktioniert müsste die Geschwindigkeit des Zustroms also erhöht werden! Es ist schlicht eine Frage von Angebot und Nachfrage.

Auch die Idee, daß dann die bisher störrischen EU-Länder mitziehen ist absurd. Bereits jetzt lehnen sie die Politik Deutschlands rundweg ab, warum sollten sie dann bei den Kontingenten mitmachen? Als Druckmittel soll Deutschland in Vorleistung gehen, welches es bereits jetzt in umfangreichem Maße macht, wie der ungebrochene Flüchtlingstsrom nach Deutschland beweist. Anders ausgedrückt, er will durch Flutung Deutschlands die anderen EU-Mitglieder zur Aufnahme zwingen. Wenn die Welt schon nicht am deutschen Wesen genesen konnte, dann doch wenigstens die EU. Wahrscheinlich wollte Gabriel auch nur mal wieder was zum Thema gesagt haben, damit man merkt, daß er noch da ist. Der Mann ist immerhin Vizekanzler, fällt Merkel aus, wissen wir wenigstens vorher was uns erwartet.

Die eigentliche Frechheit an der Sache ist aber, daß die hier lebenden Bürger — immerhin diejenigen, die das bezahlen auch wenn einige Irre der Meinung sind, dem sei nicht so — in der Sache überhaupt kein Mitspracherecht mehr haben. Es wird massenweiser Zustrom beschlossen und der Bürger hat das so hinzunehmen. Damit das klappt hat die Politik zwei Strategeien entwickelt. Individuen, die dem nicht stillschweigend folgen wollen, werden pauschal als rechtsradikal diffamiert um sie mundtot zu bekommen. Dazu gehört u.a. die Strategie von Justizminister Maas durch die Ausübung von politischem Druck auf Facebook Kommentare löschen zu lassen, da man mit staatsanwaltlichen Mitteln offenbar nicht weiter kommt (im 1. HJ 2015 waren von mehreren Tausend gemeldeten Kommentaren nach deutschen Recht gerade mal 188 strafrechtlich relevant). Die zweite Strategie ist inzwischen die Beschlagnahme von Immobilien (Berlin, Hamburg) zur Unterbringung von Flüchtlingen. Da diese Schranke also bereits durchbrochen wurde, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis auch über die Zwangsbewirtschaftung von Wohnraum beim allgemeinen Bürger laut nachgedacht wird. Viele Bewohner leben mit Sicherheit in viel zu großen Wohnungen, die sich mit Kontigentholingen optimal ausnutzen lassen. Ich frage mich wirklich wann es in Deutschland den großen Kanll gibt.

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