Ich weiß nicht wie es ausgehen wird, aber es kommt nun zumindest Bewegung in die festgefahrene Politik Deutschlands und das ist erstmal sehr gut. Das rot-grüne Lager hat einen erheblichen Dämpfer erhalten und es wurde klargestellt, daß sie nicht wie selbstverständlich das Sagen für sich beanspruchen können. Es ist gut, daß die SED aka Die Linke weg ist. Weiterlesen
Archiv für AfD
Die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten
Kategorie: AfD, Deutschland, Die Linke, FDP, Politik |
Tags:Angela Merkel, Antifa, Bodo Ramelow, Landtagswahl, Robert Habeck, Saskia Esken, Thomas Kemmerich, Thüringen
Chebli und die Verharmlosung des Massenmords im Nationalsozialismus
Die Berliner Staatssekretärin für „Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“, Sawsan Chebli (SPD), meldet sich ja regelmäßig auf Twitter zu Wort und liefert dabei bestenfalls eine Stilblüte nach der Anderen, meist aber Entlarvendes und Saudummes, was erhebliche Zweifel an ihrer Reflexionsfähigkeit aufkommen lässt. Gestern war es wieder einmal Zeit für Letzteres. Weiterlesen
Prüffall AfD: VS-Bericht an die Presse durchgesickert
Nachdem die AfD zu einem Prüffall für den Verfassungsschutz (VS) geworden ist (Presseerklärung, Fachinformation), berichten nun diverse Medien über den Inhalt des VS-Berichts. Nach deren Aussagen soll der Bericht allerdings als „Verschlusssache — Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sein, obwohl er nur öffentliche Aussagen von AfD-Funktionären mit der jeweiligen Bewertung durch den VS enthalten soll. Weiterlesen
Kategorie: AfD, Deutschland, Gesellschaft, Politik |
Tags:Alice Weidel, Beatrix von Storch, Bernd Höcke, Geheimdienst, Prüfbericht, Ulrike Guérot, Verfassungsschutz, Yascha Mounk
Stegner: Maaßens Entlassung war notwendig um die AfD in den Fokus des BfV zu bekommen
Nach dem Mord durch einen Asylanten in Chemnitz wurde durch den Regierungssprecher von Angela Merkel, Steffen Seibert, auf Grund eines wenige Sekunden langen Videos (19 s), gepostet auf dem dubiosem Twitterkonto AZeckenbiss die These hochgepusht, es hätte dort Menschen-/Hetzjagd(en) von Rechten gegen Migranten gegeben. Ich hatte damals gleich gesagt, daß es der SPD primär nicht mehr um den eigentlichen Inhalt des Videos ginge, sondern sie aus ideologisch-taktischen Gründen allein die Hetzjagden von Rechten benötige. Weiterlesen
Kategorie: AfD, Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Angela Merkel, BfV, Geheimdienst, Hans-Georg Maaßen, Ralf Stegner, Steffen Seibert, Verfassungsschutz
Bad Kreuznach: Es könnte der AfD nutzen …
Nachdem ein aus Biblis angereister afghanischer Asylant im Krankenhaus von Bad Kreuznach eine Schwangere niedergestochen hat, bei der das Ungeborene getötet und die werdende Mutter schwer verletzt wurde, gibt es nun ein Trauerfeierwettrennen. Weiterlesen
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Tags:Annette Bauer, Bettina Dickes, Heike Kaster-Meurer, Migration
Weg über Gerichte und Anfragen in den Parlamenten
Der Präsident des Bühnenvereins, Ulrich Khuon, beklagt sich, daß die AfD parlamentarische Anfragen zum Tun des Kulturbetriebs stellt. Weiterlesen
Journalist fordert Entzug des Wahlrechts von AfD-Anhängern
Ralf Dorschel von der Hamburger Morgenpost sieht sich selbst als toleranten Demokraten, fordert aber in seinem Artikel „Nach Lügen, Hetze und Panikmache Standpunkt: Redet AfD-Fans nicht mehr nach dem Mund!“ nicht nur den Entzug des Wahlrechts für AfD-Anhänger sondern auch deren konsequentes ignorieren durch andere Parteien. Man fragt sich, ob ihm eigentlich klar ist, was er da von sich gegeben hat. Weiterlesen
Kategorie: AfD, Deutschland, Gesellschaft, Medien, Politik |
Tags:Journalismus, Ralf Dorschel, Wahlrecht
Fall Magnitz: Kein Kantholz, aber nicht unbewaffnet
Die Polizei Bremen hat am 11.01.2019 das Überwachungsvideo mit den Aufnahmen des Anschlags¹ auf Frank Magnitz (AfD) veröffentlicht. Die zunächst kolportierte Version, daß er mit einem Vierkantholz niedergeschlagen und dann mit den Füßen gegen den Kopf worden sein soll ist nicht haltbar, dennoch sieht es auf dem Video so aus, als ob ihn der ausführende Täter nicht einfach nur von hinten umgeschubst hat. Weiterlesen
Kategorie: AfD, Deutschland, Gesellschaft, Politik |
Tags:Anschlag, Frank Magnitz, Terrorismus, Video
Fall Magnitz: Frei drehende SPD
Inzwischen gibt es erste Ermittlungsergebnisse der Polizei zu dem Anschlag auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz. Weiterlesen
Hinterfragen als Angriff
Genderisten erzählen einem ja gerne, dass alles hinterfragt werden müsse. Nun, das stimmt so natürlich nicht, denn es bezieht sich selbstverständlich niemals auf ihr eigenes Verhalten und ihre Tätigkeiten: Weiterlesen
Kategorie: AfD, Gesellschaft, Politik |
Tags:Amadeu Antonio Stiftung, Feminismus, Genderismus, Geschlechterpolitik, Gleichstellungsbeauftragte, Judith Rahner