Gestern wurden im Berliner Büro der Open Society Foundations (OSF) die Ergebnisse der Studie zur Einstellung zur Demokratie in Mittel und Osteuropa („States of Change: Attitudes in Central and Eastern Europe 30 Years after the Fall of the Berlin Wall“) vorgestellt (PDF, de, 5,94 MB, PDF, en, 5,91 MB): Weiterlesen
Tag Archiv für Amadeu Antonio Stiftung
Braucht unsere Demokratie ein Update?
Kategorie: Deutschland, Politik |
Tags:Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, Demokratie, George Soros, GFF, Götz H. Frommholz, Kübra Gümüşay, Open Society Foundations, OSF, Selmin Çalışkan, Sozialismus, Studie, YouGov
Hinterfragen als Angriff
Genderisten erzählen einem ja gerne, dass alles hinterfragt werden müsse. Nun, das stimmt so natürlich nicht, denn es bezieht sich selbstverständlich niemals auf ihr eigenes Verhalten und ihre Tätigkeiten: Weiterlesen
Kategorie: AfD, Gesellschaft, Politik |
Tags:Amadeu Antonio Stiftung, Feminismus, Genderismus, Geschlechterpolitik, Gleichstellungsbeauftragte, Judith Rahner
Wenn Linksextremisten rechten Hypothesen anhängen
Immer wieder nett zu beobachten, daß es kaum einen Unterschied zwischen links- und rechtsexstrem gibt, je weiter außen am Rand, desto näher sind sie sich. Heute: Julia Schramm mit völkisch-biologischen Thesen in einer neuen Tweeteingebung. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Die Linke, Gesellschaft, Idiot des Tages, Politik |
Tags:Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, Julia Schramm
Anmerkungen zum Stiftungsnetzwerk um die Amadeu Antonio Stiftung
Ein paar Anmerkungen zu meinem Blogbeitrag über die Vernetzung diverser Stiftungen. Ich hatte dort das Organigramm als rudimentär bezeichnet. Weiterlesen
Amadeu Antonio Stiftung, Freudenberg Stiftung und Andere
Die Amadeu Antonio Stiftung macht in letzter Zeit immer wieder durch Broschüren (Hetze gegen Flüchtlinge, Monitoringbericht) und Aktivitäten zu ihrem Lieblinsgthema „Hate Speech“ von sich reden. Obwohl ihre Mitarbeiter wie bspw. Anetta Kahane (Stasi) oder Julia Schramm (linke Hetze) eher zweifelhaft sind, wird sie vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Manuela Schwesig (SPD) massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, vom Bundesjustizministerium unter Heiko Maas quasi immer dann beauftragt sich um Meinungsunterdrückung, insbesondere bei Facebook, zu kümmern, wenn dem Ministerium aus rechtlichen Gründen die Hände gebunden sind, ungeachtet der Tatsache, daß der Staat grundrechtsverletzende Eingriffe nicht befreiend an Privatinstitutionen auslagern kann. Heiko Maas (SPD) ficht dies jedoch nicht an, ihm geht es nur darum, seine ihm von der SPD-Doktrin vorgegebene Meinung in Medien unwidersprochen wiederfinden zu können. Das Ganze unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Thierse (SPD).
So weit bekannt und daher nichts Neues mehr, aber ein anderer Aspekt bleibt dabei bisher weitgehend unbeachtet. Weiterlesen
Facebookjäger Maas
Gerade gab es den ersten bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentatoren auf Facebook (Spiegel, Süddeutsche), u.a. gegen Teilnehmer einer „geheimen Facebookgruppe“. Dazu gibt es auch eine Pressemitteilung aus dem Bundesjustizministerium von Heiko Maas (SPD). Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Achim Winter, Amadeu Antonio Stiftung, Andreas Zick, Facebook, Haßrede, Hasskommentar, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, ZDF, Zensur
EU-Kommission treibt Zensur durch Internetunternehmen voran
Die EU-Kommission hat Ende Mai ein dreiseitiges Dokument [1] zur Beseitigung von „hate speech“ aus dem Internet, also zur Zensur, mit dem Titel „Code of conduct on countering illegal hate speech online“ veröffentlicht. Weiterlesen
Hannelore Kraft wirbt für Zensur im Internet
Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat in ihrer Eröffnungsrede beim 28. Medienforum NRW die Schaffung eines „Netzkodex NRW“ als Maßnahme gegen die Verbreitung von Hasskommentaren vorgeschlagen (meedia.de). Nachfolgend ein paar Anmerkungen zu ihrem Vorschlag des Netzkodex NRW aus dem ersten Teil ihrer Rede. Zum zweiten Teil ihrer Rede ließe sich auch so Einiges einwenden, aber das wäre ein vollkommen anderer Themenschwerpunkt. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:1 BvR 699/06, Amadeu Antonio Stiftung, BVerfG, Hannelore Kraft, Hasskommentar, Heiko Maas, Internet-Institut, Medien, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Netzkodex NRW, Netzpolitik, Nordrhein-Westfalen, Presse, Pressefreiheit, Recep Tayyip Erdoğan, Urteil, Zensur, Zensursula
Schule ohne Rassismus: DDR 2.0?
In den letzten Tagen hat die auf Facebook veröffentlichte Meinung eines Bäckers die Republik bewegt (Focus, Huffington, Spiegel).
„Wenn die Afrikaner uns überrennen, ist das anscheinend gut. Gut für die Ausrottung der eigenen Rasse. Der Suizid ist von mir nicht gewollt“, soll M. zum Beispiel am 29. Februar auf Facebook geschrieben haben. Eine Neuntklässlerin des Leibniz-Gymnasiums Dormagen sah den Eintrag und meldete ihre Entdeckung der Schülervertretung: Denn M. war der Brötchenlieferant der Schule.
Im Rahmen der auf diesen Beitrag folgenden medialen Hinrichtung des Bäckers durch die rote SA fiel mehrmals als Begründung für das Vorgehen die Mitgliedschaft im Netzwerk „Schule ohne Rassismus“. Das Vorgehen ist ähnlich wie bei einigen anderen Fällen von unliebsamen Beiträgen, darunter Akif Pirinçci als Prominenter. Der Betroffene wird nicht nur auf dem jeweiligen sozialen Netzwerk angegangen, sondern es wird versucht seine Existenz durch Anschwärzen beim Arbeitgeber zu zerstören. Die Methode „Kauft nicht beim Juden“ ist nicht neu und hätte den Schülern eigentlich bekannt sein müssen. Insofern sollte man sich dieses Netzwerk „Schule ohne Rassismus“ etwas näher anzusehen. Weiterlesen
Kategorie: AfD, Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Akif Pirinçci, Aktion Courage e.V., Amadeu Antonio Stiftung, Genderismus, Meinungsvielfalt, Neutralitätsgebot, Sanem Kleff, Schule ohne Rassismus
Zensur auf Zuruf
Die Angelegenheit um die Sperre sogenannter Hass-Postings auf Facebook wird immer dubioser und nimmt zunehmend totalitäre Züge an.
Zunächst ging Justizminister Heiko Mass (SPD) entgegen seiner Aufgabe und des vorgesehenen Wirkungsbereichs eines Justizministers (Stichwort Gewaltenteilung) direkt Facebook an, mit der Aufforderung bestimmte ihm nicht genehme Postings zu sperren. Offensichtlich sah man im Ministerium und anderswo in der Politik keine allzu große Chance diese Postings über den Rechtsweg sperren lassen zu können, so daß man über politischen Druck Facebook dazu bringen wollte selbst als Zensor tätig zu werden. Es wurde nicht mal ansatzweise versucht den Schein zu wahren, in dem ein „lex facebooksiensis“ vorgeschlagen wurde. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik |
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