Gerade gab es den ersten bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentatoren auf Facebook (Spiegel, Süddeutsche), u.a. gegen Teilnehmer einer „geheimen Facebookgruppe“. Dazu gibt es auch eine Pressemitteilung aus dem Bundesjustizministerium von Heiko Maas (SPD). Weiterlesen
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Facebookjäger Maas
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Achim Winter, Amadeu Antonio Stiftung, Andreas Zick, Facebook, Haßrede, Hasskommentar, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, ZDF, Zensur
EU-Kommission treibt Zensur durch Internetunternehmen voran
Die EU-Kommission hat Ende Mai ein dreiseitiges Dokument [1] zur Beseitigung von „hate speech“ aus dem Internet, also zur Zensur, mit dem Titel „Code of conduct on countering illegal hate speech online“ veröffentlicht. Weiterlesen