Martin Schulz hat groß breit verkündet, mit der SPD nach der Wahlniederlage (die natürlich nicht auf Fehlern der SPD beruht, sondern der Wähler nur immer noch nicht verstanden hat, was die SPD wirklich will) in die Opposition gehen zu wollen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, verteidigt diese Entscheidung heftig. Weiterlesen
Tag Archiv für Martin Schulz
Geht die SPD wirklich in die Opposition, die ja bekanntlich Mist ist?
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Angela Merkel, BTW 2017, Große Koalition, Martin Schulz, Thomas Oppermann
Gabriel ist überflüssig und Martin Schulz begeht Amtsanmaßung
In einem Interview auf T-Online hat Sigmar Gabriel mal wieder offenbart welche Einstellung man zu übertragenen Aufgaben im Staat hat. Weiterlesen
Aufhebung des Kooperationsverbots
Nachdem die SPD auf der Suche nach einem Thema mit dem sich Wählerstimmen einfangen lassen nun jeden Tag eine neue Sau durch’s Dorf treibt, hat sie jetzt in einer konzertierten Aktion die Bildung entdeckt.
Alle reden von Bildung. Wir haben einen Plan: mit Nationaler Bildungsallianz Kooperationsverbot & Gebühren abschaffen & kräftig investieren!
— Martin Schulz (@MartinSchulz) August 28, 2017
In den Bundesländern in denen die SPD das Bildungswesen in die Hände bekam, ging es mit der Bildung rapide bergab. In der egalisierenden Gedankenwelt der SPD verwechselt man, wie auch im Genderismus, Chancengleichheit mit Ergebnisgleichheit. Die Ursache von Unterschieden wird allein in fehlenden Chancen gesehen. Die SPD möchte möglichst Viele mit formal hohen Bildungsabschlüssen haben, dies betrachtet sie als Erfolg, den sie allerdings teuer mit der kontinuierlichen Absenkung des Niveaus erkaufen muss. Dazu trägt auch die Ideologie der „Inklusion um jeden Preis“ bei, die eben nicht dafür Sorge trägt, daß jedes einzelne Kind sein ihm gerecht werdendes Umfeld erhält. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Die Grünen, Gesellschaft, Politik, SPD |
Tags:Bildung, Bildungspolitik, BTW 2017, Carola Reimann, Cem Özdemir, Forschungspolitik, gender mainstreaming, Genderismus, Kooperationsverbot, Martin Schulz
Doppelzüngigkeit Deutscher Politiker
Der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan hat den in Deutschland lebenden wahlberechtigten Türken empfohlen, weder CDU, noch SPD oder Die Grünen zu wählen (FAZ, Tagesspiegel). In den Reaktionen auf die Forderung legen deutsche Politiker — oder sollte ich vielleicht im Merkelduktus besser von „schon länger hier lebenden Politikern“ sprechen? — wieder einmal ein Paradebeispiel für Doppelzüngigkeit an den Tag. Weiterlesen
EU-Kommissarin in spe Marija Gabriel: Fachwissen wird überbewertet
Nachem Günther Oettinger sein Amt des EU-Digitalkommissars aufgab und den des Haushaltskommissars zugeschoben bekam, steht nun seine Nachfolge fest: Die bulgarische Politologin Marija Gabriel soll EU-Digitalkommissarin werden. Angesprochen auf ihre intellektuell breite Aufstellung im Nichtwissen in Sachen Digitales ließ sie das Volk wissen, daß ihre Aufgabe primär eine Politische und keine Technische sei. Weiterlesen
Kategorie: EU |
Tags:Digitalisierung, EU-Kommission, Gesche Joost, Günther Oettinger, Karl-Theodor zu Guttenberg, Leistungsschutzrecht, LSR, Marija Gabriel, Martin Schulz
Unscharfer Quantenschaum SPD
Nur wenige Tage nach dem Martin Schulz (SPD) seinen Wechsel von der EU zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl bekannt gegeben hat, wollen Umfrageinstitute herausgefunden haben, daß die SPD um 3-5 Prozentpunkte zugelegt haben soll. Dieses Ergbenis ist vollkommen unverständlich, denn bis zum Zeitpunkt der Umfrage hat er weder gesagt, was er zu tun gedenke, geschweige denn hat er etwas getan, außer eben der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Auch die bei der Vorstellung des Kandidaten gezeigte Euphorie im Willy-Brandt-Haus der SPD, erinnerte mehr an einen kollektiven Drogentripp der Teilnehmer. Woher kommen diese Vorschusslorbeeren auf einmal? Weiterlesen
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Tags:Berlin, Bundestagswahl, Hannelore Kraft, Klaus Wowereit, Martin Schulz, Michael Müller, Nordrhein-Westfahlen, Ralf Jäger, Sigmar Gabriel
Digitalcharta, eine Wahlkampagne des Martin Schulz?
Ende November vorigen Jahres fordert Martin Schulz (SPD), Präsident des EU-Parlaments, eine Charta der Grundrechte (26.11.2015):
Er sei überzeugt, „dass wir eine Charta der Grundrechte für die digitale Zeit formulieren müssen“, schrieb Schulz in einem am Donnerstag veröffentlichten Essay für die Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gelte, einen „digitalen Totalitarismus“ zu verhindern, heißt es in dem Text.
Sein Beitrag erschien am 26.11.2015 in der gedruckten Zeit Nr. 48/15, einen Tag später dann Online.
Am 10.12.2015, ebenfalls in der Zeit, ein Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas (SPD) mit konkreten Vorschlägen einer Charta („Hier ist ein Vorschlag – entworfen und aufgeschrieben.“). Die Charta von dem Juristen Heiko Maas umfasst 13 Artikel, allerdings auf laienhaft-journalistischem Niveau und nicht als brauchbares Rechtsdokument formuliert. Die Wirkung hielt sich in Grenzen, gerade Mal 40 Kommentare listet das Forum unter dem Artikel auf. … Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, EU, Politik, SPD |
Tags:Digitalcharta, Heiko Maas, LIBE, Martin Schulz, Sascha Lobo, Zeit-Stiftung