Tag Archiv für Neutralitätsgebot

Die Verdienste des Christian Wulff

Erst allmählich ergibt sich ein vollständiges Bild über die Verdienste des (noch) amtierenden Bundespräsidenten Christian Wulff, die hier kurz gewürdigt werden sollen:

Probleme mit dem Grundgesetz
Im Jahre 2010, als die Juristin Aygül Özkan Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration in Niedersachsen wird und verfassungsgemäß das staatliche Neutralitätsgebot in niedersächsischen Schulen (keine religiösen Symbole) durchsetzen will, distanziert sich Ministerpräsident Christian Wulff umgehend von ihr: Weiterlesen

Die objektive Bedeutung von Kreuzen

Zum Auftakt der Pädagogischen Woche im Erzbistum Köln äußerte sich der der Verfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio vom zweiten Senat des deutschen Bundesverfassungsgerichts bei einer Fortbildungsveranstaltung für katholischen Religionsunterricht (was hat dort ein Verfassungsrichter überhaupt verloren?) über die Präsenz von (christlichen) Kreuzen in öffentlichen Gebäuden. Das der Verfassungsrichter der Laizität eher skeptisch gegenüber steht, ist nicht neu wie ein Interview im Spiegel (Liberalität ist anstrengend vom 03.04.2010) belegt: Weiterlesen

Tiefpunkt einer Republik

Kein Zutritt für Unbefugte • Der Bundestag

Kein Zutritt für Unbefugte • Der Bundestag