Feuerwächter

Die Amerikaner waren wählen und herausgekommen ist ein Trump, sofern die Wahlmänner am 19. Dezember nicht noch eigenmächtig etwas Anderes bestimmen sollten. Die von den Clintonjüngern herbeibeschworene Apokalypse ist bisher ausgelieben, die Welt dreht sich weiter und die Börsen sind nicht gecrasht. Ehrlich gesagt habe ich mich nach dem Ergebnis köstlich amüsiert. Nicht weil ich ein ausgeprochener Trumpfan bin, obwohl ich einige seiner Positionen durchaus teile, auch wenn bei ihm nie genau weiß was Standpunkt, was leeres Wahlkampfgetöse ist, sondern allein über die fassungslosen Gesichter der Clintonanhänger. Quer durch alle Medien wurde über Monate hinweg Hillary Clinton zur neuen Erlöserin hochgeschrieben und ihre Befüworter haben auf Veranstaltungen vor der Wahl aus tiefster innerer Überzeugung heraus wörtlich behauptet „die Wahl sei bereits gelaufen“, natürlich mit Hillary Clinton als Wahlsiegerin. Weithin mental gestützt durch die Meinungspropheten bei den Umfrageinstituten, die keine Wissenschaft betrieben, sondern nur noch Propaganda. Die deutsche Presse ist (war) keinen Deut besser, Information nur dann wenn sie in das Bild passt, ansonsten einseitige Berichterstattung zu Gunsten von Hillary Clinton.

Jetzt nach der Wahl versuchen dieselben Leute, die mit ihren Vorhersagen eben gerade erst krachend auf die Nase gefallen sind, zu erklären warum Trump gewonnen hat. So titelt die Welt — stellvertretend genannt für andere — „Trumps Sieg ist weiß, männlich, bildungsschwach“. Warum sollte es jetzt stimmen, wo sie eben erst ihre Unfähigkeit bewiesen haben?

Seine Mehrheit aber beschaffte sich Trump bei der weißen Bevölkerung. Außerdem stimmten weniger gebildete Menschen vermehrt für ihn, Wähler mit höherem Bildungsabschluss entschieden sich hingegen mehrheitlich für die Demokratin Hillary Clinton. Sie hatte außerdem mehr Frauen auf ihrer Seite, die Trump-Anhänger sind dagegen überwiegend männlich.

Kombiniert man die Merkmale Geschlecht, Bildung und Ethnie, wird die Kernwählerschaft Trumps besonders deutlich: Sie ist weiß, männlich und besitzt keinen Hochschulabschluss. Auf jeden sechsten wahlberechtigten Amerikaner trifft diese Kombination zu. Drei Viertel von ihnen haben für Trump gestimmt.

Erstaunlich, auf einmal stellt man fest, daß es in den USA auch (weiße) Nichtakademiker gibt, die sich um die ihre Zukunft und die ihrer Familien sorgen. Ihr Pech ist halt, daß sie männlich und weiß sind und damit zum politischen Feindbild gehören. Der Wahlkampf war eine einzige Schlammschlacht, Trump hat unschön ausgekeilt und ich halte beide Kandidaten für die schlechtest mögliche Auswahl, die unter denen, die angetreten waren, getroffen werden konnte, doch wie hätten diejenigen wählen sollen, die Clinton auf jeden Fall verhindern wollten? Es gab ja praktisch nur noch Trump, alles außer Clinton war durchaus ein gerechtfertigter Standpunkt.

Die verlorene Wahl haben sich die Demokraten selbst zuzuschreiben, denn ähnlich wie die SPD hier zu Lande, wird von den Demokraten im Namen von „political corretness“ eine Politik der Bevorzugung von Minderheiten und Frauen unabhängiog von der Qualifikation betrieben, bei der breite Bevölkerungskreise der arbeitenden Schicht als minderwertig abgestempelt werden, aber über Steuern die fixen Ideen Linksgrüner (wobei Hillary Clinton alles andere als links ist) bezahlen müssen. Selbst bei den internen Vorentscheiden der Demokraten wurde manipuliert. Es galt nicht den besten Kandidaten zu finden, sondern unbedingt eine Frau. Mit Bernie Sanders hätten die Demokraten nicht nur den besseren Kandidaten gehabt, sondern aller Wahrscheinlichkeit nach auch die Präsidentschaft an sich ziehen können.

Es gibt gewisse Parallelen zum Brexit. Beim Brexit gab man den (weißen) Alten die Schuld für den Wahlausgang — dabei war einfach nur die Wahlbeteiligung der Jungen sehr gering —, in den USA ist es nun ebenfalls der weiße alte Mann. Nach dem Brexit kam dann ja auch schnell die Forderung auf, ein Höchstalter für die Wahlteilnahme in Erwägung zu ziehen. Es fehlt zwar noch die offene Forderung nach dem Entzug des Männerwahlrechts, aber Genderisten nicht nur in den USA fordern und praktizieren schon lange eine Ausgrenzung des weißen, heterosexuellen Mannes. Alles nur eine Frage der Zeit. Diese Arroganz, diese Überheblichkeit der Meinung zu sein, daß dieser dies alles langfristig tatenlos hinnimmt und auch noch stillschweigend eine heranwachsende Generation, die nichts mehr als Unsinn produziert, bezahlt ist atemberaubend.

Viel anders sieht es in Deutschland auch nicht aus. Steinmeier geriert sich als Warner, hat aber selbst keine Lösungen.

SPIEGEL ONLINE: Rechtspopulisten in Europa, auch in Deutschland, feiern Trump. Betritt der Westen mit ihm an der Spitze des mächtigsten Staates der Welt ein neues Zeitalter der Intoleranz?

Steinmeier: Ich werde nicht müde, vor den Folgen einer Politik zu warnen, die sich aus den Ängsten der Menschen speist und nichts als schlichte Antworten auf komplexe Fragen anbietet. Wer den Menschen in einer komplizierten Welt die einfachen Antworten vorgaukelt, belügt sie! Ich glaube fest daran, dass eine solche Art der Politik – mit Wut, Angst und Konfrontation – bei uns in Deutschland von einer großen Mehrheit der Menschen abgelehnt wird. Aber dafür müssen wir hart arbeiten, jeden Tag. Und wo Politik anfällig ist für Ängste vor Überfremdung, da müssen wir uns eben noch mehr anstrengen, sie noch fester zu bauen. Dafür kann so ein politisches Erdbeben ein Weckruf sein.

Es muss darum gehen, die Ängste großer Teile der Bevölkerung überhaupt erst einmal zur Kenntnis zu nehmen und auch in den politischen Entscheidungen zu berücksichtigen. Momentan werden hingegen nur selbstherrliche Entscheidungen getroffen und diejenigen die Bedenken äußern als Nazis abgekanzelt. Ist Konfrontation der Auffassungen denn nicht gerade konstituierender Teil der Demokratie? Wenn Bevölkerungskreise willentlich ausgeschlossen werden entsteht Wut und diese muss, ja soll sich sogar im Wahlkampf artikulieren. Wenn nicht dort, wo dann?

Nun jedenfalls ist der Trump da, Politik und Medien sind schockiert und Erstere verkünden, sie wüßten nicht wo sie jetzt anrufen sollten. Die Aussage ist inzwischen mehrmals von Politkern gefallen und Norbert Röttgen (CDU, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses) bestätigt, daß deutsche Außenpolitiker bisher keinen Verbindung zum Lager des künftigen US-Präsidenten Donald Trump haben.

Auch in der Bundesregierung herrscht das Problem, dass niemand die Vertrauten des politischen Neulings Trumps kennt. Über die deutsche Botschaft wird nun versucht, einen Kontakt zu Trumps Büro herzustellen. Merkel will in den nächsten Tagen mit ihm telefonieren.

Die Situation ist beispielhaft für die derzeitige Politik in Deutschland. Offenbar ist man vollkommen hilflos, wenn man ohne Rückendeckung aus den USA eigenständig eine Entscheidung fällen soll. Wie schon der Kniefall der deutschen Bundesregierung bei der NSA-Affäre, wo ein Minister und eine Delegation um Aufklärung bitten extra in die USA reiste, so auch hier. Sie rennen bereits jetzt hinter dem mutmaßlichen neuen, noch nicht inaugurierten Präsidenten her, anstatt abzuwarten. Donald Trump und seine Mannschaft müssen sich noch erst formieren und wenn er etwas will, wird er sich auch melden. So viel kann man Hr. Trump durchaus zutrauen. Als neuer Präsident ist er in der Bringschuld, sich bei den Partnern bekannt zu machen. Die Deutsche Bundesregierung verhält sich einmal mehr wie ein Vasall. Außerdem offenbart sie durch die Bank ein zutiefst unprofessionelles Verhalten. In den USA fand eine reguläre, von langer Hand vorbereite Wahl statt, keine Revolution. Sofern man also einer solchen Wahl in einem Land eine wesentliche Bedeutung für die eigene Politik beimisst, wäre es bereits im Vorlauf der Wahl Aufgabe des diplomatischen Dienstes (vielleicht auch die der Geheimdienste) gewesen, entsprechende mögliche Ansprechpartner zu ermitteln. Auch in dieser Angelegenheit ein weiteres Mal Totalversagen der Deutschen Bundesregierung, diesmal auf Grund ihrer Vogel-Strauß-Politik, Hillary Clinton war eben alternativlos, dachte man jedenfalls bis zum Beweis des Gegenteils.