Archiv für FDP

Nancys Wahnwelt (II)

Mal wieder echter ein Faeser: Putin destabilisiere die deutsche Gesellschaft. Das hat der gar nicht nötig, das erledigen wir zu Gänze selber. Weiterlesen

Versorgungsdepot Deutschland

Deutschland ist so dumm und lässt sich hier ohne Not in einen Krieg verwickeln und schon gibt es erste Stimmen, daß wir eine Teilschuld am Krieg trügen. Wieso eigentlich Deutschland und nicht die USA? Wenn unsere debile Bundesregierung so weiter macht, stehen wir am Ende tatsächlich als die Schuldigen am Pranger. Weiterlesen

Wir machen weiter und sie machen weiter

Karl Lauterbach sieht die gescheiterte Impfpflicht als herbe Niederlage. Nun, nicht nur er sieht das so, sondern alle. Das ist ganz klar eine Niederlage für ihn, nur in der Bewertung dieser Niederlage scheiden sich die Geister und es ist ausgesprochen positiv, daß er diese Niederlage erlitten hat. Nach der verlorenen Abstimmung im Deutschen Bundestag setzte Karl Lauterbach einen vielsagenden Tweet in die Welt, in der er (aus Versehen?) eingestand, daß es ihm nicht um die Impfung der über 60-jährigen, sondern — wie ich vor der Abstmmung vermutet hatte — im Kern um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ging. In seinen Tweet „drohte“ er auch „Wir machen weiter“. Gestern nun wurden Details dazu bekannt. Weiterlesen

Ablehnung Impfpflicht und — wichtig — Impfregister!

Nach vier Stunden Sitzung im Deutschen Bundestag sind in der abschließenden Abstimmung über die Anträge alle Anträge bzgl. der Einführung einer Impfpflicht mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden. Entscheidend wer die Ablehnung des Antrags, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren und eine „Impfpflicht ab 18 Jahren auf Vorrat“ mit 296 Ja-Stimmen und 378 Nein-Stimmen, denn danach wurde über eine Impfpflicht ab 50 Jahren und eine Impfpflicht ab 18 Jahren gar nicht erst mehr diskutiert. Weiterlesen

Impfpflicht: Ab 18, ab 50, ab 60, wer bietet mehr?

In den letzen Woche konzentrierte man sich auf eine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, besonders Karl Lauterbach (SPD), Janosch Dahmen (Die Grünen) und — nach seinem Umknicken (Spiegel, Welt) — auch Bundeskanzler Scholz (SPD) traten (und tun es immer noch) als vehemente Verfechter einer Impfpflicht hervor. Nachdem offensichtlich wurde, daß sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit findet, weil die verschiedenen Lager aus den Impfbefüwortern uneins über die Details einer Impfpflicht sind (nur die AfD ist von Anfang gegen jegliche Impfpflicht) wurde der Antrag abgeändert um so doch noch eine Mehrheit zu Stande zu bringen: Impfpflicht ab 50 Jahren und „eine Impflicht ab 18 auf Vorrat bei Bedarf“. Die „Impflicht ab 18 bei Bedarf“ ins Gesetz zu schreiben ist keine Großzügigkeit, sondern ein übler Trick. Die Aktivierung Selbiger erfolgt dann erlativ unkompliziert. Mit Karl Lauterbach als Gesundheitsminister kann man sich ausmalen, wie dessen Entscheidung unseiner Anhänger in ein paar Monaten aussehen wird. Weiterlesen

Deutschland soll Ukraine vor Cyberangriffen schützen

Wenn es nach Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ginge, soll Deutschland der Ukraine IT-Experten zur Verfügung stellen, die die ukrainische Verwaltung vor Cyberangriffen (aus Russland) schützen sollen. Wo diese Schaar an Experten in Deutschland herkommemn soll sagt sie nicht. Weiterlesen

Unanständige Inhalte

Marco Buschmann (FDP) ist der neue Bundesjustizminister und Jurist mit 1. und 2. Staatsexamen sowie Promotion. Ihn stören unanständige und kriminelle Inhalte auf Telegram. Das wirft Fragen auf.

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Imperiale Geoansichten in der FDP

Es hat den Anschein, als ob die FDP besorgt ist bei den nächsten Wahlen über die 5%-Hürde zu kommen, anders kann man den intellektuellen Stuss, der vor ihr verbreitet wird, nicht erklären. Weiterlesen

Demokratische Parteien

Hier ist sie wieder die Doppelmoral bei den Altparteien, die sich seit einiger Zeit als Abgrenzung zur AfD die „demokratischen Parteien“ nennen, diesmal geliefert von Marco Buschmann (FDP). Weiterlesen

Die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten

Ich weiß nicht wie es ausgehen wird, aber es kommt nun zumindest Bewegung in die festgefahrene Politik Deutschlands und das ist erstmal sehr gut. Das rot-grüne Lager hat einen erheblichen Dämpfer erhalten und es wurde klargestellt, daß sie nicht wie selbstverständlich das Sagen für sich beanspruchen können. Es ist gut, daß die SED aka Die Linke weg ist. Weiterlesen