Archiv für Politik

Wenn schon der Hauptgewinn eine Niete ist

Die SPD versucht ihren Mitgliederschwund durch Bauernfängerei zu kompensieren:

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Warum eine Energiewende mit diesem Personal nichts werden kann

Warum die Energiewende mit dem Bildungsstand in der Politik nicht gelingen kann, denn sie wissen nicht wovon sie reden. Die SPD hat freundlicherweise dieses Elend links-grüner Politik — unfreiwillig — in einem Tweet zusammengefasst:

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Ansichten zur Niederlage des Volksentscheids zur Klimaneutralität Berlins bis 2030

Die taz sieht die Schuld der Niederlage der Klimabewegten in dem Volksentscheid zur Klimaneutralität Berlins bis 2030 in den grünen aber dennoch nicht-grünen Außenbezirken.

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Bedenken zum Gesellschaftsrat sind unbegründet, es ist doch keine Demokratie vorgesehen

Neulich hatte ich die Frage aufgeworfen was passiert, wenn der Rat anders entscheidet als von Klimakteriern gedacht. Die Letzte Generation hat jetzt meine Frage abschließend beantwortet und meine darin formulierten Befürchtungen ausgeräumt:

Auf ihrer Webseite zum Gesellschaftsrat räumen sie letzte Zweifel aus:

Der Gesellschaftsrat erarbeitet in einem definierten Zeitraum die nötigen Schritte unter der Fragestellung: Wie beendet Deutschland bis 2030 die Nutzung fossiler Rohstoffe? Das bedeutet, dass wir unsere Energieversorgung komplett auf 100% Erneuerbare Energien umstellen. Zudem müssen menschengemachte Treibhausgasemissionen, die nicht durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe entstehen, ebenfalls beendet werden. Dazu gehört eine Kreislaufwirtschaft, die der Verschwendung ein Ende bereitet und somit den Energiebedarf erheblich reduziert und eine klimapositive, also kohlenstoffbindende Landwirtschaft.

Hier haben wir es schwarz auf weiß, meine Befürchtung, der Gesellschaftsrat könnte womöglich eine Entscheidung fällen, die den Aufständlern nicht gefallen könnte, sind völlig unbegründet, denn die zufällig ausgelosten Räte verhandeln vollkommen ergebnisoffen wie und nicht etwa ob die Nutzung fossiler Rohstoffe und menschengemachte Treibhausgasemissionen beendet werden. Ist das nicht toll, die kleinen Ökodiktatoren haben den wesentlichen Punkt bedacht. Unter ihrer Herrschaft wird die Ökodiktatur nicht an der Petitesse eines denkbaren Widerspruchs des Gesellschaftsrats scheitern. Ich hatte schon ernsthafte Besorgnis die meinen das mit der Demokratie Ernst, dem ist zum Glück nicht so, sie übernehmen den Vorschlag von Extinction Rebellion. Das wäre um ein Haar auf den ketzten Metern schief gegangen. Ich darf also den kommenden Sozialismus vollumfänglich bei kalter Hafermilch und Rohkost genießen.

Was wenn der Rat anders entscheidet als erwartet?

Am Frauentag gab es mal wieder eine ganze Anzahl an Aktionen vom Aufstand der Letzten Generation mit mühsam herbeigeredetem Bezug zum Frauentag:

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Senatskanzlei Berlin verbreitet willentlich Falschinformationen

Die rot-grüne Senatskanzlei Berlin unter Leitung der Betrügerin Franziska Giffey verbreitet wieder einmal willentlich Falschmeldungen aus dem niederen Beweggrund das eigene politische Narrativ aufrecht erhalten zu wollen: Es darf nicht sein, was ist!

Hanau war eben gerade nicht die Tat eines Rechten, ziemlich genau das Gegenteil ist richtig, wie schon vor drei Jahren dargelegt. So sind sie eben die Sozialisten: schäbige Ewiggestrige, die nicht in der Lage sind ihre Fehler, zu korrigieren, wenn sie der eigenen Ideologie widersprechen, also überhaupt keiner Fehlerkorrekturen, denn Sozialisten machen kein Fehler.

Die Einen sind naturblond, die Anderen naturblöd

Aktuelle Lebensfragen der allseits beliebten Wüstenrose:

Was ist mit den Hundertausenden, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind und weiter kommen? Sind die alle aus Versehen hier gelandet, steht da irgendwo ein Wegweiser, der in die falsche Richtung zeigt oder lebt die Wüstenrose einfach nur in einem Paralleluniversum?

Das sich auf Christian Lindners Frage praktisch niemand meldet, der Deutschland als mögliches Tätigkeitsfeld in Betracht zieht, ist eigentlich logisch. Was sollen halbwegs vernünftige Akademiker auch hier in Deutschland, wo ihnen der Raubstaat an die 70% des Einkommens wegnimmt?

Ergebnisoffene Ermittlungen in Sachen Nordstream-2-Anschlag

Sehen so die ergebnisoffnenen Ermittlungen des Generalbundesanwaltes Peter Frank in der Sache des Angriffs auf Nordstream aus (NZZ)?

Anders stellt sich die Lage beim mutmasslichen Anschlag auf die Nordstream-Pipelines in der Ostsee dar. Hier ermittelt Frank, kann aber noch keine Ergebnisse präsentieren. Es sei bisher nicht belegbar, dass Russland die Explosionen im zurückliegenden September veranlasst habe.

Das liest sich, als ob genau in diese und nur in diese Richtung ermittelt wird. Wieso sollte es auch belegbar sein, daß ausgerechnet Rußland die Explosionen verursacht hat? Die Russen sind die Einzigen, die keinen Grund zur Sprengung haben. Verdächtige hingegen gibt es zu Hauf. Allen voran die USA, die es ziemlich offen angedroht haben und nun unverhohlen ihre Begeisterung zur Schau stellen (Video, 3 min), die Briten, die Ukraine, Polen, ja selbst die rot-grüne deutsche Bundesregierung hat mit ihrer vollkommen verfehlten Energiewendepolitik weitaus mehr Motive, nämlich das Schaffen von vollendeten Tatsachen, bevor noch der Ruf nach Öffnung von Pipeline aufkommt, an der Sprengung von Nordstream als Rußland.

Feuerwächterin

Ich identifiziere mich ab sofort gemäß dem derzeit gültigen Frauenstatut der Grünen aus dem Jahre 2019 als Frau:

Die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in der Politik ist ein politisches Ziel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Mindestquotierung von Ämtern und Mandaten ist eines der Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Von dem Begriff „Frauen“ werden alle erfasst, sie sich selbst so definieren.

Mein Name ist Feuerwächterin, mein Pronomen Herrin also ganz bescheiden Herrin Feuerwächterin, im Freundeskreis auch kurz und schlicht Herrin. Ich bitte dies bei zukünftiger Kommunikation dringendst zu berücksichtigen.

War leichter als ich dachte, ich fühle mich jetzt gleich viel sicherer.

Im Kriegsfall eine Milliarde Chinesen aushungern?

Die sogenannte grüne Friedenspartei, die Ausweisungen aus Deutschland auch gegen Gewalttäter und Mörder ablehnt und systematisch hintertreibt und massive, unbeschränkte Aufrüstung der Ukraine bedingungslos befürwortet, gar Russland in die Knie zwingen will, damit es nicht mehr auf die Beine kommt. Übrigens genau eine solche Einstellung gegenüber Deutschland hat meine Erachtens zum Großteil zum Zweiten Weltkrieg beitragen. Ein Versuch das Gleiche jetzt bei dem größten Flächenland der Erde noch einmal zu probieren ist nicht nur zum Scheitern verurteilt, sondern wird geradewegs wieder in eine Katastrophe führen. Aus jener Partei, die sich selbst demokratisch nennt und jeden Kritiker als „Nazi“ diffamiert und die Partei die, Putin vorwirft er setzte Kälte als Waffe im Krieg gegen die Ukraine ein schafft das noch zu überbieten, allerdings nun gegen die Chinesen, denn inzwischen hegen die Grüne Pläne aktiv in einem möglichen Taiwan Konflikt mitzumischen.

Anton Hofreiter bringt nun in einem Interview de facto als Möglichkeit das Aushungern der Chinesen ins Spiel:

Der Abend in den Räumen des Berliner Verlags beschäftigte sich mit der Frage: Wie könnte eine diplomatische Lösung des Ukraine-Kriegs aussehen? Dazu, so Hofreiter, müsse man sich erst einmal bewusst machen, welcher Natur das Regime Putin ist und welche Kriegsziele es hat. „Putin sagt im Grunde ganz offen, dass er kein Interesse an einer diplomatischen Lösung hat“, so der Grünen-Politiker.

Besonders wenn wir Außenpinocchi als Verhandlungsgpartner stellen, der sich weigert seine diplomatische Arbeit zu machen ist das sogar verständlich. Mit dem würde ich auch nicht verhandeln solange ich nicht müsste. Es darf bezweifelt werden, das Putin keine Verhandlungslösung will, aber dazu muss man erst einmal eruieren was er eigentlich will und um eine Lösung herbeizuführen muss man auch etwas anbieten. Verhandlungen sind ein stetes Geben und Nehmen. Das Außenpinocchio ist aber derart von Hass zerfressen, daß es Verhandlungen schon im Vorfeld ihres Entstehen ablehnt.

Ohne China beim Namen zu nennen, erörterte er folgendes Szenario: „Wenn uns ein Land Seltene Erden vorenthalten würde, könnten wir entgegnen: ‚Was wollt ihr eigentlich essen?‘“ Ohne Seltene Erden käme man ein paar Wochen aus, ohne Nahrung nicht. China ist einer der größten Exporteure Seltener Erden, die Ukraine einer der größten Weizenexporteure der Welt. Oft sei es in der Geopolitik geboten, „mit dem Colt auf dem Tisch“ zu verhandeln, so Hofreiter.

Deutschland ist nicht erst spätestens seit den Grünen in der Regierung nicht in der Position irgendetwas erfolgreich zu verhandeln. Wir schaffen es ja nicht mal erfolgreich Energielieferanten für Deutschland herbei zu verhandeln. Die Idee nun ggf. die Chinesen aushungern zu wollen grenzt an fulminanten Größenwahn. Ich bezweifele auch, daß ein solches Ansinnen bei der Mentalität der Chinesen, überhaupt bei Ostasiaten, funktionieren würde. Sieht Nordkorea. Läuft das ähnlich „erfolgreich“ wie die Sanktionen gegen Rußland dürfe uns dann das Essen ausgehen und die Seltenen Erden brauchen wir dann ohnehin nicht mehr.
Könnte es sein, daß das, was Anton Hofreiter da hat, von den Grünen als toxische Männlichkeit, bezeichnet wird?

Was für eine Brut ist da von Euch in den Bundestag gewählt worden?