Archiv für Politik

ARD: Robert, der Idiot

Das Leben schreibt die besten Geschichten:

Fernsehprogrammhinweis vom 13.06.2021
Fernsehprogrammhinweis vom 13.06.2021:
0:20 Bericht vom Parteitag der Grünen
0:35 Mein Bruder heißt Robert und ist ein Idiot

Russen und Türken gegen Annalena Baerbock

Wieder so eine Sache, die mich an die DDR mit ihrem Sozialismus erinnert. Neulich hat Cem Özdemir (Die Grünen) noch von einer Kampagne der Russen gegen die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Die Grünen gesprochen, angeblich weil sie gegen die Pipeline NordStream 2 ist. Sonderlich erfolgreich scheint sein Rettungsversuch für Baerbock und die Grünen nicht gewesen, denn jetzt legt er noch eine Schippe nach. Nun sind es nicht mehr nur die Russen, sondern auch die Türken fahren angeblich eine Schmutzkampagne. Weiterlesen

Kohlestrom verstopft die Netze!

Unsere weltweit bekannte und bisher völlig unterschätzte Völkerrechtsexpertin Annalena Baerbock hat auch exzellentes Fachwissen in Elektrotechnik, mindestens. Ich kann gar nicht in angemessenen Worten ausdrücken wie glücklich ich bin, daß sie uns alle an ihrer Expertise teilhaben lässt und vielleicht sogar in einigen Monaten die Geschicke dieses Landes höchstpersönlich in die Hand nehmen wird. Weiterlesen

Neuer Rundfunkstaatsvertrag: Neutralität umstritten!

Bisher ist in §11 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) festgeschrieben, daß der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu Objektivität und Unparteilichkeit verpflichtet ist.

2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.

Dies wird im ÖRR anders gesehen, soweit man dort überhaupt von seinen gesetzlich vorgeschriebenen Pflichten Kenntnis hat. Dementsprechend schamlos werden daher einseitig parteipolitisch linke Interessen versucht voranzutreiben. Derzeit ist nun ein neuer RStV in Arbeit, der am 09. Juni von der Rundfunkkommission beschlossen werden soll.

Nun berichtet die FAZ über den aktuellen Stand zum kommenden RStV:

Auch der Vorschlag eines Pflichtenkanons ist umstritten. Die Sender auf „hohe journalistische Standards“ verpflichtet werden, die „insbesondere den Grundsätzen der Wahrheit, Sachlichkeit und der Achtung von Persönlichkeitsrechten, den einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechenden Grundsätzen der Objektivität und Unparteilichkeit sowie der ausgewogenen Darstellung einer möglichst breiten Themen- und Meinungsvielfalt“ gehorchen.

Das bedeutet nichts Anderes, als daß nun versucht wird die rechtswidrige Praxis von Wählerbeeinflussung und -manipulation der letzten Jahre zu legalisieren. Man will dafür einen Freifahrschein und natürlich alles auf Kosten der Bürger, der dies bar jeder Freiwilligkeit durch Zwangsgebühren finanzieren muss. Beschlossen ist das offenbar noch nicht, aber allein die Tatsache der Infragestellung der Neutralität der ÖRR-Programminhalte ist überaus bemerkenswert und zeigt deutlich wie linksextremistisch unterwandert das ganze System bereits ist.

Recht auf Home Office

Nach dem es während der Coronaviruspandemie teilweise eine Pflicht zu Home Office gibt, wollen nun die Grünen ein allgemeines Recht auf Home Office für jeden Arbeitnehmer bei den Tätigkeiten die es zulassen. Derzeit ist Home Office nicht zwangsläufig auch für jeden Arbeitnehmer von Vorteil, denn seine Kosten für Strom (Licht & Arbeitsgeräte), Heizung und Wasser steigen ohne das dies durch eine Erhöhung des Arbeitslohns ausgeglichen wird. Auf der anderen Seite können je nach Wohnort die Fahrkosten sinken. Weiterlesen

Künstliche Intelligenz statt Parlamentarier

Eine Studie soll ergeben haben, daß ein erheblicher Anteil von Bürgern zustimmen würde zumindest einen Teil der Parlamentarier durch eine künstliche Intelligenz (KI) zu ersetzen (CNBC via heise).

Die Hälfte der Europäer spricht sich einer Umfrage zufolge dafür aus, Abgeordnete in Parlamenten durch eine Künstliche Intelligenz mit Zugriff auf ihre Daten zu ersetzen. Das geht aus einer Studie hervor, die das Center for the Governance of Change der spanischen Privatuniversität IE University veröffentlicht hat.

Demnach würden sich 51 Prozent der Europäer für den Austausch von Parlamentariern gegen eine KI entscheiden
[…]
Für die Studie wurden 2769 Menschen aus 11 Ländern befragt. Jüngere Menschen waren demnach deutlich offener für die Idee, berichtet CNBC.

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Die vergessenen Nebeneinkünfte des Cem Özdemir

Bei den Grünen wird jetzt geputzt. Nach dem Hochstaplerin Annalena Baerbock dem Bundestag Nebeneinkünfte in Höhe von 54.500 € nachgemeldet hat folgt nun auf dem Fuße Cem Özdemir mit der Nachmeldung seiner Nebeneinkünfte in Höhe von 20.500 €: Weiterlesen

Franziska Giffey tritt zurück, jedenfalls etwas

Noch vor der unmittelbaren Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses der nunmehr dritten Überprüfung der Dissertation von Franziska Giffey (SPD) durch die FU-Berlin ist sie heute zurückgetreten. Allerdings nur vom Amt der Bundesfamilienministerin, in Berlin kandidiert sie jedoch weiterhin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Weiterlesen

Die merkwürdigen Lebenslaufserienkorrekturen der Annalena Baerbock

Zum aktuellen beklagenswerten, aber selbst verschuldeten Zustand Deutschlands. Derweil Deutschland ernsthaft in Betracht zieht die Hochstaplerin (so bezeichnet man doch korrekterweise jemanden der von sich selbst behauptet ein Jurastudium absolviert zu haben ohne es tatsächlich zu haben, oder?) Annalena Baerbock zur Bundeskanzlerin zu machen, kurven die Chinesen mit ihrem SUV „Zhurong“ über den Mars. Weiterlesen

Politikbetriebinflation

… und ewig grüßt das Murmeltier: Der Bund der Steuerzahler schreibt gerade in seinem Schwarzbuch, daß sich der in Planung befindliche Anbau (Baubeginn: 2023) des Kanzleramts auf der anderen Spreeseite verteuert. Geplant war eine Verdoppelung der Nutzfläche des Kanzleramts für 400 (sic!) weitere Mitarbeiter zum Schnäppchen von verplanten 485 M€. Das Bundesinnenministerium (BMI) geht bereits jetzt von 600 M€ Errichtungskosten aus, aber der Bundesrechnungshof zweifelt ob das reicht. Weiterlesen