Tag Archiv für Zensur

Grüne Doppelmoral Katharina Schulze: Prävention und Repression müssen Hand in Hand gehen

Eben noch hatte ich die Aufforderung der grünen Bundestagsabgeordneten Saskia Weishaupt zum Aerosolpimentieren und Niederknüppeln von Querdenkern erwähnt, kommt jetzt die bayrische, grüne Landtagsabgeordnete Katharina Schulze daher, das ist die, die es stolz „als Quotenfrau aus eigener Leistung geschafft hat“ und schlägt mit geübter grüner Doppelmoral in dieselbe Kerbe: Weiterlesen

Twitter beschränkt Suchfunktion bei Corona

Twitter hat bezüglich Corona seine eigene Suchfunktion unter https://twitter.com/search-advanced de facto unbrauchbar gemacht. Wohl damit man nicht falschen Experten durch pures Lesen glauben schenkt wird man zwangsweise auf BZgA und RKI geleitet.

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Donald Trumps Rauswurf aus Twitter

Die Säuberungen des Internets beginnen: Heute Nacht wurde das Twitterkonto von Donald Trump, @realDonaldTrump, durch Twitter gesperrt. Anlass war die „Erstürmung“ des Kapitols, angeblich durch „wütende“ Trumpanhänger. Als Ursache für die Sperrung werden von Twitter zwei Tweets von Donald Trump genannt, in denen er zu Gewalt aufriefe. Weiterlesen

Mitteilung aus dem Wahrheitsministerium: Alles wird gut

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lässt uns anlässlich des Sturms auf das Capitol in Washington, DC — in den auch die Antifa verwickelt war — wissen, daß man Internetplattformen stärker kontrollieren wolle in dem man verbindliche Pflichten für sie schaffe. Es versteht sich von selbst, daß es sich bei der Meinung, daß diese Maßnahmen Zensur darstellen, um eine Lüge und einen Verschwörungsmythos handelt der konsequent geahndet werden wird. Endlich können wir uns darauf verlassen die wirklich wahre Meinung gesagt zu bekommen, von der wir solange das uneingeschränkte Recht haben sie zu vertreten, bis eine andere Meinung gilt. Weiterlesen

Löschungen auf Facebook auf Zuruf von Regierungen

Von Glenn Greenwald gibt es in einem Artikel im The Intercept interessante Einblicke in das Löschen von von Einträgen und Konten auf Facebook auf Geheiß der israelischen und amerikanischenn Regierungen, eine Praxis die bereits unter Barack Obama begonnen wurde. Weiterlesen

Verbot extremistischer Webseiten

Ich bin wahrlich kein Bewunderer des gerade vom Innenministerium unter Thomas de Maiziére verbotenen linksextremistischen Nachrichtenportals „linksunten.indymedia.org“. Dort treiben sich haufenweise kriminelle Elemente und Spinner herum, die auf ihre Gewaltexzesse auch noch mächtig stolz sind. Mindestens das haben sie mit den Propagandaseiten des islamischen Staats (IS) gemein. Dennoch halte ich das Verbot nicht nur für falsch, wenn auch im Hinblick auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) für konsequent, sondern auch für kontraproduktiv. Nichts desto trotz kann ich eine gewisse Schadenfreude nicht verhehlen, weil es nun genau diejenigen traf die permanent Andersmeinenden den Mund verbieten wollen, halte ich persönlich dementsprechend von derartigen Verboten überhaupt nichts. Noch dazu erfolgte das Verbot von „linksunten.indymedia.org“ offenbar mit Hilfe eines fragwürdigen juristischen Tricks – die Betreiber wurden par ordre du mufti zum Verein erklärt, um gegen sie mit Hilfe des Vereinsrechts vorgehen zu können. Weiterlesen

SPD plant Änderugen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz

In der Taz hat Johannes Fechner (SPD), in der SPD-Fraktion zuständig für Rechtspolitik und Verbraucherschutz, Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angekündigt, die dem Bürger Rechts­ansprüche gegen soziale Netzwerke für unrechtmäßig gelöschte Kommentare ermöglichen sollen. Erst drängt man die sozialen Netzwerke zu massiven Löschorgien, privatisiert nebenbei quasi die Rechtsprechung und nun sollen neue Regeln eingeführt werden, welche den sozialen Netzwerken eine durch den Bürger einklagbare Pflicht zur Veröffentlichung auferlegen. Schon das derzeitige NetzDG beruht auf nicht klar abgegrenzten Begriffen wie Hassrede („hate speech“) oder soziales Netzwerk. Weiterlesen

Abmahnung an Facebook wegen gelöschten Kommentars?

Vor rund drei Wochen wurde die Rechtsanwältin Karoline Seibt wegen des Verbreitens eines Beitrags Dritter, der auf das Versagen der deutschen Behörden im Umgang mit sogenannten islamischen Gefährdern hinwies, bei Facebook zweitweise gesperrt. Daß Facebook nicht nur etwas gegen weibliche Brustwarzen, sondern auch gegen Islamkritik jedweder Art und prokurdische Meinungen, weil in der Türkei geschäftsgefährdend, hat, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Diese Sperre lief zum 30.06. ab und Fr. Seibt hat dies nun kommentiert: Weiterlesen

HateSpeech: Ein Beispiel

Der Piratenpolitiker Thomas Goerde (@3B4rt), der derzeit für die Brandenburger Landesliste für die Piratenpartei in den Bundestag kandidiert, hat den Vorfall auf dem Münchener Bahnhof Unterföhring, bei dem eine 26-jährige Polizistin durch einen Kopfschuss lebensgefährlich verwundet wurde, mit einem unschönen Tweet kommentiert: … Weiterlesen

Michael Born zu Fake News im Fernsehen

Der verurteilte Filmfälscher Michael Born äußert sich in einem Interview zu Fake News im Fernsehen: Weiterlesen