Archiv für SPD

Innenministerin Nancy Faeser im moderen Neo-Nazi-Look

Nachdem die FIFA das Tragen der Armbinde untersagt hat, mischt sich jetzt die Politik ein. Was geht überhaupt die Politik eine lokale Veranstaltung auf fremden Territorium an? Warum der Sport bis in die letzte Ecke politisiert werden? Es ist wie in der DDR.

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Berliner Verfassungsgerichtshof: Neuwahl nach Pannenwahl

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat entschieden, daß auf Grund der massiven Pannen insbesondere bei den Wahlvorbereitungen — waren es eigentlich tatsächlich Pannen oder doch Absicht? Der SPD ist beides zuzutrauen, denn für beides ist sie hochqualifizert, sie ist sowohl dumm als auch korrupt genug —, daß die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26.09.2021 wiederholt werden muss. Wenn das Urteil Bestand hat muss die Neuwahl binnen 90 Tagen erfolgen.

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Die Ampel-Regierung und ihre Einstellung zum Asyl für Edward Snowden

Netzpolitik hat sich mal wieder zum „Thema Asyl für Edward bei Bundestagsabgeordneten“ umgehört, mit dem wenig überraschenden Ergebnis, daß in der „allseits für die Freiheit der Welt kämpfenden“ Ampel-Regierung die Unterstützung für Edward Snowden auf einem Tiefpunkt angekommen ist:

Viele der Bundestagsabgeordneten, die während der NSA-Enthüllungen noch für Snowden Stellung bezogen und teilweise ausdrücklich Asyl gefordert hatten, sind mit dem Antritt der Ampel-Regierung verstummt. So hatte etwa Katrin Göring-Eckardt, die für die Grünen im Bundestag sitzt, noch 2013 ausdrücklich Asyl für Snowden gefordert.

Als treuer Vasall will man halt nicht den Chef verärgern.

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Das sag’ ich Papi …

Anstatt Opposition zu machen will sich Friedrich Merz jetzt der SPD anbiedern. Wie der kleine Bruder zu Papi rennt, weil dieser ihn gepiesakt hat will Merz jetzt zu Lars Klingbeil rennen, damit die SPD nicht immer so böse über die CDU spricht:

Realistisch betrachtet muss man einfach zugeben, daß Donald Trump mit Vielem was er sagte Recht gehabt hat, im Gegensatz zu Joe Biden. Sich daher grundsätzlich von Donald Trump zu distanzieren ist Realitätsflucht, die das Land nur immer weiter in den Sumpf reinreitet.

Kann sich eigentlich irgendjemand vorstellen, daß Donald Trump zu Joe Biden rennt und um sich über die bösen Demokraten auszuheulen? Nein? Eben! Friedrich Merz hat einfach weder Format noch einen wirklichen Plan.

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Unverschämtheit hat einen Namen: Wolodymyr Selenskij

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij hat mal wieder seiner Wunschliste an Deutschland Ausdruck verliehen. Momentan hat er wohl keine Waffen gefodert, wahrscheinlich hält die schon wegen der Selbstvertsändlichkeit nicht mehr für erwähnenswert, sondern gleich die Finanzierung des ganzen ukrainischen Staatshaushalts, von dem Deutschland einen erheblichen Anteil übernehmen soll:

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Wenn der Amtsschimmel Halloween feiert: Ensikumav

Kurzfristenergieversorgungssicherheitsmaßnahmenverordnung
EnSikuMaV

Diese Ausgeburt aus der grünen Hölle gibt’s tatsächlich, seit dem 26.08.2022. 🤪

Das ist die Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen, im Volk besser bekannt im SPD-Grünen-Sprech: Das Schöner-Frieren-für-die Freiheit-Gesetz

Kurzfristenergieversorgungssicherheitsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV)
§ 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung regelt Energieeinsparmaßnahmen für Wohnräume, Schwimm- oder Badebecken, Nichtwohngebäude und Baudenkmäler sowie für Unternehmen.

Olaf auf Einkaufstour

Die Frechheit des Tages:

Kanzler Scholz ist in Saudi-Arabien eingetroffen. Nach langer diplomatischer Eiszeit wird die Reise auf die Arabische Halbinsel als Zeichen einer gewissen Normalisierung gewertet. Doch der Besuch ist heikel.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum Auftakt einer zweitägigen Reise in Staaten der Golfregion nach Saudi-Arabien gereist. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßte ihn in der Hafenstadt Dschidda per Handschlag.

Mit Saudi-Arabien will der Kanzler eine engere Energiepartnerschaft entwickeln. Diese soll sich nicht nur auf fossile Rohstoffe, sondern auch auf Wasserstoff und Erneuerbare Energien erstrecken, sagte Scholz nach dem Treffen mit dem Kronprinzen:

Scholz wird von elf Topmanagern begleitet. Unter anderen sind Airbus, ThyssenKrupp und Siemens Energy in der Wirtschaftsdelegation vertreten.

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Der sibyllinische Coronawinterplan des Karl Lauterbach

Wir alle kennen vermutlich inzwischen die „denkwürdigen“ Warnungen und Vorhersagen des amtierenden Bundesgesundheitsminsters Karl Lauterbach (SPD), doch seine neueste Kreation erklimmt selbst unter diesem Gesichtspunkt neue Höhen der Unsinnigkeit: Weiterlesen

Arbeiten nur noch bei Tageslicht

Die Berliner rot-grüne Verwaltung gebiert mal wieder grandios kreative Ideen für ein Problem was wir offiziell gar nicht haben: Weiterlesen

Wen frieren stört, der ist Nazi

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lebt ihren Lieblingswahn frei aus: Die Beschwörung der Gefahr von Rechts: Weiterlesen