Doppelmoral
Nachdem sich Volker Beck beim Einkauf einer geringen Menge illegaler Drogen hat erwischen lassen, beginnt nun die Entschuldigungsmaschine der Grünen zu laufen: Weiterlesen
Nachdem sich Volker Beck beim Einkauf einer geringen Menge illegaler Drogen hat erwischen lassen, beginnt nun die Entschuldigungsmaschine der Grünen zu laufen: Weiterlesen
Inzwischen dürfte es sich rumgesprochen haben, daß die Berliner Polizei bei einer gezielten Personenkontrolle beim Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Die Grünen) 0,6 g einer „drogenähnlichen Substanz“ (vermutlich Crystal Meth) gefunden hat (Spiegel, Süddeutsche, Zeit). Nicht unbedingt verwunderlich, einerseits vekehrt er auf Grund seiner Veranlagung im Homosexuellenmilieu, andererseits ist er immer für eine liberale Drogenpolitik eingestanden, die den Konsum nicht kriminalisiert. Man kann ihm wenigstens in diesem Punkt keine Doppelmoral vorwerfen. Weiterlesen
Auch wenn ich persönlich den „Dialog für Deutschland“ für heiße Luft halte, weil die Verquickung zwischen Politik und finanzstarken Lobbyistengruppen zu weit fortgeschritten ist. Außerdem ist es wenig glaubwürdig, daß gerade jetzt, außer als Vorbereitung auf den Wahlkampf, ein wirkliches Interesse an einem Dialog bestehen sollte, dazu bestand jahrelang die Möglichkeit, wurde aber nicht genutzt. Im Gegenteil, Versuche nach mehr Einfluss der Zivilgesellschaft wurden systematisch behindert. Einem Großteil der Abgeordneten geht es um die Durchsetzung eigener Interessen und nicht um die Vertretung der Volkes, hierzu fehlen ihnen sowohl Sachkenntnis als auch Zukunftsvisionen. Die drei in dem Dialog gestellten Fragen „Wie wollen wir zusammenleben?“, „Wovon wollen wir leben?“ und „Wie wollen wir lernen?“ sind rein rhetorisch und von Seiten der Politik bereits kategorisch beantwortet: „So sollen wir zusammenleben!“, „Davon sollen wir leben!“ und „So sollen wir lernen!“. Dennoch kann es nicht schaden ein paar Vorschläge zu unterstützen, solange noch die Möglichkeit zur Meinungsäußerung besteht, denn wer schweigt stimmt zu. Weiterlesen