Sou­ve­rä­ni­tät

Sou­ve­rä­ni­tät, also Unabhängigkeit, ist nicht nur ewtas was von außen gegeben und eventuell respektiert wird, sondern auch eine innere Einstellung.
In ihr manifestiert sich das Selbstbewusstsein eines Individuums und in gewisser Weise auch das des Staates. Nachdem monatelang die Abhörpraxis durch die amerikanischen und britischen Geheimdienste negiert und kleingeredet wurde, erkennen einige Politiker nach Bekanntwerden des Abhörens von Fr. Merkel seit mehr einer Dekade darin eine Verletzung der Souveränität Deutschlands. Hört sich zwar zunächst schön an, meint man doch die Regierung erwache endlich aus ihrem Dämmerschlaf, aber genaugenommen ist diese Aussage auch bodenlose Frechheit gegenüber den Bürgern. Als öffentlich wurde, daß durch ausländische Geheimdienste massenhaft Kommunikationsdaten von normalen Bürgern, eben dem Souverän, und Unternhemen abgegriffen wurden und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch weiterhin werden, wurde dies regierungsseitig abgetan und dem Volk Antiamerikanismus vorgeworfen. Jetzt, wo sie selbst betroffen sind, ist auf einmal die Souveränität Deutschlands verletzt worden und erst jetzt wird mit juristischen Schritten gedroht. Das offenbart eine äußerst merkwürdige Auffassung vom Wesen einer demokratischen Republik und ihren schützenswerten Grundlagen.

In den nächsten Tagen will nun Deutschland in einem geradezu heroischen Akt seine Souveränität für alle sichtbar demonstrieren, in dem es zum zweiten Mal eine Delegation in die USA schickt, die dort um Aufklärung betteln soll. Das ist so ziemlich das Gegenteil von souveränem Handeln. Es ist einfach peinlich, wenn das Opfer beim Täter um eine Audienz bitten muß. Die US-Administraion hat bisher gelogen, daß sich die Balken biegen. Es besteht kein Grund zu der Annahme, daß sich daran durch die Anreise der Delegation irgendetwas ändern könnte. Es ist an den USA die Fakten offenzulegen und ihre Vertrauenswürdigkeit unter Beweis zu stellen, was ihr schwerlich gelingen dürfte, denn die Spionagetätigkeit wird sie eher nicht einstellen wollen. Bis dahin müssen wir unsere Souveränität auf unserem Boden, innerhalb der Grenzen Deutschlands, unter Beweis stellen. Allerdings wird dies nicht gelingen solange man sich auf das Argument „wir brauchen die USA mehr als sie uns“ zurückzieht und Nibelungentreue zeigt. Ganz so unwichtig ist Deutschland für die Amerkianer nämlich nicht. Immerhin befindet sich hier ihr größter Truppenstützpunkt in Europa (u.a. Ramstein, Stuttgart), ihre Europazentrale (Wiesbaden) und in der Eifel lagern leider ihre Atomwaffen. Die EU und insbesondere Deutschland ist darüberhinaus ein erheblicher Absatzmarkt für amerikanische Produkte. Wenn man nur wollte, fänden sich hier genug Ansatzpunkte, um die US-Administration ins Schwitzen zu bringen.

Ein Kommentar

  1. […] schon von mir an anderer Stelle gesagt: Souveränität bekommt man nicht verliehen, man nimmt sie […]

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