Grüner will Kriegssoli

Bereits Anfang Mai hatten sich Die Grünen, manifestiert durch ihre Vorsitzende Ricarda Lang, für eine Kriegssteuer stark gemacht. Ricarda Lang meinte damals es dürfe keine Denkverbote geben.

Nun kommt ein Grüner daher, der den Ratschlag von Fr. Lang beherzigt und versucht hat zu denken, was bei Grünen ja im Allgemenen ein überaus schwieriges Unterfangen und im Üblichen nicht von Erfolg gekrönt ist, daher. Das wenig überraschende Denkergebnis: Neue Steuern und Steuererhöhungen.

Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz schlägt für die Zeit nach der krise (welcher?) Steuererhöhungen und einen einen „Kriegssoli“ vor.

„Warum nicht so etwas wie einen Kriegssoli in so einer schwierigen Zeit“
[…]
„Ich glaube, in einer akuten Krise ist das auch gefährlich.“ Aber wenn diese Krise mal vorbei sei, müsse die Frage beantwortet werden, wer die Rechnung für die Hilfspakete und das Sondervermögen für die Bundeswehr bezahle. Das gehe nur mit Steuererhöhungen. „Da kommt man am Ende des Tages meines Erachtens nicht drumherum.“

Immer dasselbe Spiel: Steuern rauf. Für ein Großteil der Kostensteigerungen ist allein die Politik ursächlich verantwortlich. Gerade die Kriegs- und Energiekkosten sind reine „Ideologiekosten“, da die Grünen, insbesondere der selbstherrliche Robert Habeck, meinen einen Privatkrieg gegen Putin führen zu müssen und dabei rücksichtlos Staatsfinanzen und Wirtschaft „für die gute Sache“ im Namen der Freiheit ruinieren zu dürfen, dafür sind jetzt auch Flüssigerdgas und Kohle(verstromung) willkommen. Wenn ein Grüner von Freiheit redet sollten alles Warnlampen angehen. Die Grünen sind eine sozialistische, staatsdirigistische Partei, individuelle Freiheit ist ihnen ein Graus Man schaue sich die Rede von Robert Habeck beim „Tag der Industrie“ (TDI22) in Berlin an und man lasse sich nícht duch seine emotionale Einführung in die Irre leiten lassen. Es ist ein häufiger Trick von Demagogen die Zuhörer durch Druck auf die Tränendrüse auf ihre Seite ziehen zu wollen. Immerhin, er hält seine Rede frei, blickt dem Publikum in die Augen und „tanzt“ nicht.

Robert Habeck beim Tag der Industrie 2022 (21.06.2022)

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