Tag Archiv für Bundestagswahl

Lest das Grundgesetz

StopWatchingUs Demo Berlin 2013 — Lest das Grundgesetz, nicht meine e-Mails & Ich kann nicht wenn jemand guckt.

StopWatchingUs Demo Berlin 2013: Lest das Grundgesetz, nicht meine e-Mails & Ich kann nicht wenn jemand guckt.

Im Rahmen der Spionageaffäre um die NSA und GCHQ kommt immer wieder gerne der Slogan „Lest das Grundgesetz“ auf. Im Prinzip keine schlechte Idee, fürchte ich doch, daß die Mehrheit — auch von denen, die es propagieren — es tatsächlich nicht gelesen hat. Sicherlich hat das Grundgesetz (GG) in den letzten Jahrzehnten für die Bundesrepublik Deutschland recht gute Dienste geleistet, aber der wirklich große Wurf, für den es immer ausgegeben wir, ist es meines Erachtens nicht. Außerdem wurde es im Laufe der Jahre durch deutsche Politiker immer wieder zu Ungunsten der bürgerlichen Freiheiten geändert. Auch ist es nicht widerspruchsfrei. Darüberhinaus sollte man immer im Hinterkopf behalten, daß das GG auf Geheiß der aliierten Siegermächte entworfen und schlußendlich von ihnen genehmigt werden musste. Es ist eindeutig ein Kind der Besatzungszeit. Dies könnte auch einer der Gründe sein, warum bis heute kein Verfassungskonvent mit dem Entwurf einer Verfassung für Deutschland beauftragt und dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wurde. Weiterlesen

Der Mann der auszog um Kanzler zu werden

Ich habe mich gestern mal unter die Jünger der SPD-Wahlkampfveranstaltung vor dem Brandenburger Tor gemischt. Da waren tatsächlich aus etlichen Teilen der Republik SPDler angereist um sich hier auf ihren Wahlkampf einzustimmen, der 150. Geburtstag der SPD war nur Namenspatron.

Neben der überdimensionierten Bühne (deutlich größer als bei anderen Großveranstaltungen auf dem Platz des 18. März) gab es die bei solchen Anlässen üblichen Stände mit Propagandamaterial und natürlich die ganz wichtigen Imbiß- und Getränkestände um die Leute zu halten. Alles nichts Aufregendes. Die Stimmung war nicht wirklich schlecht, aber als ausgelassen würde ich das nicht bezeichnet haben wollen, es wirkte alles etwas verhalten, trotz des trocken-warmen Sommertages. Blieb nur noch die Rede des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, aber da kam auch nichts wirklich Mitreißendes. Weiterlesen