Tag Archiv für Art. 5 GG

Nancy Faesers Verständnisproblem von Grundrechten

Jetzt geht die linksextreme Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schamlos dazu über, die verbriefen Grundrechte im Grundgesetz offen mit Ansage zu ignorieren, denn sie meint: Weiterlesen

Nieder mit dem Z!

Rein vorsorglich distanziere ich mich und hier jetzt von allen möglichen vorkommenden oder vermuteten Zs in diesem Artikel.

Ich bin glücklich in einem Land zu leben wo Meinungsfreiheit herrscht und explizit durch Art. 5 GG geschützt ist.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Dieses Recht wird von der Politik geachtet und geschützt, also fast, natürlich nur solange es sich bei Meinungen mit den Bestandteilen S oder ᛋ, insbesondere in multiplem, benachbarten Auftreten und jetzt neu mit dem Z um die richtige Meinung handelt, andernfalls wird man per Strafgesetzbuch auf den richtigen Meinungspfad geführt. Am Besten man beschränkt sich also bei seinen Meinungsäußeren auf 24 Buchstaben anstelle von 26. Seien wir ehrlich S und Z brauchen wird ja nicht unbedingt. Aber wieso Z? Nun, weil Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius von der freiheitlichen verfassungfeindlichen SPD mag keine Meinungen mit Z:

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Verbot von RT und Sputnik?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, seit einigen Jahren auch unter ihrem Spitznamen „Zensursula“ unbeliebt bekannt, hat angekündigt die russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der EU verbieten zu wollen. Weiterlesen

Deutsche Welle von Sperrung in der Türkei bedroht

Wie Du mir, so ich Dir. Politik ist ein dreckiges Geschäft, das sollten alle dort Beteiligten eigentlich wissen. Denn jetzt droht die Türkei der Deutschen Welle mit Sperrung des Zugangs zu deren Webseite (https://dw.com/tr) wenn diese nicht binnen 72 Stunden eine Linzenz einholt. Gleiches droht bisher https://amerikaninsesi.com/ und https://tr.euronews.com/. Weiterlesen

Merkels scheinheilige Äußerungen zu Trumps Twittersperre

Jetzt meldet sich auch Angela Merkel zu der Twittersperre für Donald Trump zu Wort. Weiterlesen

Mißlungene SPD-nahe Grundrechtewerbekampagne

Werbeplakat Islam vom Verein „Initiative für Menschenwürde e. V.“

Werbeplakat Islam vom Verein „Initiative für Menschenwürde e. V.“

Seit ein paar Tagen läuft im Internet, Kino und auf Plakaten eine bundesweite Werbekampagne zu diversen Artikeln des Grundgesetzes und eine dazu passende Mitmachaktion unter Demokratie-ist-alles. Recht prominent wird dabei bspw. das Plakat einer Mohammedanerin mit der Aufschrift „Ich könnte auch an nichts glauben und damit glücklich sein. Muss ich aber nicht. Religionsfreiheit, Grundgesetz Art. 4 Absatz 1 & 2“ präsentiert. Weiterlesen

Abmahnung an Facebook wegen gelöschten Kommentars?

Vor rund drei Wochen wurde die Rechtsanwältin Karoline Seibt wegen des Verbreitens eines Beitrags Dritter, der auf das Versagen der deutschen Behörden im Umgang mit sogenannten islamischen Gefährdern hinwies, bei Facebook zweitweise gesperrt. Daß Facebook nicht nur etwas gegen weibliche Brustwarzen, sondern auch gegen Islamkritik jedweder Art und prokurdische Meinungen, weil in der Türkei geschäftsgefährdend, hat, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Diese Sperre lief zum 30.06. ab und Fr. Seibt hat dies nun kommentiert: Weiterlesen

Renate Künast: Gesetzentwurf bezieht sich nur auf strafbare Inhalte

Renate Künast (Die Grünen & Juristin) hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ihre Auffassung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) dargelegt. Weiterlesen

Der hpd und die Meinungsvielfalt

„Marsch für das Leben“

Am vergangenen Samstag fand in Berlin mal wieder der „Marsch für das Leben“ der selbsternannten Lebensschützer statt. Wie üblich wurde er, immerhin eine angemeldete Demonstration, von linksradikalen Gegendemonstranten begleitet und blockiert.

Dazu veröffentlichte nun Florian Chefai beim hpd einen Kommentar unter dem Titel „Marsch für das Leben — Kein guter Tag für christliche Fundamentalisten“. Eine Passage daraus lässt aufhorchen:

Ein Teil startete Blockadeversuche, um den „Marsch für das Leben“ zum Stillstand zu bringen. Zeitweise konnten die Versuche von Einsatzkräften verhindert werden. Doch letztlich waren ausreichend Personen auf der Straße „Unter den Linden“, um den reaktionären Marsch dauerhaft zu blockieren. Viele Passanten stellten sich spontan hinter die Blockade, um ihre Solidarität zu bekunden.

Von einem Studenten der Soziologie erwartet man es schon nicht mehr anders, aber dennoch sollte der Autor dringend seine Einstellung zum Rechtsstaat im Allgemeinen und den Grundrechten, insbesondere von Art. 5 GG (Meinungsfreiheit) und Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit), überprüfen. Weiterlesen

Marion Detjen: Die vier Axiome der Gender Studies


In der Zeit versucht sich Marion Detjen (Humbug-Uni Berlin, @MarionDetjen) an dem Versuch vier Grundprinzipien der von ihr so geschätzen „Gender Studies“ herauszuarbeiten, da sie sie nicht nur von den Naturwissenschaften, sondern auch von weiten Teilen der Soziologie im Stich gelassen fühlt. Der reduktionistische Ansatz ein Fachgebiet auf einige wenige Axiome zurückzuführen klingt interessant und verdient daher nähere Beachtung. Weiterlesen