Margot Käßmann hat sich auf dem Kirchentag zu Wort gemeldet und von den versammelten Zuhörern für ihre Rede mächtig Beifall bekommen. Neben den Sozialmedien wird sie auch von der Landeskirche Hannover explizit mit folgenden Worten zitiert: Weiterlesen
Tag Archiv für Volksverhetzung
Käßmann: „Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern. Da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht“
Kategorie: Christentum, Deutschland, Idiot des Tages, Theofiktion |
Tags:DEKT17, Kirchentag, Margot Käßmann, Nationalsozialismus, Rassismus, Volksverhetzung
Köterrasse ist keine Volksverhetzung wenn sie alle betrifft
Mitte vergangenen Jahres hat der „Deutschtürke“ Malik Karabulut (Die Grünen) die Deutschen in seiner Reaktion auf die Armenienresolution des Deutschen Bundestages auf Facebook u.a. als Köterrasse tituliert, woraufhin bei der Hamburger Staatsanwaltschaft (StA) mehr als ein Dutzend Anzeigen eingegangen waren. Erfolglos wie nun der Spiegel berichtet. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Gesellschaft, Recht |
Tags:Beleidigung, Gender, Rassismus, SJW, Volksverhetzung, §130 StGB
Koransure als Volksverhetzung
Der Staatsschutz ermittelt in Gütersloh gegen Unbekannte, weil diese Zettel mit volksverhetzenden Inhalten aufgehangen haben.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand brachten ein oder mehrere Täter an verschiedenen Örtlichkeiten im Gütersloher Stadtgebiet Din A4-Zettel mit verschiedenen Parolen, wie z.B. „Tötet die Heiden, wo ihr sie findet“ und „Nehmt den Islam an oder sterbt. Es gibt keinen Gott außer Allah“ und „Berlin war erst der Anfang“ an. Die Täter flüchteten anschließend.
Mal abwarten ob sich ein Richter findet, der dies tatsächlich als Volksverhetzung verurteilen wird, denn der Tötungsaufruf findet sich so bspw. in der koranischen Sure 9:5¹: Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Gesellschaft, Islam, Theofiktion |
Tags:Gütersloh, Sure 9:5, Volksverhetzung
Urteil zu Hasskommentar auf Facebook
Eine Berlinerin wurde zu fünf Monaten Haft auf Bewährung wegen eines Facebookkommentars verurteilt, weil die Richterin den Straftatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB) als erfüllt ansah. Weiterlesen
Kategorie: Gesellschaft, Recht |
Tags:Facebook, Hasskommentar, Hate Speech, Urteil, Volksverhetzung, §130 StGB