Aus einem Interview mit dem Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Die Grünen) und dem von der Partei geschassten Volker Beck (Die Grünen): Weiterlesen
Tag Archiv für Hasskommentar
Kontohack nach Behrendt
Kategorie: Deutschland, Die Grünen, EDV, Politik, Recht, Technik |
Tags:Berlin, Dirk Behrendt, Hasskommentar, Hate Speech, Interview, Rechtsstaat, Unschuldsvermutung, Volker Beck, §344 StGB
Amadeu Antonio Stiftung, Freudenberg Stiftung und Andere
Die Amadeu Antonio Stiftung macht in letzter Zeit immer wieder durch Broschüren (Hetze gegen Flüchtlinge, Monitoringbericht) und Aktivitäten zu ihrem Lieblinsgthema „Hate Speech“ von sich reden. Obwohl ihre Mitarbeiter wie bspw. Anetta Kahane (Stasi) oder Julia Schramm (linke Hetze) eher zweifelhaft sind, wird sie vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Manuela Schwesig (SPD) massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, vom Bundesjustizministerium unter Heiko Maas quasi immer dann beauftragt sich um Meinungsunterdrückung, insbesondere bei Facebook, zu kümmern, wenn dem Ministerium aus rechtlichen Gründen die Hände gebunden sind, ungeachtet der Tatsache, daß der Staat grundrechtsverletzende Eingriffe nicht befreiend an Privatinstitutionen auslagern kann. Heiko Maas (SPD) ficht dies jedoch nicht an, ihm geht es nur darum, seine ihm von der SPD-Doktrin vorgegebene Meinung in Medien unwidersprochen wiederfinden zu können. Das Ganze unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Thierse (SPD).
So weit bekannt und daher nichts Neues mehr, aber ein anderer Aspekt bleibt dabei bisher weitgehend unbeachtet. Weiterlesen
Facebookjäger Maas
Gerade gab es den ersten bundesweiten Aktionstag gegen Hasskommentatoren auf Facebook (Spiegel, Süddeutsche), u.a. gegen Teilnehmer einer „geheimen Facebookgruppe“. Dazu gibt es auch eine Pressemitteilung aus dem Bundesjustizministerium von Heiko Maas (SPD). Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:Achim Winter, Amadeu Antonio Stiftung, Andreas Zick, Facebook, Haßrede, Hasskommentar, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, ZDF, Zensur
EU-Kommission treibt Zensur durch Internetunternehmen voran
Die EU-Kommission hat Ende Mai ein dreiseitiges Dokument [1] zur Beseitigung von „hate speech“ aus dem Internet, also zur Zensur, mit dem Titel „Code of conduct on countering illegal hate speech online“ veröffentlicht. Weiterlesen
Hannelore Kraft wirbt für Zensur im Internet
Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat in ihrer Eröffnungsrede beim 28. Medienforum NRW die Schaffung eines „Netzkodex NRW“ als Maßnahme gegen die Verbreitung von Hasskommentaren vorgeschlagen (meedia.de). Nachfolgend ein paar Anmerkungen zu ihrem Vorschlag des Netzkodex NRW aus dem ersten Teil ihrer Rede. Zum zweiten Teil ihrer Rede ließe sich auch so Einiges einwenden, aber das wäre ein vollkommen anderer Themenschwerpunkt. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, SPD |
Tags:1 BvR 699/06, Amadeu Antonio Stiftung, BVerfG, Hannelore Kraft, Hasskommentar, Heiko Maas, Internet-Institut, Medien, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Netzkodex NRW, Netzpolitik, Nordrhein-Westfalen, Presse, Pressefreiheit, Recep Tayyip Erdoğan, Urteil, Zensur, Zensursula
Hausdurchsuchung wegen Hasskommentar
Es scheint inzwischen zum Standard zu werden, bei Anzeigen wegen absetzen von „Hasskommentaren“ eine Hausdurchsuchung bei den Beschuldigten durchzuführen. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Politik, Recht |
Tags:Art. 13 GG, Beschlagnahme, Facebook, Hasskommentar, Hausdurchsuchung, Meinungsfreiheit, Sozialnetzwerke
Geheiligt sei meine Meinungsblase
Dass praktisch alle Genderisten in ihrer ganz eigenen Meinungsfilterblase leben und jedwede leiseste, wie auch immer geartete Kritik sofort und grundsätzlich mit dem Vorwurf „Hate Speech“ vom Tisch wischen und versuchen sich von demjenigen durch intensives Blocken abzukanzeln, ist lange bekannt.
Der Zeitschrift FrauenRat (Eine feministische „Qualitätspostille“, welche übrigens mit der Ausgabe 6/2015 im immerhin 64. Jahrgang eingestellt wird, s.u.) hat Anne „#Aufschrei“ Wizorek ein Interview gegeben, in dem sie ihren Umgang damit beschreibt. [1] Weiterlesen
Kategorie: Gesellschaft |
Tags:#Aufschrei, @marthadear, Anne Wizorek, Feminismus, Frauenrat, Gender, Hasskommentar, Hate Speech
Urteil zu Hasskommentar auf Facebook
Eine Berlinerin wurde zu fünf Monaten Haft auf Bewährung wegen eines Facebookkommentars verurteilt, weil die Richterin den Straftatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB) als erfüllt ansah. Weiterlesen
Kategorie: Gesellschaft, Recht |
Tags:Facebook, Hasskommentar, Hate Speech, Urteil, Volksverhetzung, §130 StGB