RT DE in Deutschland verboten, Deutsche Welle sogleich in Russland verboten

Parallel zum Krieg gegen Telegram führt die deutsche Bundesregierung in Gestalt der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten einen Krieg gegen RT DE und hat nach gestriger Meldung vorerst einen Etappensieg auf dem Papier errungen: Die ZAK hat verfügt, daß RT DE Mangels Zulassung seine Sendungen in Deutschland auch über einzustellen habe. Eine bis auf Weiteres noch offene offene Frage ist allerdings, ob RT DE dem nachkommen wird. Vermutlich nich nicht wie man der Reaktion der Chefredakteurin auf Twitter entnehmen kann. Als Reaktion hatte Russland Konsequenzen für Deutsche Sender in Russland angedroht und heute umgesetzt.

Die deutsche Medienaufsicht hat die Verbreitung des russischen Senders RT DE vollständig untersagt. Wie die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten mitteilte, fehlt auch für die Ausstrahlung per Live-Stream im Internet oder Apps „die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung“. Veranstaltung und Verbreitung des Programms sei „daher einzustellen“.

Die russische Regierung hat als Reaktion auf den Ausstrahlungsstopp für den Fernsehkanal RT DE in Deutschland Gegenmaßnahmen angekündigt. Die Entscheidung der deutschen Medienaufsicht lasse „keine andere Wahl als Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien zu ergreifen“, erklärte das Außenministerium in Moskau.

Die Chefredakteurin Margarita Simonjan von RT DE ẃill hat sogleich angekündigt nicht klein beigeben zu wollen:

Das ist völliger Unsinn. Hören wir nicht auf zu senden.

Es ist, als hätte Roskomnadzor der Deutschen Welle verboten, auf ihrer eigenen Website zu senden.

Übrigens einen Versuch wert.

Sie senden also weiter, vollkommen richtig!

Was hier läuft ist ein deutsch-russicher Propagandakrieg, mit Deutschland als Aggressor. Die Bundesregierung vertreten durch die Innenmninisterin Nancy Faeser führt einen Informationskrieg gegen alles was nicht linker Parteilinie entspricht (Messenger Telegram, RT DE). Bei Telegram es geht auch nur vordergründig um paar ein Krimininelle, die sind der Anlaß, nicht Ursache! RT DE wird immer Desinformation vorgeworfen und steht deshalb bei den Sozialisten auf der Abschlussliste, aber verbreiten sie tatsächlich mehr Desinformation als andere Sender, namentlich der ÖRR? Nein, vieles ist eben keine Desinformation, sondern schlicht eine andere Weltsicht, ein Umsatnd mit dem Sozialisten grundsätzlich ein Problem haben.

Das war gestern, heute folgt auf dem Fuße die Reaktion aus Russland:

Russland schließt das Büro der Deutschen Welle in Moskau. Zudem wurde dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland ein Sendeverbot erteilt.

Hierbei muss berücksichtigt werden, daß die Deutsche Welle der Propagandasender Deutschlands ist. Ein waschechter Staatsfunk (also genau das, von dem unsere grandiose Außenministerin Pinnocchio bei ihem Besuch neulich in Russland fälschlicherweise behauptet hat, daß es nach dem Grundgesetz verboten sei. Das muss man ihr lassen, Unsinn reden kann sie), der nicht zu öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört und damit auch nicht aus den Zwangsabgaben aus der GEZ finanziert wird, sondern aus Steuergeldern.

Meiner Meinung nach haben die Russen hier vollkommen richtig gehandelt, die ZAK hat mit dem Verbot von RT DE ihre Kompetenzen weit überschritten und auch das GG verletzt.

2 Kommentare

  1. […] Qualitätsjournalisten des Staatsfunks bei der „privaten“ Arbeit zum deutsch-russisschen Propagandakrieg: […]

  2. […] der anmaßenden Vorgehensweise der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) jemandem im Ausland Inhalte auf der eigenen, im Ausland gehosteten Webseite verbieten zu […]

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