Tag Archiv für BMFSFJ

Wie du in 10 Jahren leben wirst, ist egal

Nach heftiger Kritik am Regenbogenportal.DE des „Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ wurde dies zunächst vom Netz genommen und ist nun nach einiger Tagen mit Korrekturen wieder öffentlich Online verfügbar. Wirklich besser geworden es jedoch nicht. Die Macher haben ihre Position nicht geändert (was auch bei den derzeitigen Amtsinhabern auch zu erwarten war bzw. ist), sondern nur versucht sich durch sprachliche Modifikationen vor möglichen Regressansprüchen zu schützen. Grober Unfung bleibt jedoch eben grober Unfug auch wenn er rechtssicher formuliert ist. Weiterlesen

Juristische Katastrophe: Eckpunkte zum Selbstbestimmungsgesetz

Die Ampelkoalition hat, wie im Koalitionsvertrag von 2021 vereinbart, Eckpunkte zum Selbstbestimmungsgesetz (Juni 2022) als Ersatz für das alte Transsexuellengesetz vorgelegt. Ein Blick in den vierseitigen Entwurf lohnt insofern, weil die darin gemachten Vorschläge vollständig mit Wissenschaft und inhaltlich nachvollziebarer Objektivität von Gesetzgebung brechen. Weiterlesen

Beschneidung: BMFSFJ feiert UN-Kinderrechtekonvention

Das Bundesfamilienministerium hat heute das 20-jährige Jubiläum der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland gefeiert. Hoffentlich wurde die Konvention auch von allen „Vertretern aus den unterschiedlichen staatlichen und politischen Ebenen“ mal gelesen. Weiterlesen