EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, seit einigen Jahren auch unter ihrem Spitznamen „Zensursula“ unbeliebt bekannt, hat angekündigt die russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der EU verbieten zu wollen. Weiterlesen
Tag Archiv für Meinungsfeiheit
Verbot von RT und Sputnik?
Kategorie: Deutschland, EU, Politik |
Tags:Art. 5 GG, Meinungsfeiheit, Pressefreiheit, RT, Russland, Sputnik, Ukraine, Ursula von der Leyen, Zensur, Zensursula
Merkels scheinheilige Äußerungen zu Trumps Twittersperre
Jetzt meldet sich auch Angela Merkel zu der Twittersperre für Donald Trump zu Wort. Weiterlesen
Kategorie: Deutschland, Recht, USA |
Tags:Art. 5 GG, Christine Lambrecht, Donald Trump, Meinungsfeiheit, NetzDG, Sozialnetzwerke, Twittersperre