Tag Archiv für Christian Wulff

Gehört der Islam zu Deutschland? Falsche Frage

Seit Tagen kocht die Debatte um die Aussage „Der Islam gehört zu Deutschland“ hoch. Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmt zu, Horst Seehofer verneint es ebenso wie ein erheblicher Teil der Bevölkerung. Rückblickend wurde die Aussage in dieser kurzen, vieldeutigen Form ursprünglich jedoch nicht getroffen. Weiterlesen

Widerlicher Kriegshetzer

Joachim Gauck besteht nicht auf der Strafverfolgung des Die Linke Politikers Norbert Müller wegen dessen Meinungsäußerung „widerlicher Kriegshetzer“ auf Facebook über Gauck. Joachim Gauck ist mit dieser Entscheidung sicherlich gut beraten um die Angelegenheit nicht zum Kochen zu bringen, denn ein Kriegstreiber ist er zweifellos. Auch steht er in Regierungskreisen damit nicht alleine. Schon Horst Köhler sprach sich für mehr Kriegseinsätze aus, wie es es im Weißbuch der CDU niedergelegt war, allerdings mit der Begründung Handelswege schützen wollen. Mit Thomas Kleine-Brockhoff hat sich Gauck extra jemanden für seine Reden geholt, der streng auf amerikanischer Linie — ehemaliger Direktor des German Marshall Fund (GMF) — ist und nun mit anderer Begründung versucht die Deutschen auf mehr Kriegseinsätze einzuschwören, wobei die Vorgabe des Grundgesetzes, daß es sich bei der Bundeswehr um eine parlamentarische Verteidigungsarmee bei Angriffen auf das eigene Territorium oder das eines Bündnispartners handelt, außer acht gelassen wird. Joachim Gauck gehört meiner Meinung nach zu den mit Abstand schlechtesten Bundespräsidenten die wir je hatten, dagegen war der Schnorrer Wulff geradezu Gold. In seiner unreflektierten Nibelungentreue zu Amerika verharmlost er, immerhin ehemaliger Leiter der Stasiakten(-Gauck)-Behörde, die umfassende Ausspähung der Bundesbürger durch die Amerikaner, fordert aber mehr Kriegseinsätze in Weltgegenden wo wir weder etwas zu suchen haben, noch willkommen sind. Man muss sich bei Gauck immer öfter fragen in wessen Auftrag Gauck er eigentlich arbeitet.

In der Sache wäre aber vielleicht die Ermächtigung des Bundespräsidenten zur Strafverfolgung besser gewesen, um die Diskussion auf die angebliche Meinungsfreiheit in Deutschland zu lenken, da sich die Frage stellt, in wie weit die Existenz des §90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten) in einer freiheitlichen Demokratie überhaupt eine Berechtigung hat. Es gibt keinen vernünftigen Grund, die irgendeinem Angestellten des Souveräns, ein solcher ist auch der Bundespräsident, dsbzgl. eine Besserstellung zugestehen sollte. Im Grunde wird mit diesem Paragrafen die feudale Majestätsbeleidigung nun als republikanische Präsidialbeleidigung fortgeführt und gehört somit ersatzlos gestrichen.

Kardinal Meisner in Erklärungsnot

Haßprediger Kardinal Meisner ist zu den Familienverhältnissen von Bundespräsident Gauck befragt worden (Wer interessiert sich eigentlich für dessen Meinung?) und er weiß nicht nicht wie er sie erklären soll:

„Wie soll ich das erklären? Und dabei ist er doch als Präsident dem Grundgesetz verpflichtet, Ehe und Familie zu fördern, weil der Fortbestand unserer Gesellschaft davon abhängt. Das ist kein katholisches Sondergut im Grundgesetz.“

Er lebt gemäß katholischer Vorstellungen im Konkubinat, genau wie sein Vorgänger der Winkelpräsident Chrsitian Wulff, Weiterlesen

Der Millionenkandidat

Es ist immer wieder erstaunlich, als wie wenig lernfähig sich Politiker erweisen, denn das Verhalten von Steinbrück erinnert immer mehr an das des Schnorrers Christian Wulff, nur daß Peer Steinbrück die deutlich bessere Hand in finanziellen Angelegenheiten gezeigt hat. Durch sein Herumlawieren in Verbindung mit merkwürdigen Erklärungen vermittelt er permanent das Gefühl nur die unwesentliche Hälfte der Geschichte erzählt zu haben. Gerade so kurz nach dem unsäglichen Christian Wulff hätte Steinbrück vorgewarnt sein müssen. Weiterlesen

Wenn die Wulffe vorbeiziehen …

Wenn die Wulffe vorbeiziehen

Wenn die Wulffe vorbeiziehen …


Wünsche an einen Bundespräsidialkandidaten

Da in nächster Zeit keine Änderung des politischen Systems, mithin die Abschaffung des Amtes, zu erwarten ist, muß man davon ausgehen, daß über kurz oder lang ein weiterer Bundespräsident gewählt werden wird. Daher erhält die Frage, welche Merkmale ein Kandidat aufweisen sollte, der als oberster Repräsentant einer Republik auf der Grundlage des Grundgesetzes gilt, eine erhöhte Relevanz. Weiterlesen

Wulffex

Wulffex — Der Amtskleber

Wulffex — Der Amtskleber


Ich möchte in keinem Land leben…

Ich habe in den letzten Tag mal so in meinem Freundeskreis herumgefragt, ob sie mir mal so 500.000,-€ leihen könnten. Nicht zu erwähnen brauchte ich, daß ich keine Sicherheiten habe, denn das wissen sie. Alle haben abgelehnt, unter 5 Mio. wollte keiner darüber keiner reden… Weiterlesen

Die merkwürdigen Telefonate des Herrn W.

Wie inzwischen bestätigt wurde, hat Bundespräsident Christian Wulff versucht durch telefonische Intervention beim „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann und dem Vorstandsvorsitzenden der Springer AG, Mathias Döpfner, eine Veröffentlichung über seinen, unter dubiosen Umständen erhaltenen, Privatkredit in Höhe von 500.000 € zu verhindern. Die Telefonate beweisen zunächst einmal, daß er sich der Anrüchigkeit seiner Geldgeschäfte bewusst war, bevor er es zugeben musste. Ist die bisherige Wulffsche Krisenbewältigungsstrategie (Hatte er überhaupt eine?) schon komplett fehlgeschlagen (Was haben ihm eigentlich seine Berater empfohlen, ist er lern- und beratungsresistent oder handelt es sich um strafrechtlich Relevantes, was jede Aussage gefährlich macht?), werfen die Telefonate neue Fragen auf. Weiterlesen

Präsidiale Weihnachtsansprache 2011 von Christian Wulff

Er hat es nicht getan, zum Glück wie ich meine. Bundespräsident Christian Wulff hat seine vorab veröffentlichte Weihnachtsansprache gehalten und ist darin nicht auf seine Kreditaffären und andere Freundschaftsdienste eingegangen. Meiner Meinung nach das einzig Richtige, was der Mann getan hat, denn andernfalls wäre die Weihnachtsansprache auch noch für private Zwecke mißbraucht worden. Weiterlesen