Archiv für Politik

Bei Bundeswehr fielen Kryptosysteme aus

Die nächste Panne bei der Bundeswehr im Einsatz: Am Wochenende fielen die Kryptosysteme aus und als Beschwichtigung wird einem mal wieder (mindestens) ein Bär aufgebunden. Weiterlesen

Stromabschaltungen

Auch die Energiewende der deutschen Bundesregierung ist ein voller Erfolg, wir sind auf gutem Weg zum Blackout. Es gibt einfach nichts bei dem diese Regierung nicht versagt. Weiterlesen

Evakuierung: Von der Wiege bis zur Bahre Formulare

Heiko Maas bittet darum, die Evakuierungsinformation zu verbreiten: Weiterlesen

Warum den Taliban die Rückeroberung gelang

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gibt in einem Interview zu, daß der Afghanistaneinsatz ein Desaster ist und bestätigt den Missionscharakter des Einsatzes. Weiterlesen

Pinocchio sprach mit den Amerikanern

Der Deutschlandfunk hat Annalena Baerbock so richtig ins Herz geschlossen und ihr jetzt ein langes Wohlwollendes (was auch sonst beim Staatsfunk) Interview gegeben. Weiterlesen

Heiko Maas: Die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen …

Am 23. Juni 2021 hat Heiko Maas mit seiner Analyse zu Afghanistan den Taliban einen gehörigen Schrecken eingejagt, die glaubten ihren Ohren nicht trauen zu dürfen: Weiterlesen

Pinocchios geheuchelter Weltschmerz

Die grüne Kanzlerkandidatin und selbsternannte Völkerrechtlerin Annalena Baerbock äußert sich zum 60 Jahrestag des Mauerbaus und gibt — wie so oft, so auch diesmal — wieder Unfug von sich: Weiterlesen

Impfung als patriotischer Akt

Die Verzweiflung muss groß sein, denn jetzt erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von seinen Tegernseer Urlaubsdomizil aus die Covidschutzimfung zum patriotischen Akt. Wer in den letzten Jahren das Wort Patriotismus in den Mund genommen hat, wurde umgehend als ewig Gestriger diffamiert, als Rassist. Jetzt auf einmal wo es überhaupt nicht mehr so läuft, wie von der Politik gewünscht ist auch dieses Druckmittel recht, Scheinheiligkeit pur. Weiterlesen

EGMR stoppt Abschiebung nach Afghanistan

Ich hatte gerade zu Robert Habeck geschrieben, daß er gegen weitere Abschiebungen nach Afghanistan ist, also auch von Kriminellen. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einer einstweiligen Verfügung am 02.08.2021 einen mehrfach verurteilen Drogenhändler wegen der prekären Sicherheitslage in Afghanistan vor seiner Abschiebung aus Wien nach Afghanistan bewahrt (Exxpress, Spiegel, Migazin). Das handelt es sch im konkreten Fall aus Österreich um eine Einzelfallentscheidung und die Hauptverhandlung steht noch aus, aber es ist nicht anzunehmen, daß der EGMR in vergleichbaren Fällen anders entscheiden würde. Weiterlesen

Robert Habecks Sorgen: Schwerkriminelle und Abschiebestopp

Wenig überraschend sorgt sich Robert Habeck (Die Grünen) mehr um Schwerstkriminelle, als um heimische Opfer grün-linker Politik, da er einen Abschiebestopp nach Afghanistan fordert, weil dort nach dem Abzug westlicher Truppen die Taliban langsam wieder die Herrschaft übernehmen. Tatsache ist, daß gerade Afghanen deutlich überproportional an Gruppenvergewaltigungen beteiligt sind: Weiterlesen