Tag Archiv für Religionsfreiheit

Heiko Maas: Nicht nur der Islam gehört zu Deutschland, sondern alles was erlaubt ist

Heiko Maas’ Kampfschrift gegen Rechts und die AfD [1], bzw. gegen das was er für rechts hält, beinhaltet auch einige durchaus bemerkenswerte Aussagen zur Religion. Wie nicht anders zu erwarten stört er sich an der Aussage der AfD, daß der Islam nicht zu Deutschland gehöre (S. 151), wirklich interessant ist aber seine Begrüdnung: Weiterlesen

Integrationsauftrag der Verfassung

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat am 28.09.2012 mit einer interessanten Begründung entschieden (Az. 7 A 1590/12), daß sich eine muslimische Schülerin nicht aus religiösen Gründen vom koedukativen Schwimmunterricht befreien lassen kann: Weiterlesen

Meine Vorhaut gehört mir!

Inzwischen nimmt die Diskussion um das Kölner Beschneidungsurteil Fahrt auf und die Begründungen warum Beschneidungen aus religiösen Motiven erlaubt sein sollten, werden immer absurder. So auch in dem Kommentar „Vom richtigen Umgang mit Recht“ von Heribert Prantl auf Süddeutsche.DE. Weiterlesen

Parteiübergreifendes Ärgernis

Die Folgen des Beschneidungsurteils vom Kölner Landgericht werden immer ärgerlicher. In selten trauter Einigkeit bildet sich jetzt eine parteiübergreifende Allianz aus CDU/CSU, FDP, Grünen und SPD zur Manifestierung des Sonderstatus von Religionen, in dem sie eine Ausnahmeregelung für religiöse Beschneidungen schaffen wollen. Alle Parteien begründen dies mit dem Recht auf Religionsfreiheit, wie exemplarisch Sigmar Gabriel (SPD): Weiterlesen

Hitlers Freuden

Es ist schon erstaunlich was für merkwürdige Trolle man mit einem kleinen Stücken Haut aus ihren Löchern treiben kann. Wie beispielsweise den Welt-Online Commentarist Jacques Schuster mit seiner Satire — das kann doch wohl nur eine seine, oder? — auf Welt Online. Weiterlesen

Das schwächste Glied

Westerwelle meint religiöse Traditionen seien in D geschützt

Tweet 1340977309899: Westerwelle meint religiöse Traditionen seien in D geschützt.

Es ist eigentlich erstaunlich, wer sich nach dem Urteil gegen rituelle Beschneidungen kleiner Jungen für einen Schutz des Sonderstatus von Religionen einsetzt. Das von diversen Religionsgemeinschaften – Juden und Moslems vereint im Zeichen der fehlenden Vorhaut, das hat was – Widerspruch kommt und sie ihr Selbstverwaltungsrecht als ein über dem Gesetz stehendes Selbstbestimmungsrecht interpretieren, war nicht anders zu erwarten, aber bei einigen Politikern verwundert es dann doch sehr. Weiterlesen

Religiös motivierte Jungenbeschneidung ist strafbar

Das Landgericht Köln hat in einem hoffentlich wegweisenden Urteil (Az. 151 Ns 169/11) entschieden, daß die Beschneidung nicht einwilligungsfähiger Jungen aus rein religiösen Gründen strafbar ist. Weiterlesen

Glockengeläut zu früher Morgenstund‘

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim hat entschieden, daß Anwohner frühmorgens Glockengeläut dulden müssen. Die Entscheidung (Az. 1 S 241/11) fiel zwar bereits im April, aber die Urteilsbegründung wurde erst jetzt bekannt. Interessant ist hierzu auch die Pressemitteilung des VGH vom 19.06.2012 unter dem Titel „Liturgisches Glockengeläut am frühen Morgen für Anwohner zumutbar; Grundrechte nicht verletzt.“ Weiterlesen