Tag Archiv für Sigmar Gabriel

Brexit: Sigmar Gabriel will Briten möglichst schnell loswerden

Nachdem Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Tag nach dem erfolgreichen Brexit-Referendum in vorauseilender Panik seine Reise nach Moskau für diese Woche abgesagt hat, verlangt er nun von Bundeskanzlerin Angela Merkel Druck auf die Briten auszuüben. Es scheint als habe Gabriel das Austrittsverfahren nicht verstanden. Weiterlesen

Brexit: Von Panikwarnungen und Dummheit

Inzwischen hat es sich unübersehbar herumgesprochen, daß eine knappe Mehrheit der Wahlberechtigten Briten für den Ausstieg aus der EU gestimmt hat. Ich für meinen Teil sehe das als positives Ergebnis, aber nicht weil ich die Briten nicht in der EU haben will, auch wenn sie geschickter im Verhandeln waren und für sich niedrigere Mitgliedsbeiträge rausgeschlagen haben, sondern aus vollkommen anderen Gründen. Weiterlesen

Nazikeule: Heute Sigmar Gabriel

Gestern Oppermann, heute zieht Sigmar Garbiel mit der Nazikeule im Spiegel nach. Hr. Gabriel und die anderen SPD-Granden merken einfach nicht, daß der Vorwurf, selbst wenn er noch so war wäre (man bedenke: viele der „Nazis“ waren vor Kurzem noch die Gefolgschaft der SPD), abgenutzt und wirkungslos ist. Weiterlesen

CETA, TTIP: Nationale Parlamente nur je nach Bedarf zustimmungspflichtig

Ich bin gar kein prinzipieller Gegner von Freihandel an und für sich, nur in diesen sogenannten Freihandelsabkommen und der Art und Weise wie sie zu Stande kommen, d.h. auf Biegen und Brechen in dunklen Hinterzimmern durchgeboxt, ist mächtig der Wurm drin. Jetzt kommt wieder so ein merkwürdiger Umstand ans Licht: Weiterlesen

Profunde Lernbeschränkung bei der SPD

Es ist immer wieder bemerkenswert festzustellen, wie lernbeschränkt die SPD-Oberen durch die Bank sind. Jetzt schlägt der SPD-Vize Olaf Scholz eine Strategie im Umgang mit der AfD vor. Weiterlesen

Der BND und Saudi Arabien

Als ob ein Damm gebrochen wäre, sind die Medien voll mit Artikeln zur Kritik an der Politik von Saudi Arabien. Bisher wurde über Saudi Arabien nur am Rande berichtet, aber meist ohne allzu offene Kritik. Das Ventil geöffnet zu haben scheint der BND mit einer von ihm erstellten Analyse, dessen Inhalt von den Medien begierig aufgegriffen wurde. Weiterlesen

Mehr Flüchtlinge braucht das Land

Sigmar Gabriel kommt jetzt auch mit der Idee große Kontingente an Flüchtlingen nach Europa zu holen. Innenminister de Maizière hatte diese Idee bereits Ende September. De Maizière wollte Kontigente, die SPD will sich nicht Lumpen lassen und setzt noch eins drauf, sie will große Kontigente, um eine geordnete Zuwanderung (und wieder die Vermengung von kontrollierter Zuwanderung & Asyl) zu ermöglichen und um den Schleppern das Handwerk zu legen. Weiterlesen

Selektoren

In Abständen weniger Tage werden immer neue Zahlen zu Selektoren die vom BND benutzt, freigeschaltet oder geblockt, von der NSA angefordert wurden, von der Presse veröffentlicht. Genannt wurden diverse Zahlen, mal 40.000, 12.000, 13.000 oder auch 2.000, ohne daß man konkret erführe ob es sich dabei jedesmal um Neue oder um Teilmengen handelt. Gerade vorgestern hieß es wieder „Geheimdienstaffäre: BND schaltete 25.000 NSA-Selektoren scharf“. Leider fehlt eine belastbare Defintion was genau der Begriff „Selektor“ im geheimdienstlichen Bereich eigentlich beschreibt. Die Aussage, daß es sich dabei um Begriffe, e-Mailadressen, IP-Adressen, Telefonnummer etc. handelt, ist zu trivial. Die Zahlenangaben haben durchaus das Potential das Problem zu bagatellisieren, wenn man die in der IT eingesetzten Notationen für Beschreibungen und Suchverfahren berücksichtigt. Aller Wahrscheinlichkeit nach kann jeder Selektor auch Platzhalter, Joker, Wildcards oder reguläre Ausdrücke (RegEx) enthalten, mit der Folge, daß die Anzahl der Betroffenen um Zehnerpotenzen über denen der eingesetzten Selektoren liegen kann. Weiterlesen

Die SPD und TTIP

Sigmar Gabriel versucht die SPD mit Beschwichtigungen auf seine Linie einzuschwenken.

Was die SPD nicht will, wird auch nicht kommen.

Fragt sich nur, was will die SPD? Weiß das jemand? Und ist das, was die SPD will, auch das was der Parteivorstand will oder ist es doch eher umgekehrt, nur weiß die Partei noch nicht was sie wollen soll?

Wir werden keinen Zwang zur weiteren Liberalisierung oder Privatisierung akzeptieren. Wir werden keine Sozialstandards absenken und auch keine Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Die Parlamente werden nicht ausgehebelt. Und wir werden, da bin ich absolut sicher, auch keine Privatisierung der Schiedsgerichtsbarkeit erleben.

Unter diesen Prämissen kann er die Verhandlungen sofort einstellen, denn die Parlamente werden ausgehebelt, daß ist der Sinn des Abkommens. Ein Absenken der Sozialstandards hat die SPD von selbst betrieben, dafür bedurfte es keines Handelsabkommens. Aber egal, inzwischen weiß man, daß jegliche Aussagen von der SPD und ihrem Vorstand keinerlei reale Bedeutung beigemessen werden darf, da sie nur politische Taktiererei für den Augenblick darstellen. Die SPD vertritt schon seit Jahren nur den Standpunkt eines wild umherspringenden, unförmigen Gummiballes (bspw. wie beim Hickhack um die Vorratsdatenspeicherung). Man kann sich darauf verlassen, daß sie rechtzeitig umfällt, nur weiß man nie so genau wohin sie nun wieder fällt. Weiterlesen

Sprachen des 21 Jahrhunderts

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich in einem Gespräch mit der Rheinischen Post (RP) mal wieder versucht als fortschrittlich darzustellen, in dem er Programmiersprachen zu den Sprachen des 21. Jahrhunderts erklärt.

„Programmiersprachen gehören zu den Sprachen des 21. Jahrhunderts“, sagte Gabriel unserer Zeitung. Es gebe viele Wege, wie man Kinder und Jugendliche für das Programmieren begeistern könne – der Schulunterricht sei nur einer davon. „Für mich wäre eine der Möglichkeiten, Programmiersprachen als zweite Fremdsprache in Schulen anzubieten.“

… und ich bin dafür „Denken für Politker“ als Erstfach anzubieten.
Ich kann mir nicht helfen, aber so wie ich Gabriels sonstiges Geschwätz kenne, habe ich den Eindruck, Gabriel hält Programmiersprachen tatsächlich für Sprachen, in denen sich Menschen miteinander unterhalten. Ich traue ihm den rein metaphorisch gemeinten Gedankengang eine Programmiersprache als zweite Fremdsprache aufzufassen intellektuell einfach nicht zu. Weiterlesen