Tag Archiv für Olaf Scholz

Hurra, eine neue Steueridee der Grünen

Ich hatte schon befürchtet, die Grünen erlahmten in ihrem Eifer die Welt zu retten und lassen in ihrem Einfallsreichtum nach, aber sie haben noch gerade so die Kurve gekriegt. Ihre neueste Idee ist im Grunde eine beliebte, aber Uralte: Eine neue Steuer muss her! Ein dreifach Hoch auf den rot-grünen Belizismus. Weiterlesen

„Wo Putin den Konflikt sucht, stößt er auf unseren Konsens“

Was will uns die SPD mit diesem Slogan sagen? „Wo Putin den Konflikt sucht, stößt er auf unseren Konsens“. Mal ganz von der Tatsache angesehen, daß nicht Putin den Konflikt mit uns sucht, sondern zweifelsohne die deutsche Bundesregierung unter Beihilfe vom Staatsfunk mit Putin. Putin hat nicht Deutschland angegriffen, auch nicht einen Verbündeten von uns, aber wir liefern einseitig Waffen an eine Kriegspartei und wollen den Konflikt eskalieren. Welchen Sinn, welchen Lösungsweg ergibt also eine Aussage, noch dazu einseitig erklärt, daß ein Konflikt auf einen Konsens stoße? Weiterlesen

Auslieferung defekter Waffen

Daß die Mannschaft um Bundeskanzler Olaf Scholz in der Ampelkoalition von ausgesuchten Persönlichkeiten der Unfähigkeit besteht, dürfe inzwischen jedem wachen Geist klar geworden sein, doch das alleine kann es auch nicht sein. Aktuell betrifft es Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD). Weiterlesen

Impfpflicht: Ab 18, ab 50, ab 60, wer bietet mehr?

In den letzen Woche konzentrierte man sich auf eine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, besonders Karl Lauterbach (SPD), Janosch Dahmen (Die Grünen) und — nach seinem Umknicken (Spiegel, Welt) — auch Bundeskanzler Scholz (SPD) traten (und tun es immer noch) als vehemente Verfechter einer Impfpflicht hervor. Nachdem offensichtlich wurde, daß sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit findet, weil die verschiedenen Lager aus den Impfbefüwortern uneins über die Details einer Impfpflicht sind (nur die AfD ist von Anfang gegen jegliche Impfpflicht) wurde der Antrag abgeändert um so doch noch eine Mehrheit zu Stande zu bringen: Impfpflicht ab 50 Jahren und „eine Impflicht ab 18 auf Vorrat bei Bedarf“. Die „Impflicht ab 18 bei Bedarf“ ins Gesetz zu schreiben ist keine Großzügigkeit, sondern ein übler Trick. Die Aktivierung Selbiger erfolgt dann erlativ unkompliziert. Mit Karl Lauterbach als Gesundheitsminister kann man sich ausmalen, wie dessen Entscheidung unseiner Anhänger in ein paar Monaten aussehen wird. Weiterlesen

Biden droht Deutschland

Wen vertritt Olaf Scholz eigentlich wirklich? Weiterlesen

Gabor Halasz: Die Deutsche Welle ist kein Staatsfunk

Qualitätsjournalisten des Staatsfunks bei der „privaten“ Arbeit zum
deutsch-russisschen Propagandakrieg: Weiterlesen

Ups, Energiekosten vergessen

Die Währungshüter haben sich vertan. Meine Güte, so eine Aufregung, bloß weil die jetzt bei der Inflationsberechnung a Bisserl schief gelegen sind, es sind bisher doch nur 135 G€ an Kaufḱraft für die Deutschen verloren gegangen. Na und? Schließlich haben sie 2,6 T€ auf der hohen Kante, das reicht doch. Wegen der 5,2% Kaufkraftverlust innerhalb von ein paar Monaten so ein Aufstand? Wenn die auch alle sind wird halt Geld nachgedruckt. Weiterlesen

Ungeimpfte untergraben die Stärke einer Nation

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat sich einem langen Interview im Le ParisienEurope, vaccination, présidentielle … Emmanuel Macron se livre à nos lecteurs“ („Europa, Impfung, Präsidentschaftswahl … Emmanuel Macron stellt sich unseren Lesern vor“) [Befreiter Artikel] seine Einstellungen zu so unterschiedlichen Themen wie (Kern)energie, Drogen, Glyphosat, Gehälter, Steuern und Impfungen in der Pandemie geäußert. Seine Aussagen zur Impfung geben einen erschreckenden Einblick in seine Denkweise:

« Je ne suis pas pour emmerder les Français. Je peste toute la journée contre l’administration quand elle les bloque. Eh bien, là, les non-vaccinés, j’ai très envie de les emmerder. »

„Ich bin nicht dafür, die Franzosen zu verärgern. Ich schimpfe den ganzen Tag über die Verwaltung, wenn sie sie blockiert. Also, die Ungeimpften, ich will sie wirklich verärgern.“ Weiterlesen

Auch immune Personen erkranken symptomatisch

Bundeskanzler Olaf Scholz’ Expertenrat hat einstimmig gesprochen. Sein Urteil lautet: Die Impfung taugt nichts, aber so direkt können wir das nicht sagen.

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Fünfte Welle, vierte Impfung …

Ob der nicht enden wollenden Pandemie, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine massive fünfte Corona-Welle, will er andere Register ziehen.

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