Tag Archiv für Renate Künast

Die Russlandsanktionen wirken … und es gefällt mir außerordentlich gut!

Ein Wintermärchen wird wahr. Meine Augen sind ganz geschwollen von dem schon seit Stunden anhaltenden Tränenfluß, aber ich muss zugeben ich finde zunehmend Gefallen an den Folgen der Sanktionen gegen Russland. Gerne mehr davon! Nie habe ich mehr gelacht.

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Noch mehr Rohrbomben

Neulich hatten wir die Rohrbombenexplosion in dem Schöneberger Hinterhof in Berlin, verursacht durch einen Linksextremisten, der sich u.a. in einem senatsfinanzierten Projekt gegen Rechte engagiert, bei der es sofort Festnahmen gab. Heute gibt Staatsanwaltschaft weitere Details dazu bekannt: Es wurden neun weitere Rohrbomben gefunden. Weiterlesen

USA: Terrororganisation Antifa

Nachdem weite Teile der Ausschreitungen in den USA bei den Protesten zur Ermordung des schwarzen George Floyd durch einen weißen Polizisten durch Aktivisten der linksextremen Antifa angestachelt wurden und weiterhin werden, hat Donald Trump Nägel mit Köpfen gemacht und die Antifa offiziell als terroristische Organisation eingestuft. Weiterlesen

Grün trifft auf Realität: Renate Künast

So liest sich das, wenn Grüne auf die ungeschminkte Realität treffen, wie viel sie daraus aber tatsächlich lernen ist fraglich: Weiterlesen

Renate Künast: Gesetzentwurf bezieht sich nur auf strafbare Inhalte

Renate Künast (Die Grünen & Juristin) hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ihre Auffassung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) dargelegt. Weiterlesen

Manöverkritik zur Bundestagswahl 2013

Ich weiß nicht so recht was ich von dem Wahlergebnis halten soll. Zunächst war ja bange Stunden ein Warten, ob es eine absolute Mehrheit für die CDU/CSU geben wird oder nicht. Die Vorstellung Innen-, Außen, Justiz- und Finanzministerium in der Hand von CDU/CSU, stellte schon einen grausamen Gedanken dar. Der GAU wurde sehr knapp abgewendet. Sollte Merkel tatsächlich einen Koalitionspartner finden — sofern sich nicht doch noch Rot-Rot-Grün zusammenraufen —, könnte das Schlimmste verhindert werden, aber dennoch dürfte es in diesem Falle für die Bürgerrechte eher schlecht aussehen. Hier war Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger einer der wenigen Lichtblicke der vorangegangen schwarz-gelben Koalition. Auch dürften bis auf Weiteres alle Bestrebungen zu einem Fortschreiten der Säkularisation in der Politik fruchtlos bleiben. Man wird sich wohl auf noch mehr religiöses Geseiere einstellen müssen. Leider ist es der AfD nicht gelungen in den Bundestag einzuziehen, sie hätte die Debatte um die „alternativlosen“ Bankenrettungen und Rettungspakete enorm beleben können, so daß auch an dieser Stelle mit der Fortführung begründungsfreier Politk gerechnet werden muss. Weiterlesen