Tag Archiv für Russlandsanktionen

Olaf auf Einkaufstour

Die Frechheit des Tages:

Kanzler Scholz ist in Saudi-Arabien eingetroffen. Nach langer diplomatischer Eiszeit wird die Reise auf die Arabische Halbinsel als Zeichen einer gewissen Normalisierung gewertet. Doch der Besuch ist heikel.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum Auftakt einer zweitägigen Reise in Staaten der Golfregion nach Saudi-Arabien gereist. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßte ihn in der Hafenstadt Dschidda per Handschlag.

Mit Saudi-Arabien will der Kanzler eine engere Energiepartnerschaft entwickeln. Diese soll sich nicht nur auf fossile Rohstoffe, sondern auch auf Wasserstoff und Erneuerbare Energien erstrecken, sagte Scholz nach dem Treffen mit dem Kronprinzen:

Scholz wird von elf Topmanagern begleitet. Unter anderen sind Airbus, ThyssenKrupp und Siemens Energy in der Wirtschaftsdelegation vertreten.

Weiterlesen

Außenpinocchio über rationales Handeln und den Sinn von Sanktionen

Annalena Baerbocḱ war am 20.07.2022 in Hannover Gast in der Talkrunde „RND vor Ort“ (80 min). Darunter befinden sich ein paar interessante Aussagen. So bspw. ihre Meinung zu rationalem Handeln (ab Minute 15:15):

Baerbock: Wenn jemand gegenüber [Wort verschluckt] vollkommen irrational ist, weil er im Zweifel sein ganzes eigenes Land verkaufen würde oder opfern würde, das tut er ja gerade, denn die Russen und Russinnen leiden ja massiv unter den ganzen Kriegsauswirkungen dann muss man immer reflektieren was bedeuten auch gewisse Waffenlieferungen, das haben wir getan und deshalb haben wir schrittweise unsere Unterstützung erhöht …

Weiterlesen

Das Küchenhilfefeorakel vom Bundestag hat gesprochen

Die Küchenhilfe im Bundestag hat nun verkündet: Weiterlesen

„Boykottmaßnahmen gegen Erzeugnisse der IuK-Industrie“

Neulich hatte ich in meinem Artikel „Putin darf uns nicht brechen“ auf die eher beiläufige  Erwähnung des Außenpinocchio Baerbock, daß aus der Russland wegziehende IT-Kräfte nicht nach Deutschland kämen, hingewiesen:

Es gebe bereits einen massiven Schaden für die russische Wirtschaft, viele IT-Kräfte verließen das Land – „leider nicht unbedingt nach Deutschland“, sagt die Grünen-Politikerin.

Ich meinte, daß dies nicht verwunderlich sei, da die Grünen seit Jahrzehnten im Kern eine hochtechnophobe Partei seien und sie kräftig am Grundstein für die steinzeitliche IT-Struktur in Deutschland mitgewirkt haben und habe dort ohne weiteren Beleg als Beispiel auf das Grünenwahlprogramm von 1987 verwiesen. Hier nun ein Auszug der entsprechenden grünen Forderungen aus dem Wahlprogramm der Grünen für die Bunbdestagswahl von 1987: Weiterlesen

„Putin darf uns nicht brechen“

Wir alle wissen, daß mit (grünen) Frauen in Ämtern alles besser, friedlicher und menschlicher wird. Um eben diese toxische Männlichkeit zu duchbrechen hatte Pinocchio Baerbock bei Antritt im Außenamt eine feministische Außenpolik angekündigt. Manch einer fragt(e) sich wie genau die aussehen soll. Hier nun eine Kostprobe aus der aktuellen Politik (im Liveblog Runterfahren bis 22:12 Uhr, Janina Käppel): Weiterlesen

Strategiewechsel notwendig

Für jeden klar denkenden Menschen ist inzwischen überdeutlich ersichtlich, daß man sich mit Russland in der Sache des Ukraineekrieges und den darauf aufbauenden Problemen wie der Gaskrise festgefahren hat. Wenn etwas derart offensichtlich festsitzt und ein Weiterkommen unmöglich erscheint, gibt es keine andere Möglichkeit als einen Strategiewechsel vorzunehmen. Er garantiert keine Lösung, manchmal muss man mehrmals nacheinander eine andere Strategie ausprobieren, aber er bietet jedemal die Chance den Knoten zu lösen. Einiges des Folgenden hört sich vielleicht fürchterlich naïv an, aber ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß man die einfachsten Dinge, vermutlich aus ideologischen Blockaden, bisher nicht oder nicht überzeugend angewendet hat. Allerdings sehe ich die Notwendigeit für eine von Deutschland leicht zu erbringende Vorleistung, doch dazu unten mehr. Ich behaupte nicht, daß es einfach wird und schnell geht, aber es ist unabdingbar, daß man dauerhaft ins Gespräch kommt.

Weiterlesen

Lockerung von Russlandsanktionen ausgeschlossen

In der Diplomatie etwas kategorisch auszuschließen, wie jetzt Pinocchio Baerbock bei den Russlandsanktionen, beraubt einen selbst jeglicher Verhandlungsposition, bzw. macht einen selbst unglaubwürdig, wenn man sich nicht daran hält, halten kann, weil fern jeder Realität. So verhandelt man einfach nicht, sofern man überhaupt an einer tragfähigen Problemlösung interessiert ist, das ist reine populistisch-bellizistische Rabulistik oder ausgemachte Dummheit. Hier trifft beides zu. Weiterlesen

Putins Russland ist isoliert

Die Abgehobenheit unserer politischen Eliten sagenhaft. Als Beispiel zwei Tweets aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Weiterlesen

Energiespartanismus für den grünen Privatkrieg gegen Putin

Die Idee der Energiewende durch die Grünen ist vornehmlich ein Energiespartanismus durch Absenken des Lebensstandards (von kürzer Duschen, auch gern mit Kaltwasser bis weniger heizen ist alles dabei), da es den grünen Alternativen zum gegenwärtigen Zeitpunkt sowohl an Liefermengen wie auch an Liefersicherheit mangelt. Jetzt kommt noch der rein aus ideologischen Gründen geführte Krieg gegen Putin hinzu, bei dem die über 80 Millionen Eiwohner Deutschlands in Mithaftung genommen werden, ob sie wollen oder nicht, denn die grüne Energiewende funktioniert so nicht, schon gar nicht innerhalb von ein paar Wochen. Insofern kommt den Grünen natürlich Putin als Prügelknabe zur Ablenkung für das Volk vom grünen Versagen mehr als gelegen. Weiterlesen

Ökonomischer Selbstmord aus Solidarität?


Weiß Russland eigentlich schon, daß es kurz vor dem Zusammenbruch steht oder verwechselt Robert Habeck Deutschland nit Russland (kann ja mal im Eifer der Verblendung passieren)?

Kurz vor dem EU-Gipfel zu einem möglichen Ölembargo gegen Russland hat Moskau erstmals seine Mehreinnahmen durch die international hohen Energiepreise beziffert: Er rechne in diesem Jahr mit zusätzlichen Einnahmen in Höhe von umgerechnet 13,7 Milliarden Euro durch Öl- und Gasexporte, sagte der russische Finanzminister Anton Siluanow.

Von Erich Honecker bis Nicolae Ceaușescu waren sie bis wenige Stunden vor dem Ende auch der Meinung die Oberhand zu haben und dann kam der Fall überraschend schnell.

Ist das wirklich „große Solidarität in der Bevölkerung“ oder doch mehr Ohnmacht an der Situation erstmal nichts ändern zu können? Das frage ich mich schon seit Wochen. Fast alles was grün ist gehört zur Kriegstreiberfraktion, nur das ist bei Weitem nicht die Mehrheit. Kann durch die Zwangsmithaftung, um eine solche handelt es sich zweifelsohne, denn niemand kann sich hier den Folgen des grünen Irrsinns entziehen, überhaupt von Solidarität gesprochen werden? Impliziert Solidarität nicht Freiwilligkeit des Handelns? Ich persönlich habe jedenfalls den Eindruck, daß sich bisher die solidarische Begeisterung ziemlich ín Grenzen hält, milde formuliert. Ob die Bevölkerung wirklich so solidarisch ist wird sich in wenigen Wochen zeigen, wenn die Sanktionen gegen Russland in Deutschland in Kombination mit der völlig verfehlten grünen Energiepolitik, die geeignet ist, das ganze Land in kurzer Zeit lahḿzulegen, ihre volle Wikung entfalten. Allerspätestens dann, wenn Brot und Strom ausfallen, dürfte es für die Regierung kalt werden, sehr kalt.