Tag Archiv für Sanktionen

Nancys Wahnwelt (II)

Mal wieder echter ein Faeser: Putin destabilisiere die deutsche Gesellschaft. Das hat der gar nicht nötig, das erledigen wir zu Gänze selber. Weiterlesen

Habeck ruft Frühwarnstufe bei Gaslieferungen aus

Wie heute durchgehend berichtet wird reift das Projekt „Frieren für die Ukraine“ mit seinem Anschlussprogamm „Hungern für die Ukraine“ dieser Regierung prächtig in dem die Frühwarnstufe zur Verschlechterung der Gasversorgung durch Wirstschaftsminister Robert Habeck ausgerufen wurde.

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Baerbock: Wir sind auch bereit einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen

Pinocchio alias Völkerrechtlerin Annalena Baebock reist mal wieder. Jetzt zum zweiten Mal in die Ukraine.

Es sei an Moskau, diese Situation zu entschärfen, so Baerbock weiter. Diplomatische Kanäle und Gesprächsbereitschaft zu Russland seien immer offen – doch falls es zu einer weiteren Aggression gegen die Ukraine käme, kündigte sie „Konsequenz und Härte“ an. Es seien eine Reihe von Sanktionen vorbereitet und mit allen Nato-Partnern abgestimmt worden. Und sie ergänzte in Bezug auf Deutschland: „Wir sind auch bereit, für die Sicherheit der Ukraine einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen.

Daher weht der Wind! Nur damit das nicht mißverstanden wird, das „wir“ ist ein exklusives wir, sie meint Euch, nicht sich, keine Sorge, sie bekommt ihr Geld natürlich weiter. Weiterlesen

Fischereiausschuß verlängert EU-Sanktionen gegen den Iran

Wieder einmal legt die EU eine ausgeprägte Doppelmoral an den Tag, in dem sie die Sanktionen gegen iranische Einrichtungen und Personen verlängert:

On 11 April 2016, the Council decided to extend until 13 April 2017 its restrictive measures against 82 people and one entity in view of the human rights situation in Iran.

The decision will be published in the Official Journal of the EU on 12 April 2016.

Interessant dabei ist, daß dies bei der EU auf der Tagung „Rat (Landwirtschaft und Fischerei)“ beschlossen wurde. Weiterlesen