In den letzen Woche konzentrierte man sich auf eine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, besonders Karl Lauterbach (SPD), Janosch Dahmen (Die Grünen) und — nach seinem Umknicken (Spiegel, Welt) — auch Bundeskanzler Scholz (SPD) traten (und tun es immer noch) als vehemente Verfechter einer Impfpflicht hervor. Nachdem offensichtlich wurde, daß sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit findet, weil die verschiedenen Lager aus den Impfbefüwortern uneins über die Details einer Impfpflicht sind (nur die AfD ist von Anfang gegen jegliche Impfpflicht) wurde der Antrag abgeändert um so doch noch eine Mehrheit zu Stande zu bringen: Impfpflicht ab 50 Jahren und „eine Impflicht ab 18 auf Vorrat bei Bedarf“. Die „Impflicht ab 18 bei Bedarf“ ins Gesetz zu schreiben ist keine Großzügigkeit, sondern ein übler Trick. Die Aktivierung Selbiger erfolgt dann erlativ unkompliziert. Mit Karl Lauterbach als Gesundheitsminister kann man sich ausmalen, wie dessen Entscheidung unseiner Anhänger in ein paar Monaten aussehen wird. Weiterlesen
Archiv für Die Grünen
Impfpflicht: Ab 18, ab 50, ab 60, wer bietet mehr?
Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht
Der zynische Lacher des Tages gilt mal wieder der totaliären Verbotspartei Die Grünen:
Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht.
Deswegen werden wir das diskriminierende Transsexuellengesetz durch ein modernes #Selbstbestimmungsgesetz ersetzen!#TransDayOfVisibility https://t.co/ncz7ZRyIx1 pic.twitter.com/lOeIjj0QAE
— Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 (@GrueneBundestag) 31. März 2022
Ẃie die Grünen zu dem angeblichen Menschenrecht Selbstbestimmung stehen, haben sie eben erst wieder bei der Impfpflichtdebatte grandios demonstriert, Stichwort kollektive Freiheit.
Und wir werden es dmnächst wieder sehen, denn die generelle Impfpflicht ab 18 Jahren ḱommt in Deutschland mangels Mehrheit nicht, dafür probiert man es jetzt mit der Impfpflicht ab 50 Jahren. Werden die Grünen dagegen stimmen?
Habeck ruft Frühwarnstufe bei Gaslieferungen aus
Wie heute durchgehend berichtet wird reift das Projekt „Frieren für die Ukraine“ mit seinem Anschlussprogamm „Hungern für die Ukraine“ dieser Regierung prächtig in dem die Frühwarnstufe zur Verschlechterung der Gasversorgung durch Wirstschaftsminister Robert Habeck ausgerufen wurde.
Das Geschwätz des Robert Habeck zur Energieunabhängigkeit
Mit Ausbruch des Ukrainekrieges ist bei den Grünen ein Paradigmenwechsel eingetreten. Bisher galt jeder der Unabhängigkeit, egal ob im Kleinen oder im Großen, forderte als rechtsaußen, als Nazi, weil das nationalistisch sei. Kaum sind die Grünen mit ihren reklamierten hohen moralischen Ansprüchen an der Regierung, ist alles Makulatur, sollen wir auf einmal quasi schalgartig wenigstens energieautark werden, obwohl man jahrzehntelang auf die totale Globalisierung hingearbeitet hat und auch bei den Grünen Autarkie kein Thema war.
Untertan Habeck macht seine Aufwartung
Was stimmt eigentlich nicht mit unserer politischen „Elite“? Zu Hause spielen sie den großen Max, spucken große Töne und im Ausland können sie gar nicht tief genug kriechen. Weiterlesen
Kollektive Freiheit
Die hoch emotionale, aber argumentationsarme, sich selbst widersprechende Rede der Bundestagsabgeordneten Emilia „Milla“ Fester, bejubelt von dem Grünvolk dürfte sich inzwischen allgemein rumgesprochen haben, zumindest die Kurzform. Sie offenbart darin einen interssanten, weil brisanten Punkt grüner Denkweise:
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel: Der mehrfachen fahrlässigen Tötung mittelbar mitschuldig?
Allmählich kommen die ersten Ergebnisse der Ermittlungen zu dem katastrophalen Tag der Flut im Ahrtal heraus und zeigen ein sowohl menschliches wie fachliches eklatantes Fehlerhalten der politischen Aḱteure auf.
Skiurlauber der Woche
Es ist Winter, die Berge und Ebenen sind tief erschneit, naja fast. Da muss man nach harter getaner Arbeit einfach mal beim Skifahren so richtig entspannen. Weiterlesen
Die Grünen: Impfen macht frei
Die haben heute ihr Konzept für eine Impfpflicht vorgelegt. Noch scheint es in einfacher Sprache verfasst zu sein, wohl damit es die Mitglieder überhaupt verstehen: Weiterlesen
Baerbock: Wir sind auch bereit einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen
Pinocchio alias Völkerrechtlerin Annalena Baebock reist mal wieder. Jetzt zum zweiten Mal in die Ukraine.
Es sei an Moskau, diese Situation zu entschärfen, so Baerbock weiter. Diplomatische Kanäle und Gesprächsbereitschaft zu Russland seien immer offen – doch falls es zu einer weiteren Aggression gegen die Ukraine käme, kündigte sie „Konsequenz und Härte“ an. Es seien eine Reihe von Sanktionen vorbereitet und mit allen Nato-Partnern abgestimmt worden. Und sie ergänzte in Bezug auf Deutschland: „Wir sind auch bereit, für die Sicherheit der Ukraine einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen.“
Daher weht der Wind! Nur damit das nicht mißverstanden wird, das „wir“ ist ein exklusives wir, sie meint Euch, nicht sich, keine Sorge, sie bekommt ihr Geld natürlich weiter. Weiterlesen