Merkwürdigkeiten bei der Landtagswahl in NRW

Landeswahlleiter Wolfgang Schellen hat nun das amtliche Endergebnis der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen vom 14.05.2017 mit Interessanten Korrekturen bekannt gegeben.

Die Kreiswahleiterinnen und Kreiswahlleitern haben in rund einem halben Prozent der mehr als 15.000 Stimmbezirken im Land über Rechen- und Eintragungsfehler bei der Ermittlung des Wahlergebnisses berichtet. Diese wurden durch die Kreiswahlausschüsse korrigiert. Hierdurch hat sich die Zahl der Zweitstimmen bei der AfD um 2204 erhöht. Diese Änderung war nicht mandatsrelevant. Für einen weiteren (17.) Sitz hätte die AfD unter Berücksichtigung der Rundung knapp 9.800 weitere Stimmen benötigt.

Soweit zu den Korrekturen bei der AfD, doch warum erwähnt er in seinen PDF nicht noch, daß bei der Nachprüfung auch bei anderen Parteien Korrekturen vorgenommen wurden? Ein Blick auf die Zahlen von vorläufigen und amtlichen Endergebnis zeigt erst das Ausmaß der Korrekturen. Die ganz kleinen Parteien habe ich auch hier außen vor gelassen.

Ergebnisverleich der öffentlich relevanten Parteien
Partei vorl. Ergebis
15.05.2017
amtl. Endergebnis
24.05.2017
Differenz
CDU 2.797.084 2.796.683 -401
SPD 2.649.513 2.649.205 -308
Die Grünen 539.059 539.062 3
FDP 1.065.209 1.065.307 98
AfD 624.552 626.756 2.204
Die Linke 415.808 415.936 128
Die Piraten 80.939 80.780 -159

Zunächst einmal sind doch die Unterschiede in der Größenordnung der Stimmzahlkorrekturen außerordentlich bemerkennswert. Folgt man der Hypothese des Wahlleiters, daß die Fehler bei der Auszählung irrtümlich erfolgt sein sollen, müsste der Frage nachgegangen werden, warum es gerade bei der Auszählung der AfD-Stimmen zu einer derartigen Fehlerquote gekommen sein sollte. Es ist klar ersichtlich, daß die Fehlerverteilung nicht dem Zufall folgt, sondern eine systematische Ursache haben muss, es fragt sich nur welche. Lag es am Wahlzettel? Haben AfD-Wähler die Wahlzettel auf eine Art ausgefüllt, die bei den Wahlhelfern zu Mißverständnissen führte? Mir persönlich erscheint allerdings die Fehlerhyptohese selbst fehlerhaft zu sein und Landeswahlleiter Schellen möchte ein aufkommendes Problem nicht sehen.

Auch die Aussage des Wahlleiters, daß sich an der Sitzverteilung keine Änderung ergibt, da die AfD hierzu noch 9.800 weitere Stimmen benötigen würde, wirkt auf mich nicht unbedingt beruhigend, wenn man bedenkt, daß es insgesamt rd. 15.000 Stimmbezirke gab und die Korrekturen aus nur „rund einem halben Prozent“ der Stimmbezirke stammen.

Man muss die AfD wirklich nicht mögen, aber Wahlfälschungen schaden langfristig der Glaubwürdigkeit der Demokratie und allen Parteien weitaus mehr als eine ungeliebte Partei. Hat sich bei den Bürgern ersteinmal der Eindruck verfestigt, daß Wahlen eine Farçe sind, lässt sich das nicht mehr ohne Weiteres rückgängig machen und Deutschland hat dann endgültig das Niveau einer Bananenrepublik erreicht, allerdings mit deutlich schlechterem Wetter. Hinzu kommt, daß die Ideologie derjenigen, die Wahlfälschungen vornehmen das genaue Gegenteil von Demokratie ist.

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