Archiv für EU

Dschihadisten in Divisionsstärke

Der Anti-Terror-Koordinator der Europäischen Union, Gilles de Kerchove d’Ousselghem, hatte Ende August der spanischen Zeitung El Mundo ein Interview gegeben gehabt, in dem er Zahlen zu Dschihadisten in Europa nannte. Wie bei allen Zahlen, sind diese mit einer Unsicherheit behaftet, aber dies sind zumindest die Werte, mit denen die Behörden der EU rechnen. Hätte ein paar interessante Fragen für Angela Merkel und Martin Schulz in den Fernsehsendungen Duell und Klartext gewesen, aber öffentlich-rechtlicher Rundfunk halt. Weiterlesen

Qualitätsmängel bei Schlauchbooten

Was würden wir nur ohne die Qualitätskontolleure der EU nur machen? Weiterlesen

EU plant kostenloses WLAN für alle innerhalb der EU

Seit einiger Zeit wird auf EU Ebene unter dem Projektnamen „Wifi4EU“ geplant, bis zum Jahr 2020 europaweit allen Bürgern einen kostenlosten Internetzugang in öffentlichen Gebäuden und auf großen Plätzen zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen

EU-Kommissarin in spe Marija Gabriel: Fachwissen wird überbewertet

Nachem Günther Oettinger sein Amt des EU-Digitalkommissars aufgab und den des Haushaltskommissars zugeschoben bekam, steht nun seine Nachfolge fest: Die bulgarische Politologin Marija Gabriel soll EU-Digitalkommissarin werden. Angesprochen auf ihre intellektuell breite Aufstellung im Nichtwissen in Sachen Digitales ließ sie das Volk wissen, daß ihre Aufgabe primär eine Politische und keine Technische sei. Weiterlesen

Rot-Grüne Überfremdungsängste und Quoten

Allein wenn sich Bürger gegen ungebremsten Zuzug von Migranten aussprechen, Angst vor Überfremdung äußern und die eigene Kultur bewahrt wissen wollen, werden sie von rot-grüner Seite, bestenfalls ignoriert, verspottet aber meist jedoch übelst als Ewiggestrige und Nazis beschimpft. Überfremdungsängste sind für rot-grün bisher kein valides Argument. Weiterlesen

Bei Anne Will: Sanktionen gegen die USA

In der Talkshow „Anne Will“ fiel gerade das Stichwort von Sanktionen gegen die USA, als Reaktion auf die Abschottungsversuche und angedrohten Importzölle, bspw. die 35% für in die USA importierte deutsche Autos, von Donald Trump. Was für eine Arroganz und Überheblichkeit auf europäischer Seite, eine vollkommen praxisferne Idee. Spielen wir mal einen transatlantischen Handelskrieg gedanklich durch. Weiterlesen

Digitalcharta, eine Wahlkampagne des Martin Schulz?

Ende November vorigen Jahres fordert Martin Schulz (SPD), Präsident des EU-Parlaments, eine Charta der Grundrechte (26.11.2015):

Er sei überzeugt, „dass wir eine Charta der Grundrechte für die digitale Zeit formulieren müssen“, schrieb Schulz in einem am Donnerstag veröffentlichten Essay für die Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gelte, einen „digitalen Totalitarismus“ zu verhindern, heißt es in dem Text.

Sein Beitrag erschien am 26.11.2015 in der gedruckten Zeit Nr. 48/15, einen Tag später dann Online.

Am 10.12.2015, ebenfalls in der Zeit, ein Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas (SPD) mit konkreten Vorschlägen einer Charta („Hier ist ein Vorschlag – entworfen und aufgeschrieben.“). Die Charta von dem Juristen Heiko Maas umfasst 13 Artikel, allerdings auf laienhaft-journalistischem Niveau und nicht als brauchbares Rechtsdokument formuliert. Die Wirkung hielt sich in Grenzen, gerade Mal 40 Kommentare listet das Forum unter dem Artikel auf. … Weiterlesen

EU-Kommission treibt Zensur durch Internetunternehmen voran

Die EU-Kommission hat Ende Mai ein dreiseitiges Dokument [1] zur Beseitigung von „hate speech“ aus dem Internet, also zur Zensur, mit dem Titel „Code of conduct on countering illegal hate speech online“ veröffentlicht. Weiterlesen

Brexit: Juncker will EU-Vertiefung aus „gutem“ Grund

Was in Deutschland Angela Merkels „alterantivlos“, ist auf EU-Ebene „unumkehrbar“. Nach dem Ausgang des Brexit-Referendums mit einem pro EU Austritt, will jetzt Kommisionspräsident Jean Claude Juncker vollendete Tatsachen schaffen: Weiterlesen

Brexit: Sigmar Gabriel will Briten möglichst schnell loswerden

Nachdem Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Tag nach dem erfolgreichen Brexit-Referendum in vorauseilender Panik seine Reise nach Moskau für diese Woche abgesagt hat, verlangt er nun von Bundeskanzlerin Angela Merkel Druck auf die Briten auszuüben. Es scheint als habe Gabriel das Austrittsverfahren nicht verstanden. Weiterlesen