Archiv für EU

Pro Asyl und das Umsiedlungsprogramm der EU

Dimitris Avramopoulos, der in der EU-Kommission für Migration zuständig ist, wirbt für das Umsiedlungsprogramm der EU, er hält es für ausreichend, Pro Asyl geht es nicht weit genug. Beide liegen falsch. Weiterlesen

European Democracy Lab

Kürzlich hat sich Ulrike Guérot (@UlrikeGuerot) mit einem Kurzvortrag aus der Reihe „Thoughts of The Week“ der Deutschen Bank in dem sie die Abschaffung der ihrer Meinung nach nicht identätsstiftenden europäischen Nationalstaaten und dafür die Schaffung einer europäischen Nation forderte ins Gespräch gebracht. Als identitästiftendes Element für den Europäer sieht sie eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung. Weiterlesen

Wer zum Teufel ist „Wir“?

Seit mindestens zwei Jahren spricht der Politologe Yascha Mounk davon, daß „wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen“, welches funktionieren muss (sic!). Gemeint ist die Transformation der europäischen Gesellschaften von monoethnischen zu multikulturellen. Weiterlesen

Warum die Scharia auch nicht teilweise in Deutschland und Europa akzeptiert werden sollte

Im Tagesspiegel wird in einem Kommentar für die Anerkennung von Privatscheidungen nach dem islamischen Recht der Scharia plädiert, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) genau dies abgelehnt hat. Weiterlesen

Dschihadisten in Divisionsstärke

Der Anti-Terror-Koordinator der Europäischen Union, Gilles de Kerchove d’Ousselghem, hatte Ende August der spanischen Zeitung El Mundo ein Interview gegeben gehabt, in dem er Zahlen zu Dschihadisten in Europa nannte. Wie bei allen Zahlen, sind diese mit einer Unsicherheit behaftet, aber dies sind zumindest die Werte, mit denen die Behörden der EU rechnen. Wären ein paar interessante Fragen für Angela Merkel und Martin Schulz in den Fernsehsendungen Duell und Klartext gewesen, aber öffentlich-rechtlicher Rundfunk halt. Weiterlesen

Qualitätsmängel bei Schlauchbooten

Was würden wir nur ohne die Qualitätskontolleure der EU nur machen? Weiterlesen

EU plant kostenloses WLAN für alle innerhalb der EU

Seit einiger Zeit wird auf EU Ebene unter dem Projektnamen „Wifi4EU“ geplant, bis zum Jahr 2020 europaweit allen Bürgern einen kostenlosten Internetzugang in öffentlichen Gebäuden und auf großen Plätzen zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen

EU-Kommissarin in spe Marija Gabriel: Fachwissen wird überbewertet

Nachem Günther Oettinger sein Amt des EU-Digitalkommissars aufgab und den des Haushaltskommissars zugeschoben bekam, steht nun seine Nachfolge fest: Die bulgarische Politologin Marija Gabriel soll EU-Digitalkommissarin werden. Angesprochen auf ihre intellektuell breite Aufstellung im Nichtwissen in Sachen Digitales ließ sie das Volk wissen, daß ihre Aufgabe primär eine Politische und keine Technische sei. Weiterlesen

Rot-Grüne Überfremdungsängste und Quoten

Allein wenn sich Bürger gegen ungebremsten Zuzug von Migranten aussprechen, Angst vor Überfremdung äußern und die eigene Kultur bewahrt wissen wollen, werden sie von rot-grüner Seite, bestenfalls ignoriert, verspottet aber meist jedoch übelst als Ewiggestrige und Nazis beschimpft. Überfremdungsängste sind für rot-grün bisher kein valides Argument. Weiterlesen

Bei Anne Will: Sanktionen gegen die USA

In der Talkshow „Anne Will“ fiel gerade das Stichwort von Sanktionen gegen die USA, als Reaktion auf die Abschottungsversuche und angedrohten Importzölle, bspw. die 35% für in die USA importierte deutsche Autos, von Donald Trump. Was für eine Arroganz und Überheblichkeit auf europäischer Seite, eine vollkommen praxisferne Idee. Spielen wir mal einen transatlantischen Handelskrieg gedanklich durch. Weiterlesen