Archiv für SPD

Stegners vegifteter Zuspruch

In der Nacht vom 20.06.2020 kam es in Stuttgart zu massiven Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt. Wie den kursierenden und immer wieder von den Sozialmedien wie Facebook und Twitter gelöschten Videos aus der Krawallnacht unschwer entnommen werden kann, waren überwiegend junge, migrantische Männer („Allahu akbar“, „Fuck the System“) und Personen in antifatypischer Aufmachung beteiligt. Für die von der Gewalteskalation überraschte Polizei war es die „Gruppe aus der Event-Szene“. Nun meldet sich auch die SPD zu Wort und fällt der Polizei mal wieder in den Rücken. Weiterlesen

Es ist unvernünftig über die Finanzierung nachzudenken

Sie SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt ein weiteres Mal einen Einblick in ihre sozialistische Seele, ihre Werstschätzung im Umgang mit des Bürgers Geld und ihren wirtschaftspolitischen Sachverstand: Weiterlesen

Saskia Esken zu rechts?

Nachdem Donald Trump die Antifa zur terroristischen Organisation erklärt hatte, gab es bei Linken einen Aufschrei. Während einige Linke zu erklären versuchen, daß Trumps Maßnahme unsinnig sei, da es die Antifa gar nicht gäbe, outeten sich unter vielen Anderen auch Saskia Esken und mit ihr der SPD-Parteivorstand als Sympathisanten der linksterroristischen Antifa. Nun meldete sich die Antifa mit wenig schmeichelhaften Worten zu Esken und der SPD zu Wort. Weiterlesen

„Bildet Banden, macht sie platt“

In Mecklenburg wurde Barbara Borchardt (Die Linke) wurde in Mecklenburg-Vorpommern als Richterin in das Landesverfassungsgericht gewählt. Sie ist nicht nur Mitglied und Mitbegründerin der Arbeitsgruppe „Antikapitalistische Linke“ (AKL), die einen Systemwechsel anstrebt, sondern, wenig überraschend, zeigt sie auch offen ihre Sympathien für die linksextreme, gewaltbereite Szene der Antifa so geschehen auf einer Demonstration 2016 in Parchim: Weiterlesen

Linkes Demokratieverständnis

Allmählich scheint sich das Wiederholen von Wahlen, deren Rechtmäßigkeit nicht Frage steht, zum Volksport bei Linken zu entwickeln, nur weil ein Kandidat mit Stimmen von den falschen Menschen gewählt wurde oder das Wahlergebnis von einer kleinen Gruppe als falsch angesehen wird. Weiterlesen

Berlin: Corona trifft Quotenmigrantin

Berlin ist hipp, jede Mode wird mitgemacht und so gibt es jetzt passend zum Bier das Virus: Corona. Wie der Presseerklärung zu entnehmen ist hat Berlin nun auch seinen ersten offiziell bestätigten Fall einer Coronavirusinfektion. Heute fand dazu eine Pressekonferenz (Video, 46 min) statt. Die Gesundheitssenatorin ist alles andere als vertrauenerweckend, man merkt deutlich daß sie nicht genau weiß wovon sie spricht („Wir haben keinen Katastrophenschutz“ das meinte sie nicht, sondern Katastrophenfall, aber das Gesagte dürfte den Zustand besser beschreiben). Ergebnis: Ein Zufallsfund auf Grund einer internen Regelung der Charité als Beifund zu einem Influenzatest, da der Patient keine coronavirustypischen Symptome bei Vorstellung im Krankenhaus aufwies. Weiterlesen

Politische Gesundheitsexperten

Daß Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine eklatante Fehlbesetzung ist und er wie ein tollpatschiger Junge durch das Amt stolpert, ist nicht erst seit der Coronaviruspandemie (Covid-19 durch SARS-CoV-2 vormals 2019-nCoV) offensichtlich. Im Grunde versteht er nicht wirklich die Aufgabe, die diesem Amt zu Grunde liegt, für ihn ist es ein politisches Amt wie jedes andere auch. Einerseits möchte er darin seine religiösen Vorstellungen für alle umgesetzt wissen (Organspende, Konversionstherapien), zwischenzeitlich macht er mal aus wahltaktischen Gründen einen Ausflug zum Euroislam, andererseits dient ihm das Amt nur als Sprungbrett um seine politische Karriere weiterverfolgen zu können. Für die dringend benötigte aktive Politik zur Verbesserung des Gesundheitssystems fehlen im einfach die Grundlagen. Auf der anderen Seite der Koalition sieht es allerdings keineswegs besser aus. Weiterlesen

Die Prioritäten in der Politik

Mal wieder zwei Beispiele wo derzeit die Prioritäten in der Politik liegen. Man, hier genauer Frau, verliert sich im Klein-Klein, nur um die wirklich für das Land relevanten Probleme nicht konzertiert anpacken zu müssen. Weiterlesen

„Tagesthemen“-Kommentare waren noch nie so „weiblich“ wie 2019

Der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk meldet unter Bezug auf den Fachdienst Medienkorrespondenz, der die Zahlen wiederum von der ARD abschreibt, daß die Kommentare der „Tagesthemen“ in der ARD noch nie von einem so hohen Anteil an weiblichen Sprechern verlesen wurden wie 2019. Weiterlesen

Flüchtlinge, Islam und andere Geschmacklosigkeiten

Ralf Stegner (SPD), ehemaliger beinahe Vizekanzler, ist ja schon lange berüchtigt für seine Tweets zu aktuellen Themen der Weltgeschichte, aber dennoch gelingen ihm wieder echte Perlen. So wie sein Kommentar zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin, den manche Leute als geschmacklos empfinden könnten: Weiterlesen