Archiv für SPD

Erhöhung der Parteienfinanzierung: Putin und AfD sind schuld

Bei der Gesetzesänderung zur Parteienfinanzierung kann man mal sehen wie schnell der Deutsche Bundestag Gesetze beschließen kann, wenn er will. Die Gier nach Geld macht es möglich. Innerhalb von nicht einmal zwei Wochen haben sie die Erhöhung der Staatsplünderung beschlossen bekommen.

Zu der Erhöhung hat nun der Dietmar Nietan, Schatzmeister der SPD, dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben. Weiterlesen

Erregungshysterie: Provokation durch Schweigeminute

Mit Provokationen ist das so eine Sache, denn dazu gehört Einer der versucht zu provozieren und ein Anderer der sich provozieren lässt. Das paradoxe an Provokationen ist, daß sie um zu funktionieren die unbedingte Kooperation des Angegriffenen erfordern. Der Angegriffene entscheidet letztendlich, ob der Angreifer erfolgreich war oder nicht. Demzufolge erzählt eine gelungene Provokation deutlich mehr und meist nichts Gutes über den Angegriffenen, als über den Angreifer. Weiterlesen

Parteien plündern den Staat weiter

Die Parteien richten dieses Land seit Jahren systematisch zu Grunde und jetzt wollen sich auch noch mehr Geld über die Parteienfinanzierung zuschanzen, wie die Süddeutsche zu einem neuen Gesetzentwurf schreibt. Weiterlesen

Gefährdung jüdischen Lebens

Isrealflagge auf AfD-Demo

Israëlflagge auf AfD-Demo

Die CDU veranstaltet unter dem Motto „Von Schabbat zu Schabbat“ bis zum 2. Juni eine Aktionswoche gegen Antisemitismus. Weiterlesen

Die Erneuerung der SPD: Martin Schulz soll Spitzenkandidat bei Europawahl werden

Der zumindest offiziell Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und der Seeheimer Kreis in der SPD schlagen Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. So sieht also die Erneuerung der SPD aus, schaler Wein in neuen Schläuchen. Weiterlesen

Meinungspluralismusgebot

Schon der vorherige Justizminister Heiko Maas (SPD) zeigte in seiner linksextremen Ausrichtung unter Anderem mit seinem Nertzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eine tiefgehende Verachtung für demokratisch-freiheitliche Werte, aber die neue Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) übertifft ihn darin bereits nach wenigen Wochen im Amt, denn sie geht auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Public Relations Gesellschaft (DPRG) mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen „Pluralismusgebot“ weit darüber hinaus. Weiterlesen

Mobbing

Gerade kocht das Thema Gewalt an Schulen hoch (Welt, Tagesspiegel). Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) möchte dem Problem mit mehr als 170 „Anti-Mobbing-Profis“ und Sozialarbeitern Herr werden (Ob es da auch eine Frauenquote geben wird?). Abgesehen von der Tatsache, daß man mit 170 „Anti-Mobbing-Profis“ über Deutschland verteilt nicht sehr weit kommen wird, die bräuchte man mindestens allein für das verwahrloste Berlin, verfehlt die Diskussion das Thema. Weiterlesen

Liedgut und Hinrichtungen

Die Gleichstellungsbeauftragte Kristin Rose-Möhring (SPD) des leuchtend roten Bundesfamilienministeriums möchte laut eines Rundschreibens von ihr an die Mitarbeiter des Ministeriums die deutsche Nationalhymne gendergerecht geändert wissen. Vaterland soll zu Heimatland (haben Frauen keine Väter? Ist Herkunft und Heimat wirklich identisch?) und brüderlich soll zu couragiert (was inhaltlich etwas vollkommen Anderes ist) werden. Offenbar lasten sie die Aufgaben im Ministerium nicht aus, den nur so ist es zu erklären, daß diese mit öffentlichen Geldern hochbesoldete Kraft noch Zeit findet sich der Abänderung altdeutschen Liedguts zu widmen und anderen Mitarbeitern dort die Zeit für wichtigere Dinge zu stehlen. Weiterlesen

Chebli, die Janusköpfige

Inzwischen kommen auch das ein oder andere weitere Medium dahinter (Welt), daß die ehrgeizige Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD), nicht ganz koscher ist. Im Grunde kann sie nichts, ihre Auftritte gehen gerne mal schief, aber sie weiß ganz genau wie sie ihre Eigenschaften jung, weiblich, migrantisch, (pseudo)feministisch und die zur Schau gestellte Integration und kosmopolitische Offenheit in der SPD zu ihrem Vorteil ausspielen kann. Weiterlesen

Das historisch einzigartige Experiment

In den Tagesthemen der ARD vom 20.02.2018 um 22:30 Uhr gab es ein Interview mit dem deutschstämmigen, jüdischen Polititologen Yascha Mounk, ehemaliges SPD-Mitglied, im Verlaufe dessen er folgende Worte sagte:

… das wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine Multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, aber dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen …

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