Horst Seehofer hat in einem Interview wohl unfreiwllig die Strategie offen gelegt: Nicht die Politik ist falsch, sondern die Existenz der AfD. Weiterlesen
Archiv für SPD
… dann ist der Spuk mit der AfD bald vorbei
Rubrik: AfD, CSU, Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Andrea Nahles, Horst Seehofer, Johannes Kahrs
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KfZ-Zulassungsstellen am Zusammenbruch
Daß die Berliner einen Hang dazu haben, ganz besonders unfähige Politiker zu wählen ist inzwischen eine Binsenweisheit. Bei der derzeitigen Rot-Rot-Grünen Landesregierung kommt einem aber zusätzlich noch der Gedanke, ob diese tatsächliche vorhandene Unfähigkeit der Handelnden in der Regierung nicht System hat und auch interessengesteuert ist. Weiterlesen
Die SPD auf dem Weg nach unten
Der ehemalige Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), liest seiner Partei die Leviten (Welt, Welt+), aber es steht zu befürchten, daß man ihm nicht zuhören wird. Weiterlesen
Demokratie nach Vorstellung der SPD
Der amtierende Außenminister Heiko Maas (SPD) bejubelt die Wahlrechtsreform für die Wahlen zum europäischen Paralament, bei der nun eine Sperrklausel für kleine Parteien spätestens bei der übernächsten Europawahl im Jahre 2024 zum Tragen kommen soll. Diese Sperrklauseln werden nicht nur dazu führen, daß Millionen von abgegebenen Stimmen einfach unberücksichtigt bleiben, sondern es wird noch nicht einmal eine einheitliche Regelung in der EU geben. Die Sperrklauseln können sich von Land zu Land unterscheiden — zwischen 2 und 5% der Stimmen. Heiko Maas von der Verräterpartei versucht dies nun dem Bürger als Riesenerfolg für die Demokratie zu verkaufen: Weiterlesen
Rubrik: EU, Politik, SPD
Schagwörter: #EuropeUnited, Doppelmoral, Doppelsprech, Heiko Maas, Sperrklausel, Wahlrecht
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Erhöhung der Parteienfinanzierung: Putin und AfD sind schuld
Bei der Gesetzesänderung zur Parteienfinanzierung kann man mal sehen wie schnell der Deutsche Bundestag Gesetze beschließen kann, wenn er will. Die Gier nach Geld macht es möglich. Innerhalb von nicht einmal zwei Wochen haben sie die Erhöhung der Staatsplünderung beschlossen bekommen.
Zu der Erhöhung hat nun der Dietmar Nietan, Schatzmeister der SPD, dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben. Weiterlesen
Erregungshysterie: Provokation durch Schweigeminute
Mit Provokationen ist das so eine Sache, denn dazu gehört Einer der versucht zu provozieren und ein Anderer der sich provozieren lässt. Das paradoxe an Provokationen ist, daß sie um zu funktionieren die unbedingte Kooperation des Angegriffenen erfordern. Der Angegriffene entscheidet letztendlich, ob der Angreifer erfolgreich war oder nicht. Demzufolge erzählt eine gelungene Provokation deutlich mehr und meist nichts Gutes über den Angegriffenen, als über den Angreifer. Weiterlesen
Rubrik: AfD, CDU, Deutschland, Die Grünen, FDP, Politik, SPD
Schagwörter: Claudia Roth, Provokation, Schweigeminute, Susanna Feldmann, Thomas Seitz
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Parteien plündern den Staat weiter
Die Parteien richten dieses Land seit Jahren systematisch zu Grunde und jetzt wollen sich auch noch mehr Geld über die Parteienfinanzierung zuschanzen, wie die Süddeutsche zu einem neuen Gesetzentwurf schreibt. Weiterlesen
Rubrik: CDU, CSU, Deutschland, Die Grünen, Die Linke, FDP, Politik, SPD
Schagwörter: Parteienfinanzierung
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Gefährdung jüdischen Lebens
Israëlflagge auf AfD-Demo
Rubrik: AfD, CDU, Deutschland, Gesellschaft, Politik, SPD
Schagwörter: Annegret Kramp-Karrenbauer, Antifa, Antisemitismus, Demo
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Die Erneuerung der SPD: Martin Schulz soll Spitzenkandidat bei Europawahl werden
Der zumindest offiziell Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und der Seeheimer Kreis in der SPD schlagen Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. So sieht also die Erneuerung der SPD aus, schaler Wein in neuen Schläuchen. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, EU, Politik, SPD
Schagwörter: Annika Klose, Digitalcharta, Europawahl 2019, Martin Schulz
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Meinungspluralismusgebot
Schon der vorherige Justizminister Heiko Maas (SPD) zeigte in seiner linksextremen Ausrichtung unter Anderem mit seinem Nertzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eine tiefgehende Verachtung für demokratisch-freiheitliche Werte, aber die neue Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) übertifft ihn darin bereits nach wenigen Wochen im Amt, denn sie geht auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Public Relations Gesellschaft (DPRG) mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen „Pluralismusgebot“ weit darüber hinaus. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Recht, SPD
Schagwörter: Facebook, Heiko Maas, Katharina Barley, Meinungsfreiheit, NetzDG, Pressefreiheit, Sozialnetzwerke
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