Archiv für SPD

Martin Schulz: Kein Amt aber hält sich schon für den Außenminister

Der geschäftsführende, scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sagt mehrere Termine ab. Kann man aus seiner Sicht durchaus nachvollziehen, auch wenn es ein eher schlechter Stil ist, einfach aufzuhören bevor man offiziell entlassen oder freigestellt ist, aber man von ihm und aus Kreisen der SPD ist ein solcher allerdings auch nicht zu erwarten. Weiterlesen

Metaüberlegungen zum Abgeordnetenknebelvertrag aka Sondierungsdokument

Mal ein paar Überlegungen zur heute veröffentlichten finalen Version der Abfassung zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche — Abgeordnetenknebelvertrag wäre die bessere Bezeichnung — fast abseits des Inhalts. Weiterlesen

Löschungen auf Facebook auf Zuruf von Regierungen

Von Glenn Greenwald gibt es in einem Artikel im The Intercept interessante Einblicke in das Löschen von von Einträgen und Konten auf Facebook auf Geheiß der israelischen und amerikanischenn Regierungen, eine Praxis die bereits unter Barack Obama begonnen wurde. Weiterlesen

Wieviel Islamismus steckt in der SPD?

Der ehemalige niedersächsische Landtagsabgeordnete Mustafa Erkan (SPD), der mit seinen 32 Jahren knapp die Hälfte seines Lebens Politik für und in der SPD machte — zumindest nach außen hin —, hat seinen Karriereschwenk vom deutschen Abgeordneten in das türkische Außenministerium unter Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bekannt gegeben. Weiterlesen

Warum die Erneuerung der SPD so nicht gelingen wird

Auch wenn das Wahlergebnis der SPD mit 20,5% objektiv messbar ihr schlechtestes jemals erreichtes in der Bundunsrepublik Deutschland war, ist es dennoch immer noch erstaunlich gut. Offenbar wird die SPD auch (noch) von solchen Bürgern gewählt, die von der Politik der SPD nicht oder nur noch negativ betroffen sind. Martin Schulz verspricht zwar nun eine Neuausrichtung der SPD, aber auch diese beginnt gleich mal wieder mit einer Lüge: Weiterlesen

SPD soll jünger, weiblicher und digitaler werden

Nachdem nun zweifelsfrei feststeht, daß die SPD bei der vergangenen Bundestagswahl zu recht eine herbe Niederlange erlitten hat, haben Erste bereits ein Rezept wie es mit der SPD weitergehen soll: Weiterlesen

Geht die SPD wirklich in die Opposition, die ja bekanntlich Mist ist?

Martin Schulz hat groß breit verkündet, mit der SPD nach der Wahlniederlage (die natürlich nicht auf Fehlern der SPD beruht, sondern der Wähler nur immer noch nicht verstanden hat, was die SPD wirklich will) in die Opposition gehen zu wollen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, verteidigt diese Entscheidung heftig. Weiterlesen

Ein einig Quotenland sollen wir sein

Schon lange nichts Neues mehr unter der Sonne ist die Forderung nach Frauenquoten Allerorten und es gibt sogar Quotenfrauen, die sind in ihrer Dumheit auch noch stolz darauf, einzig deshalb in den Bundestag gekommen zu sein, weil sie eine Vagina ihr eigen nennen. Weil die Quoten aber noch nicht ausreichen kamen drei Tage vor der Bundestagswahl noch Forderungen nach zwei weiteren Quoten hinzu, eine Ossiquote und eine Migrantenquote. Weiterlesen

Gabriel ist überflüssig und Martin Schulz begeht Amtsanmaßung

In einem Interview auf T-Online hat Sigmar Gabriel mal wieder offenbart welche Einstellung man zu übertragenen Aufgaben im Staat hat. Weiterlesen

Aufhebung des Kooperationsverbots

Nachdem die SPD auf der Suche nach einem Thema mit dem sich Wählerstimmen einfangen lassen nun jeden Tag eine neue Sau durch’s Dorf treibt, hat sie jetzt in einer konzertierten Aktion die Bildung entdeckt.

In den Bundesländern in denen die SPD das Bildungswesen in die Hände bekam, ging es mit der Bildung rapide bergab. In der egalisierenden Gedankenwelt der SPD verwechselt man, wie auch im Genderismus, Chancengleichheit mit Ergebnisgleichheit. Die Ursache von Unterschieden wird allein in fehlenden Chancen gesehen. Die SPD möchte möglichst Viele mit formal hohen Bildungsabschlüssen haben, dies betrachtet sie als Erfolg, den sie allerdings teuer mit der kontinuierlichen Absenkung des Niveaus erkaufen muss. Dazu trägt auch die Ideologie der „Inklusion um jeden Preis“ bei, die eben nicht dafür Sorge trägt, daß jedes einzelne Kind sein ihm gerecht werdendes Umfeld erhält. Weiterlesen