Archiv für SPD

Der Führer hat gesprochen

Sie nennen sich Demokraten, sie predigen Toleranz, sie wollen Vielfalt aber sie sind einfach nur Linksfaschisten! Wieder mal eine beachtenswerte Rede in einem SportpalastWeiterlesen

SPD: Wer arbeitet wird rechtsradikal

Die Tagesschau hat aufschlüsseln lassen, aus welchen der vier Gruppen Arbeiter, Angestellte, Selbstständige, Rentner die Wähler der jeweiligen Parteien kommen. Das Ergebnis ist wohl kaum überraschend (außer vielleicht für sie SPD-Funktionäre). Auf Rang eins unter der Wählerschaft der AfD sind Arbeiter, Angestellte und Selbstständige. Weiterlesen

Die neue deutsche Familie nach SPD-Vorstellungen

Die SPD hat bei der verkorksten Teilabschaffung des Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost ihre Vorstellungen zur neuen deutschen Familie präsentiert: Weiterlesen

Mietendeckel für fünf Jahre?

Nach derzeitigem Stand der Dinge ist der Mietendeckel für eine Dauer von fünf Jahren ausgelegt. Irgendwie habe ich den Eindruck gewonnen, daß selbst einige Skeptiker ernsthaft davon ausgehen, daß der Mietendeckel nach fünf Jahren auch tatsächlich zurückgenommen wird. Ich halte das für eine ziemlich naive, sogar verblendete Einstellung. Warum sollte dem so sein? Weiterlesen

Mietenpolitikwahnsinn in Berlin

Die Linke ist auf sozialistischer Zerstörungstour und die SPD ist, wie immer wenn sie Schaden beim Bürger anrichten kann, mit von der Partie. Geht es nach dem Gesetzentwurf von Bausenatorin Katrin Lompscher (SED aka Die Linke) soll jetzt nicht mehr nur eine Erhöhung der bestehenden Mieten abgebremst bzw. verhindert werden, sondern es sollen von staatlicher Seite Mietobergrenzen, die sich einzig am Alter des Gebäudes ausrichten, für Gebäude, die vor 2014 errichtet wurden, festgeschrieben werden. De facto würde es sich dabei um eine staatlich angeordnete, drastische Mietensenkung — allerdings nur auf Antrag des Mieters — handeln, da diese Mietgrenzen deutlich unter den gegenwärtigen Quadratmeterpreisen liegen. Weiterlesen

Programme gegen rechts und brennende Flughäfen

Ich bin diese linke Doppelmoral so was von leid. Jeden Tag macht sich diese völlig dysfunktionale SPD unglaubwürdiger, lächerlicher und unwählbarer. Gerade eben hat sie mal wieder eines ihrer digitalen Pamphlete „Wir gegen rechts — Demokratische Ordnung stärken und verteidigen“ rausgehauen, aber dann werden von der Basis Tweets wie dieser ohne jedwede Spur von Ironie oder Sarkasmus nachgeschoben:

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SPD: Doppelspitze

Die SPD hat angekündigt eine Doppelspitze ähnlich wie bei den Grünen zulassen zu wollen, welche von allen Parteimitgliedern gewählt werden soll. Das nutzt sie gleichzeitig für die Anwerbung Mitgliedern, denn wer bis zum 14. September 2019 in die SPD eintritt, kann an der Mitgliederbefragung teilnehmen. Soweit der Plan, aber lässt sich eine Doppelspitze mit der Parteidoktrin überhaupt in Einklang bringen? Weiterlesen

SPD: Förderung des Journalismus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 04.06.2019 ein Positionspapier zu Medien veröffentlicht: „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ (PDF, 150 kB). Ein Punkt der darin besonders heraussticht, ist der der Förderung des Journalismus’. Weiterlesen

Umsatzssteuer nach Barley

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) erhellt uns über ihr Wissen zum Steuersystem: Weiterlesen

Berlin hat Eigenbedarf

Vor ein paar Wochen hatte ich geschrieben, daß diejenigen, die für Entgeignungen stimmen, gegen ihre eigene Interessen stimmen: Weiterlesen