Archiv für SPD

Gabriel ist überflüssig und Martin Schulz begeht Amtsanmaßung

In einem Interview auf T-Online hat Sigmar Gabriel mal wieder offenbart welche Einstellung man zu übertragenen Aufgaben im Staat hat. Weiterlesen

Aufhebung des Kooperationsverbots

Nachdem die SPD auf der Suche nach einem Thema mit dem sich Wählerstimmen einfangen lassen nun jeden Tag eine neue Sau durch’s Dorf treibt, hat sie jetzt in einer konzertierten Aktion die Bildung entdeckt.

In den Bundesländern in denen die SPD das Bildungswesen in die Hände bekam, ging es mit der Bildung rapide bergab. In der egalisierenden Gedankenwelt der SPD verwechselt man, wie auch im Genderismus, Chancengleichheit mit Ergebnisgleichheit. Die Ursache von Unterschieden wird allein in fehlenden Chancen gesehen. Die SPD möchte möglichst Viele mit formal hohen Bildungsabschlüssen haben, dies betrachtet sie als Erfolg, den sie allerdings teuer mit der kontinuierlichen Absenkung des Niveaus erkaufen muss. Dazu trägt auch die Ideologie der „Inklusion um jeden Preis“ bei, die eben nicht dafür Sorge trägt, daß jedes einzelne Kind sein ihm gerecht werdendes Umfeld erhält. Weiterlesen

Die SPD, die Frauenquote und verlorene Wähler

Jetzt nach abgelaufener Legislaturperiode droht Familienministerin Katharina Barley (SPD) der Wirtschaft mit Einführung einer gesetzlichen Frauenquote für Vorstände und Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann (SPD) greift Merkel an, weil sie sich nicht für eine Frauenquote einsetze. Weiterlesen

Heiko Maas: Neuauflage der Kryptokriege?

Justizminister Heiko Maas geht in seinem Buch zum Kampf gegen Rechts [1] auch kurz auf die Terroranschläge (S. 155f) und verschlüsselte Kommunikation ein. Weiterlesen

Heiko Maas: Nicht nur der Islam gehört zu Deutschland, sondern alles was erlaubt ist

Heiko Maas’ Kampfschrift gegen Rechts und die AfD [1], bzw. gegen das was er für rechts hält, beinhaltet auch einige durchaus bemerkenswerte Aussagen zur Religion. Wie nicht anders zu erwarten stört er sich an der Aussage der AfD, daß der Islam nicht zu Deutschland gehöre (S. 151), wirklich interessant ist aber seine Begrüdnung: Weiterlesen

Steuerhinterziehung bei der Roten Flora

Die Linksextremisten der inzwischen ohnehin staatlich subventionierten Roten Flora fürchten eine Razzia der Steuerbehörde. Schon der Mafioso Al Capone ist in den dreißiger Jahren des vorherigen Jahrhunderts über Steuerhinterziehung nach Alcatraz hineingestolpert. Wieso steht eigentlich das Bevorstehen einer Razzia überhaupt in der Zeitung? Weiterlesen

Die Faktenvolatilität des Heiko Maas

Heiko Maas tut immer großspurig so, als ob er an sachlichen Argumenten interessiert wäre und nur die Anderen Falschmeldungen, Neudeutsch Fake News, verbreiten würden. In seinem Buch „Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts“ [1] goß er seine ideologische Ausrichtung in Buchform (oder ließ sie gießen) und nimmt es dabei mit den Fakten auch nicht sonderlich genau. Intendiert war das Buch als eine Rechtfertigungsschrift für sein unsägliches Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), aber in dieser Form ist es eine reine Schmähschrift gegen AfD und Rechtspopulisten, denn durchgängig geht es nur um bzw. gegen die. Folgt man dem Buchinhalt, gewinnt man unweigerlich den Eindruck, daß de facto Links- wie religiöse Extremisten inexistent sind. An Einseitigkeit ist das Buch wahrlich nicht zu überbieten. Hinzu kommt der lockere Umgang mt Fakten, wie sich im Kapitel über Gender überdeutlich zeigt (S. 154): Weiterlesen

Mißlungene SPD-nahe Grundrechtewerbekampagne

Werbeplakat Islam vom Verein „Initiative für Menschenwürde e. V.“

Werbeplakat Islam vom Verein „Initiative für Menschenwürde e. V.“

Seit ein paar Tagen läuft im Internet, Kino und auf Plakaten eine bundesweite Werbekampagne zu diversen Artikeln des Grundgesetzes und eine dazu passende Mitmachaktion unter Demokratie-ist-alles. Recht prominent wird dabei bspw. das Plakat einer Mohammedanerin mit der Aufschrift „Ich könnte auch an nichts glauben und damit glücklich sein. Muss ich aber nicht. Religionsfreiheit, Grundgesetz Art. 4 Absatz 1 & 2“ präsentiert. Weiterlesen

SPD plant Änderugen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz

In der Taz hat Johannes Fechner (SPD), in der SPD-Fraktion zuständig für Rechtspolitik und Verbraucherschutz, Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angekündigt, die dem Bürger Rechts­ansprüche gegen soziale Netzwerke für unrechtmäßig gelöschte Kommentare ermöglichen sollen. Erst drängt man die sozialen Netzwerke zu massiven Löschorgien, privatisiert nebenbei quasi die Rechtsprechung und nun sollen neue Regeln eingeführt werden, welche den sozialen Netzwerken eine durch den Bürger einklagbare Pflicht zur Veröffentlichung auferlegen. Schon das derzeitige NetzDG beruht auf nicht klar abgegrenzten Begriffen wie Hassrede („hate speech“) oder soziales Netzwerk. Weiterlesen

Rotgrüne Grundgesetzinterpretationsspiele

Die Rotgrünen drehen sich ihre Interpretationen des Grundgesetzes (GG) auch wie sie es gerade gebrauchen können. Weiterlesen