Archiv für SPD

Meinungspluralismusgebot

Schon der vorherige Justizminister Heiko Maas (SPD) zeigte in seiner linksextremen Ausrichtung unter Anderem mit seinem Nertzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eine tiefgehende Verachtung für demokratisch-freiheitliche Werte, aber die neue Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) übertifft ihn darin bereits nach wenigen Wochen im Amt, denn sie geht auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Public Relations Gesellschaft (DPRG) mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen „Pluralismusgebot“ weit darüber hinaus. Weiterlesen

Mobbing

Gerade kocht das Thema Gewalt an Schulen hoch (Welt, Tagesspiegel). Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) möchte dem Problem mit mehr als 170 „Anti-Mobbing-Profis“ und Sozialarbeitern Herr werden (Ob es da auch eine Frauenquote geben wird?). Abgesehen von der Tatsache, daß man mit 170 „Anti-Mobbing-Profis“ über Deutschland verteilt nicht sehr weit kommen wird, die bräuchte man mindestens allein für das verwahrloste Berlin, verfehlt die Diskussion das Thema. Weiterlesen

Liedgut und Hinrichtungen

Die Gleichstellungsbeauftragte Kristin Rose-Möhring (SPD) des leuchtend roten Bundesfamilienministeriums möchte laut eines Rundschreibens von ihr an die Mitarbeiter des Ministeriums die deutsche Nationalhymne gendergerecht geändert wissen. Vaterland soll zu Heimatland (haben Frauen keine Väter? Ist Herkunft und Heimat wirklich identisch?) und brüderlich soll zu couragiert (was inhaltlich etwas vollkommen Anderes ist) werden. Offenbar lasten sie die Aufgaben im Ministerium nicht aus, den nur so ist es zu erklären, daß diese mit öffentlichen Geldern hochbesoldete Kraft noch Zeit findet sich der Abänderung altdeutschen Liedguts zu widmen und anderen Mitarbeitern dort die Zeit für wichtigere Dinge zu stehlen. Weiterlesen

Chebli, die Janusköpfige

Inzwischen kommen auch das ein oder andere weitere Medium dahinter (Welt), daß die ehrgeizige Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD), nicht ganz koscher ist. Im Grunde kann sie nichts, ihre Auftritte gehen gerne mal schief, aber sie weiß ganz genau wie sie ihre Eigenschaften jung, weiblich, migrantisch, (pseudo)feministisch und die zur Schau gestellte Integration und kosmopolitische Offenheit in der SPD zu ihrem Vorteil ausspielen kann. Weiterlesen

Das historisch einzigartige Experiment

In den Tagesthemen der ARD vom 20.02.2018 um 22:30 Uhr gab es ein Interview mit dem deutschstämmigen, jüdischen Polititologen Yascha Mounk, ehemaliges SPD-Mitglied, im Verlaufe dessen er folgende Worte sagte:

… das wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine Multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, aber dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen …

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Gefälschte e-Mails rund um die SPD

Gleich zweimal hintereinander geriet die SPD wegen gefälschter e-Mails in die Schlagzeilen und beide Fälle zeigen mal wieder ihre Inkomptenz im Umgang damit. Weiterlesen

Martin Schulz: Kein Amt aber hält sich schon für den Außenminister

Der geschäftsführende, scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sagt mehrere Termine ab. Kann man aus seiner Sicht durchaus nachvollziehen, auch wenn es ein eher schlechter Stil ist, einfach aufzuhören bevor man offiziell entlassen oder freigestellt ist, aber man von ihm und aus Kreisen der SPD ist ein solcher allerdings auch nicht zu erwarten. Weiterlesen

Metaüberlegungen zum Abgeordnetenknebelvertrag aka Sondierungsdokument

Mal ein paar Überlegungen zur heute veröffentlichten finalen Version der Abfassung zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche — Abgeordnetenknebelvertrag wäre die bessere Bezeichnung — fast abseits des Inhalts. Weiterlesen

Löschungen auf Facebook auf Zuruf von Regierungen

Von Glenn Greenwald gibt es in einem Artikel im The Intercept interessante Einblicke in das Löschen von von Einträgen und Konten auf Facebook auf Geheiß der israelischen und amerikanischenn Regierungen, eine Praxis die bereits unter Barack Obama begonnen wurde. Weiterlesen

Wieviel Islamismus steckt in der SPD?

Der ehemalige niedersächsische Landtagsabgeordnete Mustafa Erkan (SPD), der mit seinen 32 Jahren knapp die Hälfte seines Lebens Politik für und in der SPD machte — zumindest nach außen hin —, hat seinen Karriereschwenk vom deutschen Abgeordneten in das türkische Außenministerium unter Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bekannt gegeben. Weiterlesen