Archiv für SPD

Maas’ Versuch sein NetzDG zu verteidigen

Heiko Maas versucht in einem Interview mit dem Spiegel u.a. sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zu verteidigen. Weiterlesen

Justizministerium legt Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vor

Nachdem die SPD Mitte Februar über den Spiegel angekündigt hatte, ein Positionspapier vorlegen zu wollen, wie soziale Netzwerke zu einem schnelleren Löschen unerwünschter Kommentare gebracht werden können und dieses dann Anfang März über die Webseite der SPD der Öffentlichkeit präsentiert wurde, ist heute Heiko Maas mit der Vorlage eines konkreten Gesetzentwurfs nachgezogen (Pressemitteilung, Artikel beim BMJV). … Weiterlesen

Demokratiesimulation Bundespräsidentenwahl

Heute war es also wieder soweit, es wurde, wie alle fünf Jahre, Demokratie bei der Wahl des Bundespräsidenten simuliert. Der Staatsfunk verkündete bereits gestern inbrünstig in den Nachrichten morgen werde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Und somit haben wir nun mit 931 von 1260 möglichen Stimmen einen Bundespräsidenten, der nicht wirklich überparteilich ist, von den Parteien im Hinterzimmer ausbaldowert wurde und der im Zweifelsfalle auch mal jemandem in einem Gulag wie Guantánamo belässt und sich damit in dem Moment von rechtstaalichen Prinzipien entfernt hat, wo sie am Nötigsten bedurft wurden. Weiterlesen

Unscharfer Quantenschaum SPD

Nur wenige Tage nach dem Martin Schulz (SPD) seinen Wechsel von der EU zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl bekannt gegeben hat, wollen Umfrageinstitute herausgefunden haben, daß die SPD um 3-5 Prozentpunkte zugelegt haben soll. Dieses Ergbenis ist vollkommen unverständlich, denn bis zum Zeitpunkt der Umfrage hat er weder gesagt, was er zu tun gedenke, geschweige denn hat er etwas getan, außer eben der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Auch die bei der Vorstellung des Kandidaten gezeigte Euphorie im Willy-Brandt-Haus der SPD, erinnerte mehr an einen kollektiven Drogentripp der Teilnehmer. Woher kommen diese Vorschusslorbeeren auf ein mal? Weiterlesen

Gesucht: Safe space für Sigmar Gabriel

Es hat schon was richtig Absurdes. Während einer Kundgebung gegen Rechtspopulismus wegen des Kongresses der EU-Fraktion Europa der Nationen und Freiheit (ENF) in Koblenz ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) von einem Antifablock mit „Hau ab!-Rufen bedacht worden und ihm mußte von der Polizei eine Gasse gebahnt werden. Weiterlesen

Digitalcharta, eine Wahlkampagne des Martin Schulz?

Ende November vorigen Jahres fordert Martin Schulz (SPD), Präsident des EU-Parlaments, eine Charta der Grundrechte (26.11.2015):

Er sei überzeugt, „dass wir eine Charta der Grundrechte für die digitale Zeit formulieren müssen“, schrieb Schulz in einem am Donnerstag veröffentlichten Essay für die Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gelte, einen „digitalen Totalitarismus“ zu verhindern, heißt es in dem Text.

Sein Beitrag erschien am 26.11.2015 in der gedruckten Zeit Nr. 48/15, einen Tag später dann Online.

Am 10.12.2015, ebenfalls in der Zeit, ein Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas (SPD) mit konkreten Vorschlägen einer Charta („Hier ist ein Vorschlag – entworfen und aufgeschrieben.“). Die Charta von dem Juristen Heiko Maas umfasst 13 Artikel, allerdings auf laienhaft-journalistischem Niveau und nicht als brauchbares Rechtsdokument formuliert. Die Wirkung hielt sich in Grenzen, gerade Mal 40 Kommentare listet das Forum unter dem Artikel auf. … Weiterlesen

Krieg gegen Frauen

Die SPD hat sich bekanntermaßen dem Gender Mainstreaming mit den Gender Studies an den Universitäten, allgegenwärtigen Gleichstellungsbeauftragten, Genderkadern zur Sprachkontrolle, Safe Spaces etc. verschrieben. Was sich im dem Bereich für Leute tummeln, lässt sich exemplarisch durch die nachfolgende Passage verdeutlichen: Weiterlesen

Sie hätte zu Kellogg’s gehen können …

Hätt’ ich bei ihrer politischen Karriere nicht für möglich gehalten, aber NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat durch Nichtstun ein weltbekanntes, gewinnträchtiges Unternehmen vor dem Ruin bewahrt (RP-Online):

Nach einer Ausbildung als Bankkauffrau verschlug es sie nach London, „der Liebe wegen“. Dort studierte sie zeitweise Food Science Management und hätte – wie sie erzählte – bei Managerin bei Kellogg’s werden können.

Ich will es mal so ausdrücken: Da hat Kellogg’s ja nochmal verdammt viel Glück gehabt.

Für spezielle Neigungen: Escort-Service SPD

Es war schon auffällig, Heiko Maas legt immer viel Wert auf ein gepflegtes äußeres Erscheinungsbild, nur beste Anzüge, und eine gewisse körperliche Fitness. Jetzt wird bekannt warum, seine versteckten Qualifikationen wurden nun offenbart. Man kann den Minister mieten, für 7.000,- € pro Sitzung und das Beste, nicht nur ihn: Weiterlesen

Vielfalt hört bei den Gehältern auf

Familienministerin Manuel Schwesig (SPD) hat auf der Diversity-Konferenz mal wieder das große Wort geführt.

Die Entwicklung in den USA sei für sie Ansporn, noch stärker für das Anderssein einzustehen.

Es liegt in der Natur der Sache, daß es Anderssein (anders von was?) nur dann geben kann, wenn es eine hinreichende Menge an Gleichen/Ähnlichen gibt. Außerdem ist immer noch der Beweis zu erbringen, daß Anderssein im Sinne von Schwesig einen Mehrwert an und für sich darstellt. Vielfalt allein stellt weder eine Garantie dar, daß etwas auch funktioniert, noch daß es richtig ist, im Gegenteil. Auf gesellschaftlicher Ebene sind die von Vielfalt geprägten Gesellschaften eher dysfunktional, weil sich die Kulturen entmischen und Paralellelgesellschaften etablieren, da die Lebensentwürfe zu unterschiedlich sind. Vielfalt begünstigt meiner Aufassung nach auch Vetternwirschaft, weil eben Entscheidungen nach Zugehörigkeit getroffen werden. Aber ich bin sicher, die Umsetzung ihrer Forderung wird sich im Wahlergebnis der SPD wiederspiegeln. Offenbar möchte Fr. Schwesig für Deutschland einen eigenen Trump-Effekt. Weiterlesen