Archiv für SPD

Berlin: Corona trifft Quotenmigrantin

Berlin ist hipp, jede Mode wird mitgemacht und so gibt es jetzt passend zum Bier das Virus: Corona. Wie der Presseerklärung zu entnehmen ist hat Berlin nun auch seinen ersten offiziell bestätigten Fall einer Coronavirusinfektion. Heute fand dazu eine Pressekonferenz (Video, 46 min) statt. Die Gesundheitssenatorin ist alles andere als vertrauenerweckend, man merkt deutlich daß sie nicht genau weiß wovon sie spricht („Wir haben keinen Katastrophenschutz“ das meinte sie nicht, sondern Katastrophenfall, aber das Gesagte dürfte den Zustand besser beschreiben). Ergebnis: Ein Zufallsfund auf Grund einer internen Regelung der Charité als Beifund zu einem Influenzatest, da der Patient keine coronavirustypischen Symptome bei Vorstellung im Krankenhaus aufwies. Weiterlesen

Politische Gesundheitsexperten

Daß Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine eklatante Fehlbesetzung ist und er wie ein tollpatschiger Junge durch das Amt stolpert, ist nicht erst seit der Coronaviruspandemie (Covid-19 durch SARS-CoV-2 vormals 2019-nCoV) offensichtlich. Im Grunde versteht er nicht wirklich die Aufgabe, die diesem Amt zu Grunde liegt, für ihn ist es ein politisches Amt wie jedes andere auch. Einerseits möchte er darin seine religiösen Vorstellungen für alle umgesetzt wissen (Organspende, Konversionstherapien), zwischenzeitlich macht er mal aus wahltaktischen Gründen einen Ausflug zum Euroislam, andererseits dient ihm das Amt nur als Sprungbrett um seine politische Karriere weiterverfolgen zu können. Für die dringend benötigte aktive Politik zur Verbesserung des Gesundheitssystems fehlen im einfach die Grundlagen. Auf der anderen Seite der Koalition sieht es allerdings keineswegs besser aus. Weiterlesen

Die Prioritäten in der Politik

Mal wieder zwei Beispiele wo derzeit die Prioritäten in der Politik liegen. Man, hier genauer Frau, verliert sich im Klein-Klein, nur um die wirklich für das Land relevanten Probleme nicht konzertiert anpacken zu müssen. Weiterlesen

„Tagesthemen“-Kommentare waren noch nie so „weiblich“ wie 2019

Der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk meldet unter Bezug auf den Fachdienst Medienkorrespondenz, der die Zahlen wiederum von der ARD abschreibt, daß die Kommentare der „Tagesthemen“ in der ARD noch nie von einem so hohen Anteil an weiblichen Sprechern verlesen wurden wie 2019. Weiterlesen

Flüchtlinge, Islam und andere Geschmacklosigkeiten

Ralf Stegner (SPD), ehemaliger beinahe Vizekanzler, ist ja schon lange berüchtigt für seine Tweets zu aktuellen Themen der Weltgeschichte, aber dennoch gelingen ihm wieder echte Perlen. So wie sein Kommentar zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin, den manche Leute als geschmacklos empfinden könnten: Weiterlesen

ideologiefrei

Wie realitätsblind ist man in der SPD eigentlich, um allen Ernstes zu behaupten die SPD sei ideologiefrei? Absurder geht es kaum noch. Weiterlesen

Symbolpolitik

Eitel Freude herrschen im Land, zum 1.1.2020 tritt eine Steuersenkung in Kraft, doch wie immer wenn die Sozis etwas zum Nutzen es Volkes angehen ist es nutzlose Symbolpolitik und sie geben es ganz offen zu: Weiterlesen

Stegner, der AfD bester Mann

Spezialagent 000, Stegner, Ralf, scheut keine Kosten und Mühen der SPD und dem Volke eine zünftige Weihnachtsbescherung zu bereiten: Weiterlesen

Lauterbachs Wahnwelt

Karl Lauterbach (SPD) hat ein Kurzkurs in sozialistischer Ökonomie gegeben: Weiterlesen

Niemand hat die Absicht massenweise Passwörter auszulesen

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz und Rechtsextremismus (einmal mehr kennt man keinen Linksextremismus) einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas vorgelegt gehabt, mit dem praktisch alle (Internet)Plattformen verpflichtet werden „sämtliche unternehmensinternen Datenquellen“ an Staatsanwaltschaft und Geheimdienste herauszugeben, zu denen u.a. Anderem eben auch Passwörter gehören. Weiterlesen