In einem Interview auf T-Online hat Sigmar Gabriel mal wieder offenbart welche Einstellung man zu übertragenen Aufgaben im Staat hat. Weiterlesen
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Gabriel ist überflüssig und Martin Schulz begeht Amtsanmaßung
Aufhebung des Kooperationsverbots
Nachdem die SPD auf der Suche nach einem Thema mit dem sich Wählerstimmen einfangen lassen nun jeden Tag eine neue Sau durch’s Dorf treibt, hat sie jetzt in einer konzertierten Aktion die Bildung entdeckt.
Alle reden von Bildung. Wir haben einen Plan: mit Nationaler Bildungsallianz Kooperationsverbot & Gebühren abschaffen & kräftig investieren!
— Martin Schulz (@MartinSchulz) August 28, 2017
In den Bundesländern in denen die SPD das Bildungswesen in die Hände bekam, ging es mit der Bildung rapide bergab. In der egalisierenden Gedankenwelt der SPD verwechselt man, wie auch im Genderismus, Chancengleichheit mit Ergebnisgleichheit. Die Ursache von Unterschieden wird allein in fehlenden Chancen gesehen. Die SPD möchte möglichst Viele mit formal hohen Bildungsabschlüssen haben, dies betrachtet sie als Erfolg, den sie allerdings teuer mit der kontinuierlichen Absenkung des Niveaus erkaufen muss. Dazu trägt auch die Ideologie der „Inklusion um jeden Preis“ bei, die eben nicht dafür Sorge trägt, daß jedes einzelne Kind sein ihm gerecht werdendes Umfeld erhält. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Die Grünen, Gesellschaft, Politik, SPD
Schagwörter: Bildung, Bildungspolitik, BTW 2017, Carola Reimann, Cem Özdemir, Forschungspolitik, gender mainstreaming, Genderismus, Kooperationsverbot, Martin Schulz
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Die SPD, die Frauenquote und verlorene Wähler
Jetzt nach abgelaufener Legislaturperiode droht Familienministerin Katharina Barley (SPD) der Wirtschaft mit Einführung einer gesetzlichen Frauenquote für Vorstände und Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann (SPD) greift Merkel an, weil sie sich nicht für eine Frauenquote einsetze. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: BTW 2017, Genderismus, Heiko Maas, Inkompetenz, Katharina Barley, Thomas Oppermann
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Heiko Maas: Neuauflage der Kryptokriege?
Justizminister Heiko Maas geht in seinem Buch zum Kampf gegen Rechts [1] auch kurz auf die Terroranschläge (S. 155f) und verschlüsselte Kommunikation ein. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Anis Amri, gender mainstreaming, Genderismus, Heiko Maas, IS, Islamischer Staat, Kryptokriege, politische Korrektheit, Rumiyah, Terrorismus
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Heiko Maas: Nicht nur der Islam gehört zu Deutschland, sondern alles was erlaubt ist
Heiko Maas’ Kampfschrift gegen Rechts und die AfD [1], bzw. gegen das was er für rechts hält, beinhaltet auch einige durchaus bemerkenswerte Aussagen zur Religion. Wie nicht anders zu erwarten stört er sich an der Aussage der AfD, daß der Islam nicht zu Deutschland gehöre (S. 151), wirklich interessant ist aber seine Begrüdnung: Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Islam, Politik, SPD, Theofiktion
Schagwörter: Aydan Özoğuz, Heiko Maas, Religionsfreiheit
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Steuerhinterziehung bei der Roten Flora
Die Linksextremisten der inzwischen ohnehin staatlich subventionierten Roten Flora fürchten eine Razzia der Steuerbehörde. Schon der Mafioso Al Capone ist in den dreißiger Jahren des vorherigen Jahrhunderts über Steuerhinterziehung nach Alcatraz hineingestolpert. Wieso steht eigentlich das Bevorstehen einer Razzia überhaupt in der Zeitung? Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Al Capone, Extremismus, Hamburg, Korruption, Rote Flora, Steuerhinterziehung
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Die Faktenvolatilität des Heiko Maas
Heiko Maas tut immer großspurig so, als ob er an sachlichen Argumenten interessiert wäre und nur die Anderen Falschmeldungen, Neudeutsch Fake News, verbreiten würden. In seinem Buch „Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts“ [1] goß er seine ideologische Ausrichtung in Buchform (oder ließ sie gießen) und nimmt es dabei mit den Fakten auch nicht sonderlich genau. Intendiert war das Buch als eine Rechtfertigungsschrift für sein unsägliches Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), aber in dieser Form ist es eine reine Schmähschrift gegen AfD und Rechtspopulisten, denn durchgängig geht es nur um bzw. gegen die. Folgt man dem Buchinhalt, gewinnt man unweigerlich den Eindruck, daß de facto Links- wie religiöse Extremisten inexistent sind. An Einseitigkeit ist das Buch wahrlich nicht zu überbieten. Hinzu kommt der lockere Umgang mt Fakten, wie sich im Kapitel über Gender überdeutlich zeigt (S. 154): Weiterlesen
Rubrik: AfD, Deutschland, Politik, Recht, SPD
Schagwörter: Björn Höcke, gender mainstreaming, gender pay gap, Gender Studies, Genderismus, Genderwahn, Heiko Maas, Holocaustdenkmal, Michael Ebmeyer
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Mißlungene SPD-nahe Grundrechtewerbekampagne
Werbeplakat Islam vom Verein „Initiative für Menschenwürde e. V.“
Rubrik: Deutschland, Islam, Politik, SPD, Theofiktion
Schagwörter: Art. 4 GG, Art. 5 GG, Elephantlogic, Grundrechte, Jana Faus, Kajo Wasserhövel, Laura Seifert, Philipp Koch, pollytix, Sarah Lampke, Theresa Rappensperger
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SPD plant Änderugen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz
In der Taz hat Johannes Fechner (SPD), in der SPD-Fraktion zuständig für Rechtspolitik und Verbraucherschutz, Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angekündigt, die dem Bürger Rechtsansprüche gegen soziale Netzwerke für unrechtmäßig gelöschte Kommentare ermöglichen sollen. Erst drängt man die sozialen Netzwerke zu massiven Löschorgien, privatisiert nebenbei quasi die Rechtsprechung und nun sollen neue Regeln eingeführt werden, welche den sozialen Netzwerken eine durch den Bürger einklagbare Pflicht zur Veröffentlichung auferlegen. Schon das derzeitige NetzDG beruht auf nicht klar abgegrenzten Begriffen wie Hassrede („hate speech“) oder soziales Netzwerk. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, Recht, SPD
Schagwörter: Facebook, Heiko Maas, Johannes Fechner, Meinungsfreiheit, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Sozialnetzwerke, Zensur
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Rotgrüne Grundgesetzinterpretationsspiele
Die Rotgrünen drehen sich ihre Interpretationen des Grundgesetzes (GG) auch wie sie es gerade gebrauchen können. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Die Grünen, Recht, SPD
Schagwörter: #EheFürAlle, Art. 3 GG, Art. 6 GG, Feminismus, Frauenquote, Gender, Grundgesetz, Homoehe
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