Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 04.06.2019 ein Positionspapier zu Medien veröffentlicht: „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ (PDF, 150 kB). Ein Punkt der darin besonders heraussticht, ist der der Förderung des Journalismus’. Weiterlesen
Archiv für SPD
SPD: Förderung des Journalismus
Umsatzssteuer nach Barley
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) erhellt uns über ihr Wissen zum Steuersystem: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Idiot des Tages, Politik, SPD
Schagwörter: Katarina Barley, Körperschaftssteuer, Mehrwertsteuer, MWSt, Umsatzsteuer, USt
Schagwörter: Katarina Barley, Körperschaftssteuer, Mehrwertsteuer, MWSt, Umsatzsteuer, USt
Berlin hat Eigenbedarf
Vor ein paar Wochen hatte ich geschrieben, daß diejenigen, die für Entgeignungen stimmen, gegen ihre eigene Interessen stimmen: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Die Linke, Politik, SPD
Schagwörter: Deutsche Wohnen, Enteignung, Katrin Lompscher, Michael Müller
Schagwörter: Deutsche Wohnen, Enteignung, Katrin Lompscher, Michael Müller
Einheitsfeiern
Im Zeitraum zwischen dem 9. November 2019 und 3. Oktober 2020 sind von offizieller Seite Feiern zum Fall der Mauer vor 30 Jahren geplant. Dafür wird wegen eines „unvorhergesehenen Bedürfnisses“ ein Mehrbedarf von 61 M€ geltend gemacht. Nun gut, aber was kommt aus der SPD als Vorschlag: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD
Schagwörter: Deutsche Einheit, Matthias Platzeck, Zentrum Aufbruch Ost
Schagwörter: Deutsche Einheit, Matthias Platzeck, Zentrum Aufbruch Ost
Kollektivierung der Wirtschaft
Das Interview, welches der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert der Zeit mit seinen sozialistischen Visionen von Enteignungen und Kollektivierung der deutschen Wirtschaft gab, hat ein unübersehbares Echo hervorgerufen. Abgesehen davon, daß der Umsetzung seiner Vorstellungen (noch) das Grundgesetz entgegensteht, sind die Reaktionen aus der SPD beachtenswert. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Politik, SPD
Schagwörter: Jusos, Kevin Kühnert, Kollektivierung, Sozialismus
Schagwörter: Jusos, Kevin Kühnert, Kollektivierung, Sozialismus
Nationalstaaten müssen überwunden werden
Ein Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren zu der bevorstehenden Wahl in der EU und den Plänen der Sozialdemokraten. Wieder mal ein Beispiel, wie Ideologie die Politik bestimmt und der Wähler nur als Stimmvieh benötigt wird, um die Ideologen an der Macht zuhalten. Weiterlesen
Eilantrag zur Wahlteilnahme von Vollbetreuten
Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages zum „inklusiven Wahlrecht“ bei dem auch vollbetreute geistig Behinderte ein Anrecht auf Teilnahme an Wahlen haben, waren nun die linken Parteien, allen voran die SPD, mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgreich, daß diese bereits an den bevorstehenden Europawahlen teilnehmen können dürfen. Ursprünglich war die Umsetzung des Beschlusses aus organisatorischen Gründen wegen der Kürze der Frist erst für danach vorgesehen. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Politik, SPD
Schagwörter: BVerfG, Eilantrag, Inklusion, Wahlrecht
Schagwörter: BVerfG, Eilantrag, Inklusion, Wahlrecht
Mietenwahnsinn und Enteignungen
Bei den linken Parteien werden Enteignungen als Scheinlösung für die von ihnen angerichtete Bedroullie auf dem Wohnungsmarkt immer salonfähiger. Von Die Linke erwartet man nichts Anderes, aber inzwischen hat sich auch Robert Habeck (Die Grünen) für Enteignungen ausgesprochen und im Grunde wenig überraschend hält auch der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner Enteignungen durchaus für gerechtfertigt, er sieht sie als „Notwehrrecht“ und erfindet dabei gleich ein neues Grundrecht. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Die Grünen, Die Linke, Politik, SPD
Schagwörter: Berlin, Caren Lay, Enteignung, Ralf Stegner, Robert Habeck
Schagwörter: Berlin, Caren Lay, Enteignung, Ralf Stegner, Robert Habeck
SPD: 5G flächendeckend
Die SPD sucht händeringend nach Zustimmung der Wähler für die nächsten Wahlen. Dafür ist man bereit jeden noch so großen Blödsinn zu verbreiten. Hier wieder so ein Beispiel, diesmal verbreitet von Küstenbarbie Manuela Schwesig und dem SPD-Parteivorstand: Weiterlesen
Wir heißen willkommen in der sozialistischen Bananenrepublik: TSG
Beharrliches durchbohren des Rumpfs von innen nach außen auf Höhe der Wasserlinie lässt das Schiff SPD langsam volllaufen und sinken. Als Gegenmaßnahme haben die Offiziere auf der Brücke angeordnet umgehend schneller mehr Löcher zu bohren. Doch für sie überraschend und unerklärlich sinkt der Dampfer weiterhin mit zunehmender Geschwindigkeit. Inzwischen verlassen einige das Schiff freiwillig, andere werden als überflüssiger Ballast über Bord geworfen. Weiterlesen