Archiv für SPD

Die Wirksamkeit von Grenzkontrollen nach Karl Lauterbach

Im März 2020 hatte man noch nicht einmal einen Impfsfoff Aussicht, aber Grenzkontrollen wurden von Karl Lauterbach (SPD) abgelehnt, weil sie seiner Meinung nach epidemiologisch keinen Sinn ergäben: Weiterlesen

SPD befürchtet Mangel an Impflingen

Olaf Scholz befürchtet, daß wir auf Impfstoffdosen sitzen bleiben könnten: Weiterlesen

Noch mehr Rohrbomben

Neulich hatten wir die Rohrbombenexplosion in dem Schöneberger Hinterhof in Berlin, verursacht durch einen Linksextremisten, der sich u.a. in einem senatsfinanzierten Projekt gegen Rechte engagiert, bei der es sofort Festnahmen gab. Heute gibt Staatsanwaltschaft weitere Details dazu bekannt: Es wurden neun weitere Rohrbomben gefunden. Weiterlesen

Vermieterschweine und Jungliberale erschießen

Wieder einmal hat ein SPD-Mitglied seinen politischen Fantasien auf Twitter freien Lauf gelassen. Diesmal ist es Bengt Rüstemeier, Mitglied des erweiterten Landesvorstandes und sowohl Jurastudent an, als auch Senator der HU-Berlin. Immer wieder taucht in solchen Zusammenhängen auch die HU-Berlin auf, die linke Kaderschmiede der DDR und bis heute ein Brutstätte des Linksextremismus. Weiterlesen

Linkes Bombenbasteln

In einem Berliner Hinterhof explodiert eine Bombe und festgenommen werden kurz danach zwei Männer mit Engagement in einem vom Berliner Senat finanzierten Verein gegen Rechtsextremismus. Was herrscht in Berlin für eine Regierung? Rot-Rot-Grün! Weiterlesen

Die Geister die ich rief …: Farbanschläge auf SPD-Parteibüros

Gestern wurden drei SPD-Parteibüros in Pankow, Neukölln und Lichtenberg mittels Farbattacken angegriffen und alles was Franziska Giffey (SPD), dazu einfällt ist, daß die Angriffe feige und roh seien: Weiterlesen

Endlich mal gute Nachrichten von der SPD

Es gibt sie noch, die wirklich guten Nachrichten und wider erwarten sogar von der SPD: Weiterlesen

Maas’ Wahnwelt

Jetzt ist Außenminister Heiko Maas (SPD) endgültig dem Größenwahn anheim gefallen: Er will einen Marshallplan für die Demokratie (für die USA) erarbeiten. Weiterlesen

Mitteilung aus dem Wahrheitsministerium: Alles wird gut

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lässt uns anlässlich des Sturms auf das Capitol in Washington, DC — in den auch die Antifa verwickelt war — wissen, daß man Internetplattformen stärker kontrollieren wolle in dem man verbindliche Pflichten für sie schaffe. Es versteht sich von selbst, daß es sich bei der Meinung, daß diese Maßnahmen Zensur darstellen, um eine Lüge und einen Verschwörungsmythos handelt der konsequent geahndet werden wird. Endlich können wir uns darauf verlassen die wirklich wahre Meinung gesagt zu bekommen, von der wir solange das uneingeschränkte Recht haben sie zu vertreten, bis eine andere Meinung gilt. Weiterlesen

Wenn Idioten andere für Irre halten und damit Recht haben

Nach der Veröffentlichung eines Briefes von Jens Spahn zur Überlassung der Beschaffung des Impfstoffes gegen das Coronavirus an die EU, die kläglich scheiterte, fordert der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) einen Untersuchungsausschuss in der Sache. Man muss sich einfach klar machen was hier passiert: In Deutschland wird ein Impfstoff entwickelt und produziert, von dem die Regierung meint, daß er den Ausgang aus der Coronaviruspandemie bilde und Merkel tritt die Beschaffung an die EU-Kommission ab, noch dazu an die unter Ursula von der Leyen, die das Ganze in den Sand setzt. Die Bundesregierung ist übrigens nicht einmal mehr in der Lage die Verteilung des vorhandenen wenigen Impfstoffs zu organisieren. So sehr ich die SPD verabscheue, in diesem Falle hat der Mann einfach Recht. Weiterlesen