Archiv für SPD

Grüne Journalistenträume

Nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse für den SPD-Vorsitz, bei der die bekennende Sozialistin Saskia Esken („Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt einfach keine Ahnung. So.“) und Norbert Walter-Borjans („NoWaBo“) als Siegerduo hervorgingen, war das Presseecho für die SPD aus deren Sicht nicht
gerade überwältigend gut. Inzwischen geht auch in der SPD dem ein oder anderen auf, daß Journalisten von einer grünen Regierung träumen. Wie zum Beispiel dem Karl Lauterbach: Weiterlesen

Vorbilder in der Politik

An den Vorbilden die sich jemand nimmt, kann man ablesen wo er hin er will und anhand der Vorbilder, die sich die derzeitigen Politiker in Deutschalnd nehmen, sieht es gar nicht gut für Deutschland aus. Weiterlesen

Verschissmuss

In Anbetracht der schwierigen Lage in der sich die SPD befindet, da sie in weiten Teilen der Bevölkerung ein für allemal verschissen hat, hat sich die SPD entschlossen gehabt am Volkstrauertag auf der Gedenkveranstaltung in Mülheim-Dempten ein Zeichen zu setzen: Klare Kante wider dem „Verschissmuss“! Weiterlesen

Der Führer hat gesprochen

Sie nennen sich Demokraten, sie predigen Toleranz, sie wollen Vielfalt aber sie sind einfach nur Linksfaschisten! Wieder mal eine beachtenswerte Rede in einem SportpalastWeiterlesen

SPD: Wer arbeitet wird rechtsradikal

Die Tagesschau hat aufschlüsseln lassen, aus welchen der vier Gruppen Arbeiter, Angestellte, Selbstständige, Rentner die Wähler der jeweiligen Parteien kommen. Das Ergebnis ist wohl kaum überraschend (außer vielleicht für sie SPD-Funktionäre). Auf Rang eins unter der Wählerschaft der AfD sind Arbeiter, Angestellte und Selbstständige. Weiterlesen

Die neue deutsche Familie nach SPD-Vorstellungen

Die SPD hat bei der verkorksten Teilabschaffung des Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost ihre Vorstellungen zur neuen deutschen Familie präsentiert: Weiterlesen

Mietendeckel für fünf Jahre?

Nach derzeitigem Stand der Dinge ist der Mietendeckel für eine Dauer von fünf Jahren ausgelegt. Irgendwie habe ich den Eindruck gewonnen, daß selbst einige Skeptiker ernsthaft davon ausgehen, daß der Mietendeckel nach fünf Jahren auch tatsächlich zurückgenommen wird. Ich halte das für eine ziemlich naive, sogar verblendete Einstellung. Warum sollte dem so sein? Weiterlesen

Mietenpolitikwahnsinn in Berlin

Die Linke ist auf sozialistischer Zerstörungstour und die SPD ist, wie immer wenn sie Schaden beim Bürger anrichten kann, mit von der Partie. Geht es nach dem Gesetzentwurf von Bausenatorin Katrin Lompscher (SED aka Die Linke) soll jetzt nicht mehr nur eine Erhöhung der bestehenden Mieten abgebremst bzw. verhindert werden, sondern es sollen von staatlicher Seite Mietobergrenzen, die sich einzig am Alter des Gebäudes ausrichten, für Gebäude, die vor 2014 errichtet wurden, festgeschrieben werden. De facto würde es sich dabei um eine staatlich angeordnete, drastische Mietensenkung — allerdings nur auf Antrag des Mieters — handeln, da diese Mietgrenzen deutlich unter den gegenwärtigen Quadratmeterpreisen liegen. Weiterlesen

Programme gegen rechts und brennende Flughäfen

Ich bin diese linke Doppelmoral so was von leid. Jeden Tag macht sich diese völlig dysfunktionale SPD unglaubwürdiger, lächerlicher und unwählbarer. Gerade eben hat sie mal wieder eines ihrer digitalen Pamphlete „Wir gegen rechts — Demokratische Ordnung stärken und verteidigen“ rausgehauen, aber dann werden von der Basis Tweets wie dieser ohne jedwede Spur von Ironie oder Sarkasmus nachgeschoben:

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SPD: Doppelspitze

Die SPD hat angekündigt eine Doppelspitze ähnlich wie bei den Grünen zulassen zu wollen, welche von allen Parteimitgliedern gewählt werden soll. Das nutzt sie gleichzeitig für die Anwerbung Mitgliedern, denn wer bis zum 14. September 2019 in die SPD eintritt, kann an der Mitgliederbefragung teilnehmen. Soweit der Plan, aber lässt sich eine Doppelspitze mit der Parteidoktrin überhaupt in Einklang bringen? Weiterlesen