Archiv für SPD

… dann ist der Spuk mit der AfD bald vorbei

Horst Seehofer hat in einem Interview wohl unfreiwllig die Strategie offen gelegt: Nicht die Politik ist falsch, sondern die Existenz der AfD. Weiterlesen

KfZ-Zulassungsstellen am Zusammenbruch

Daß die Berliner einen Hang dazu haben, ganz besonders unfähige Politiker zu wählen ist inzwischen eine Binsenweisheit. Bei der derzeitigen Rot-Rot-Grünen Landesregierung kommt einem aber zusätzlich noch der Gedanke, ob diese tatsächliche vorhandene Unfähigkeit der Handelnden in der Regierung nicht System hat und auch interessengesteuert ist. Weiterlesen

Die SPD auf dem Weg nach unten

Der ehemalige Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), liest seiner Partei die Leviten (Welt, Welt+), aber es steht zu befürchten, daß man ihm nicht zuhören wird. Weiterlesen

Demokratie nach Vorstellung der SPD

Der amtierende Außenminister Heiko Maas (SPD) bejubelt die Wahlrechtsreform für die Wahlen zum europäischen Paralament, bei der nun eine Sperrklausel für kleine Parteien spätestens bei der übernächsten Europawahl im Jahre 2024 zum Tragen kommen soll. Diese Sperrklauseln werden nicht nur dazu führen, daß Millionen von abgegebenen Stimmen einfach unberücksichtigt bleiben, sondern es wird noch nicht einmal eine einheitliche Regelung in der EU geben. Die Sperrklauseln können sich von Land zu Land unterscheiden — zwischen 2 und 5% der Stimmen. Heiko Maas von der Verräterpartei versucht dies nun dem Bürger als Riesenerfolg für die Demokratie zu verkaufen: Weiterlesen

Erhöhung der Parteienfinanzierung: Putin und AfD sind schuld

Bei der Gesetzesänderung zur Parteienfinanzierung kann man mal sehen wie schnell der Deutsche Bundestag Gesetze beschließen kann, wenn er will. Die Gier nach Geld macht es möglich. Innerhalb von nicht einmal zwei Wochen haben sie die Erhöhung der Staatsplünderung beschlossen bekommen.

Zu der Erhöhung hat nun der Dietmar Nietan, Schatzmeister der SPD, dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben. Weiterlesen

Erregungshysterie: Provokation durch Schweigeminute

Mit Provokationen ist das so eine Sache, denn dazu gehört Einer der versucht zu provozieren und ein Anderer der sich provozieren lässt. Das paradoxe an Provokationen ist, daß sie um zu funktionieren die unbedingte Kooperation des Angegriffenen erfordern. Der Angegriffene entscheidet letztendlich, ob der Angreifer erfolgreich war oder nicht. Demzufolge erzählt eine gelungene Provokation deutlich mehr und meist nichts Gutes über den Angegriffenen, als über den Angreifer. Weiterlesen

Parteien plündern den Staat weiter

Die Parteien richten dieses Land seit Jahren systematisch zu Grunde und jetzt wollen sich auch noch mehr Geld über die Parteienfinanzierung zuschanzen, wie die Süddeutsche zu einem neuen Gesetzentwurf schreibt. Weiterlesen

Gefährdung jüdischen Lebens

Isrealflagge auf AfD-Demo

Israëlflagge auf AfD-Demo

Die CDU veranstaltet unter dem Motto „Von Schabbat zu Schabbat“ bis zum 2. Juni eine Aktionswoche gegen Antisemitismus. Weiterlesen

Die Erneuerung der SPD: Martin Schulz soll Spitzenkandidat bei Europawahl werden

Der zumindest offiziell Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und der Seeheimer Kreis in der SPD schlagen Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. So sieht also die Erneuerung der SPD aus, schaler Wein in neuen Schläuchen. Weiterlesen

Meinungspluralismusgebot

Schon der vorherige Justizminister Heiko Maas (SPD) zeigte in seiner linksextremen Ausrichtung unter Anderem mit seinem Nertzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eine tiefgehende Verachtung für demokratisch-freiheitliche Werte, aber die neue Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) übertifft ihn darin bereits nach wenigen Wochen im Amt, denn sie geht auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Public Relations Gesellschaft (DPRG) mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen „Pluralismusgebot“ weit darüber hinaus. Weiterlesen