Archiv für Feuerwächter

Attacken sind brutal und feige

Wann immer irgendwo auf der Welt ein Anschlag verübt wurde, kommt geschwind wie der Wind ein weiser Amtsträger daher und verkündet dem gemeinen Volke von der Kanzel der Betroffenheit, daß dieser Anschlag doch brutal und feige war. Weiterlesen

Aufstand der Mathelehrer

Der Tagesspiegel hat einen Brandbrief von Mathelehrern veröffentlicht, der es in sich hat. Allmählich zeigen die links-rot-grünen Schulexperimente durchschlagenden Erfolg. In dem Bestreben um Gleichmacherei ging es von Anfang an darum, möglichst Viele mit möglichst hohen Abschlüssen zu versorgen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde und wird weiterhin das Niveau auf breiter Front systematisch abgesenkt. Gerade die SPD als zutiefst bildungsfeindliche Partei besitzt hierin außerordentliche Kompetenzen. Weiterlesen

Maas’ Versuch sein NetzDG zu verteidigen

Heiko Maas versucht in einem Interview mit dem Spiegel u.a. sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zu verteidigen. Weiterlesen

Michael Born zu Fake News im Fernsehen

Der verurteilte Filmfälscher Michael Born äußert sich in einem Interview zu Fake News im Fernsehen: Weiterlesen

Renate Künast: Gesetzentwurf bezieht sich nur auf strafbare Inhalte

Renate Künast (Die Grünen & Juristin) hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ihre Auffassung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) dargelegt. Weiterlesen

Justizministerium legt Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vor

Nachdem die SPD Mitte Februar über den Spiegel angekündigt hatte, ein Positionspapier vorlegen zu wollen, wie soziale Netzwerke zu einem schnelleren Löschen unerwünschter Kommentare gebracht werden können und dieses dann Anfang März über die Webseite der SPD der Öffentlichkeit präsentiert wurde, ist heute Heiko Maas mit der Vorlage eines konkreten Gesetzentwurfs nachgezogen (Pressemitteilung, Artikel beim BMJV). … Weiterlesen

Kontohack nach Behrendt

Aus einem Interview mit dem Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Die Grünen) und dem von der Partei geschassten Volker Beck (Die Grünen): Weiterlesen

Auslandsaktivitäten von Nichtregierungsorganisationen in China eingeschränkt

Nach einer Meldung des Focus hat Chinas Regierung ein Gesetz erlassen, welches Nichtregierungsorganisationen (Non-governmental organization, NGO) die weitere Tätigkeit quasi verunmöglicht. Weiterlesen

Grüne formulieren Antrag zum massiven Ausbau der „Genderforschung“ in der Wissenschaft

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Antrag [1] an die Deutsche Bundesregierung ausgearbeitet der einen weiteren massiven Ausbau der „Genderforschung“ fordert und erhebliche Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit vorbereitet. Weiterlesen

Özdemir will türkischen ÖR-Sender

Cem Özdemir (Die Grünen) fordert einen öffentlich-rechtlichen türkischen Fernsehsender in Deutschland, um „falscher Propaganda“ aus der Türkei entgegentreten. Weiterlesen