Tag Archiv für Deutsche Bundesregierung

Will man in Deutschland keine Masken?

Der Mangel an Atemmasken in Deutschland nimmt inzwischen groteske Züge an und es stellt sich die Frage ob es Dummheit und Inkompetenz oder gar Handlungsunwilligkeit ist, während in Italien Hilfe aus dem Ausland eintrifft.

Vor einigen Tagen beschwerte die Harmsen Trading GmbH in Troisdorf auf Twitter, daß sie zwar schnell 5,5 Millionen normgerechte Masken aus China beschaffen könnten, sie sei mit dem Handelspartner einig, aber sie könne diesen Auftrag mangels Finanzierung nicht vergeben, aber dennoch würde man bei den Behörden gegen Wände laufen. Weiterlesen

Viren kennen keine Grenzen — Kurze Geschichte eines Staatsversagens

Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ es sich nicht nehmen mit dem Gerede von „Viren kennen keine Grenzen“ vor Rassismus zu warnen. Natürlich kennen Viren selbst keine Grenzen, aber deren Träger und wenn diese an einem Grenzübertritt, seien es Grundstücks-, Verwaltungs- oder Staatsgrenzen, gehindert werden, bleiben auch die Viren draußen. Werden Wanderungen unterbunden ver- bzw. behindert dies eben auch die Ausbreitung von Viren, womit mindestens Zeit gewonnen ist und meist auch Menschenleben gerettet werden. Es scheint als ob die Vertreter der Ideologie der „offenen Grenzen unter allen Umständen“ intellektuell nicht mehr zu einer Gefahrenabschätzung in der Lage sind um selbst momentane Sicherungsmaßnahmen adäquat durchführen zu können. Das alles hat mit Rassismus reinweg gar nichts zu tun, bzw. wer darin Rassismus sieht ist einfach nur dumm und gehört nicht in Regierungsverantwortung. Weiterlesen

FakeNews von der Bundesregierung

Die Deutsche Bundesregierung unternimmt wirklich alles menschenmögliche um ein möglicherweise noch vereinzelt bestehendes Restvertrauen in sie vollständig zu beseitigen. Weiterlesen

Organklage beim BVerfG zur Grenzöffnung

Die „Achse des Guten“ berichtet, daß seit dem 14. April 2018 unter dem Aktenzeichen 2 BvE 1/18 eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zur Grenzöffnung durch die Deutsche Bundesregierung ohne Mitwirkung des Deutschen Bundestags anhängig ist. Weiterlesen

Die e-Mail der Woche

Die Wet am Sonntag berichtet von einer privaten e-Mail aus dem Jahre 2013, deren Absender Alice Weidel von der AfD sein soll. Diese wehrt sich jedoch gegen diese Zuschreibeung. Wer die Wahrheit sagt, lässt sich derzeit nicht entscheiden, aber die Einordnung des Inhalts der e-Mail durch die Welt als rassistisch und demokratiefeindlich ist kein aufklärender Journalismus, sondern Propaganda pur. Weiterlesen

Grüne formulieren Antrag zum massiven Ausbau der „Genderforschung“ in der Wissenschaft

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Antrag [1] an die Deutsche Bundesregierung ausgearbeitet der einen weiteren massiven Ausbau der „Genderforschung“ fordert und erhebliche Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit vorbereitet. Weiterlesen

Wir wissen nicht, wen wir anrufen sollen

Die Amerikaner waren wählen und herausgekommen ist ein Trump, sofern die Wahlmänner am 19. Dezember nicht noch eigenmächtig etwas Anderes bestimmen sollten. Die von den Clintonjüngern herbeibeschworene Apokalypse ist bisher ausgelieben, die Welt dreht sich weiter und die Börsen sind nicht gecrasht. Ehrlich gesagt habe ich mich nach dem Ergebnis köstlich amüsiert. Nicht weil ich ein ausgeprochener Trumpfan bin, obwohl ich einige seiner Positionen durchaus teile, auch wenn bei ihm nie genau weiß was Standpunkt, was leeres Wahlkampfgetöse ist, sondern allein über die fassungslosen Gesichter der Clintonanhänger. Quer durch alle Medien wurde über Monate hinweg Hillary Clinton zur neuen Erlöserin hochgeschrieben und ihre Befüworter haben auf Veranstaltungen vor der Wahl aus tiefster innerer Überzeugung heraus wörtlich behauptet „die Wahl sei bereits gelaufen“, natürlich mit Hillary Clinton als Wahlsiegerin. Weithin mental gestützt durch die Meinungspropheten bei den Umfrageinstituten, die keine Wissenschaft betrieben, sondern nur noch Propaganda. Die deutsche Presse ist (war) keinen Deut besser, Information nur dann wenn sie in das Bild passt, ansonsten einseitige Berichterstattung zu Gunsten von Hillary Clinton. Weiterlesen

Der BND und Saudi Arabien

Als ob ein Damm gebrochen wäre, sind die Medien voll mit Artikeln zur Kritik an der Politik von Saudi Arabien. Bisher wurde über Saudi Arabien nur am Rande berichtet, aber meist ohne allzu offene Kritik. Das Ventil geöffnet zu haben scheint der BND mit einer von ihm erstellten Analyse, dessen Inhalt von den Medien begierig aufgegriffen wurde. Weiterlesen

Warum Merkel weg muss

Nirgendwo zeigt sich deutlicher oder besser gesagt einmal mehr als bei der Flüchtlingswelle, daß Merkel als Person (und ihre Entourage ebenso) für alle Führungsaufgaben in denen weitreichende Entscheidungen zu Lasten Dritter getroffen werden müssen vollkommen ungeeignet ist. Vor einigen Wochen hatte ich schon mal darüber nachgesonnen warum die Bundesregierung in der Flüchtlingsangelegenheit derart desorientiert ist (von handeln konnte man lange Zeit nicht sprechen) und wieso ihr von den Geheimdiensten, auch weil dem BND gute Kontakte in die arabische Welt nachgesagt werden, keine Informationen zum anrollenden Problem vorgelegen haben sollen. Inzwischen scheint festzustehen, daß die Bundesregierung bereits seit März vorgewarnt war. Man hat also mehrere Monate Vorbereitungszeit vollkommen ungenutzt verstreichen lassen. Warum? Wenn im März bekannt ist, daß in der zweiten Jahreshälfte Hunderttausende eintreffen, die Kost und Logis benötigen, ist von vornherin klar, daß dies gut organisiert sein muss, da sich dies in den Winter und womöglich darüberhinaus hinziehen wird. Weiterlesen

Die Rolle der Geheimdienste bei der Flüchtlingswelle

Egal wie man zu der nach Deutschland hereinbrechenden Flüchtlingsflut steht, man kommt nicht umhin zu konstatieren, daß die Bundesregierung in dieser Angelegenheit bisher planlos, desorientiert und unfähig handelt. Sie agiert, wenn sie es denn überhaupt tut, so, als ob sie die ganze Angelegenheit nichts anginge. Sie fühlt sich irgendwie nicht zuständig. Abseits von der schon lange nicht mehr überraschenden Unfähigkeit des politischen Personals, stellt sich die Frage woher diese Desorientierung rührt. Weiterlesen