Tag Archiv für Robert Habeck

Mietenpolitikwahnsinn in Berlin

Die Linke ist auf sozialistischer Zerstörungstour und die SPD ist, wie immer wenn sie Schaden beim Bürger anrichten kann, mit von der Partie. Geht es nach dem Gesetzentwurf von Bausenatorin Katrin Lompscher (SED aka Die Linke) soll jetzt nicht mehr nur eine Erhöhung der bestehenden Mieten abgebremst bzw. verhindert werden, sondern es sollen von staatlicher Seite Mietobergrenzen, die sich einzig am Alter des Gebäudes ausrichten, für Gebäude, die vor 2014 errichtet wurden, festgeschrieben werden. De facto würde es sich dabei um eine staatlich angeordnete, drastische Mietensenkung — allerdings nur auf Antrag des Mieters — handeln, da diese Mietgrenzen deutlich unter den gegenwärtigen Quadratmeterpreisen liegen. Weiterlesen

Investigativer Journalismus: Die Lücken der Grünen

Jana Hensel, der ganze Stolz des deutschen investigativen Journalismus im 21. Jahrhundert, ist eine knallharte Aufklärerin. In einer pulitzerpreisverdächtigen Untergrundrecherche konnte sie die Lücken bei den Grünen schonungslos aufdecken. Sie scheute keine Mühen und nur durch beharrliche Recherche selbst im Zwielicht unter Bistrotischen gelang es ihr spielend, ihrem Gesprächspartner hochbrisante Informationen zu entlocken, welche die politische Zukunft Deutschlands fundamental verändern könnten. Weiterlesen

Mietenwahnsinn und Enteignungen

Bei den linken Parteien werden Enteignungen als Scheinlösung für die von ihnen angerichtete Bedroullie auf dem Wohnungsmarkt immer salonfähiger. Von Die Linke erwartet man nichts Anderes, aber inzwischen hat sich auch Robert Habeck (Die Grünen) für Enteignungen ausgesprochen und im Grunde wenig überraschend hält auch der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner Enteignungen durchaus für gerechtfertigt, er sieht sie als „Notwehrrecht“ und erfindet dabei gleich ein neues Grundrecht. Weiterlesen

Habeck, der Desorientierte

Robert Habeck (Die Grünen) gibt nach einem von ihm verpatzten und inzwischen von Partei entfernten Parteiwerbevideo für die Wahl in Thüringen im Herbst seine Konten in den Sozialmedien Twitter (und Facebook wegen des Hackerangriffs) publikumswirksam auf: Bye Bye, Twitter und Facebook (Alternativlink: Habecks Blog). Weiterlesen

Grüne: Facebook entflechten

Als Konsequenz aus dem Datenskandal von Facebook und Cambridge Analytika fordert der Parteichef der Grünen, Robert Habeck, eine Entflechtung von Facebook und anderen Internetgiganten. Allerdings wirft er dabei so Einiges durcheinander: Kartellrecht, Regulierung und Entflechtung sind drei verschiedene Dinge. Weiterlesen

Grüne Demokratiesimulation: Gewinnwahrscheinlichkeit 100%

Grünes Zusammentreffen vor dem Ende der Urwahl.

„Keiner will mehr mit uns koalieren. Wir sind im Sinkflug“, stellt er [Anm.: Robert Habeck] fest.

Also das sind doch mal ausgesprochen gute Nachrichten, die da von den Grünen kommen, das lässt hoffen. Weiterlesen