Tag Archiv für Robert Habeck

Für die Strompreisbremse wird ein Weihnachtswunder dringend gesucht

Wenn ich die letzten Nachrichten zur Strompreisbremse so lese wirkt das alles nicht sehr vertrauenerweckend. Es wird eine Strompreisbremse angestrebt, die die Verbraucher vor ins uferlose steigenden Preisen schützen soll:

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Gesucht: Eine Leni Riefenstahl für Robert Habeck

Blender Robert Habeck kann und weiß eigentlich nichts, aber er hat die Macht des Bildes verstanden und er setzt wie kaum ein anderer darauf. Jetzt sucht er eine Leni Riefenstahl, die seine totalitären Ideen die nächsten vier Jahre in eingängige Bildwerke umsetzt.

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Feueralarm in der FPD-Zentrale

Das Letzte von den Letzen:

Nachdem wir jetzt alle eindrücklich verstanden haben wie der Knopf für Feueralarm funktioniert, daß der Lärm macht und kurz danach große Autos angefahren kommen, ist es jetzt an der Zeit, daß die Staatsanwaltschaft dem Klimabesorgten mit Hilfe von §145 StGB zu erklärt, daß der Einsatz auch kostenpfichtig ist:

Strafgesetzbuch
§145 Mißbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln

(1) Wer absichtlich oder wissentlich

  1. Notrufe oder Notzeichen mißbraucht oder
  2. vortäuscht, daß wegen eines Unglücksfalles oder wegen gemeiner Gefahr oder Not die Hilfe anderer erforderlich sei,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Wer absichtlich oder wissentlich

  1. die zur Verhütung von Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr dienenden Warn- oder Verbotszeichen beseitigt, unkenntlich macht oder in ihrem Sinn entstellt oder
  2. die zur Verhütung von Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr dienenden Schutzvorrichtungen oder die zur Hilfeleistung bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr bestimmten Rettungsgeräte oder anderen Sachen beseitigt, verändert oder unbrauchbar macht,
  3. wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in § 303 oder § 304 mit Strafe bedroht ist.

Allerdings wird ihn das wohl wenig beeindrucken, wohl auch da er, so meine Annahme, zum ersten Mal gemacht hat und somit keinen „Freiheitspausenraum“ zugewiesen bekommen, sondern eine staatliche Spendenaufforderung erhalten wird, in die erwartungsgemäß der Climate Emergency Fund oder ein analoger Club zur Kostenübernahme an seiner statt großzügig einspringen wird.

In der Presseerklärung der übliche Unfug:

„Auch wir wollen unsere Lebenszeit nicht auf der Straße verbringen, uns von wütenden Mitmenschen anschreien oder verprügeln lassen und die unschuldigen Menschen stören. Doch wir wissen aus der Wissenschaft, dass uns vielleicht nur noch zwei bis drei Jahre bleiben, um das Ruder herumzureißen. Das bedeutet: von dieser Regierung hängen vielleicht die nächsten tausend Generationen ab.” so David Berres (45), der heute auf der Straße sitzt.

Es scheint diesen Kindsköpfen nicht verständlich zu machen zu sein, daß es in Bezug auf die gegenwärtige Situation klimatechnisch völlig irrelevant ist wie in Deutschland gehandelt wird, es hat keinen irgendwie gearteten relevanten Effekt auf das Klima und würde man das zum Maßstab nehmen müsste sich der Aufstand der Letzten Generation gegen die Grünen richten, denn mit allen Maßhnahmen die sie unter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck durchführen wird mehr Dreck (LNG, Schiffsdiesel) und CO2 (Schiffsdiesel) in die Umwelt abgelassen als vorher. Es geht also eindeutig nicht um das Klima!

Die Ampel-Regierung und ihre Einstellung zum Asyl für Edward Snowden

Netzpolitik hat sich mal wieder zum „Thema Asyl für Edward bei Bundestagsabgeordneten“ umgehört, mit dem wenig überraschenden Ergebnis, daß in der „allseits für die Freiheit der Welt kämpfenden“ Ampel-Regierung die Unterstützung für Edward Snowden auf einem Tiefpunkt angekommen ist:

Viele der Bundestagsabgeordneten, die während der NSA-Enthüllungen noch für Snowden Stellung bezogen und teilweise ausdrücklich Asyl gefordert hatten, sind mit dem Antritt der Ampel-Regierung verstummt. So hatte etwa Katrin Göring-Eckardt, die für die Grünen im Bundestag sitzt, noch 2013 ausdrücklich Asyl für Snowden gefordert.

Als treuer Vasall will man halt nicht den Chef verärgern.

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Warum wir die Klimaerwärmung brauchen: Zum Schaukeln

Der Bundestag hatte vor einigen Jahren beschlossen ein Freiheits- und Einheitsdenkmal, was eigentlich zum heutigen Tag der Deutschen Einheit eröffnet werden sollte, zu errichten. Den Gestaltungsentwurf gewann damals die merkwürdige aber teure Idee einer übergroßen und funktionierenden Edelstahlwippe vor dem heutigen Humboldt-Forum, dem Nachbau des früheren Stadtschlosses, zu errichten. Wahrscheinlich als Symbol dafür, daß sich die Bürger in diesem Lande nicht nur verschaukelt vorkommen sollen, sondern das Gefühl ganz real nachempfinden können sollen. Nun ist aus dem Bau wieder noch nichts geworden, kennen wir ja vom Flughafen, weil — wenn ich den RBB richtig verstanden habe — es denen offenbar an heißen Schweißerinnen fehlt. Weiterlesen

Habecks Mammutleistung

Was hätten wir bloß ohne den gottgleichen Robert Habeck gemacht:


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Außenpinocchio über rationales Handeln und den Sinn von Sanktionen

Annalena Baerbocḱ war am 20.07.2022 in Hannover Gast in der Talkrunde „RND vor Ort“ (80 min). Darunter befinden sich ein paar interessante Aussagen. So bspw. ihre Meinung zu rationalem Handeln (ab Minute 15:15):

Baerbock: Wenn jemand gegenüber [Wort verschluckt] vollkommen irrational ist, weil er im Zweifel sein ganzes eigenes Land verkaufen würde oder opfern würde, das tut er ja gerade, denn die Russen und Russinnen leiden ja massiv unter den ganzen Kriegsauswirkungen dann muss man immer reflektieren was bedeuten auch gewisse Waffenlieferungen, das haben wir getan und deshalb haben wir schrittweise unsere Unterstützung erhöht …

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Verkaufseinstellung ist keine Insolvenz

Vor einigen Tagen gab es einen ziemlichen Shitstorm weil Bundeswirtschatfsminister Robert Habeck behauptet hatte, daß Einstellung des Verkaufs keine Insolvenz sei. Zu unrecht wie ich finde, weil das Problem mit Rabulistikkritik nicht erfasst wird, aber dafür blieb er an berechtiger Stelle aus. Rein logisch hat er nämlich Recht, Verkaufseinstellung und Insolvenz eines Unternehmens liegen zwar sehr dicht beieinander und Ersterer folgt meist die Zweitere, aber beide Begriffe sind eben nicht konkruent. Es gibt keine Verpflichtung für ein Unternehmen produktiv tätig zu sein und wenn keine (laufenden) Kosten in nennenswerten Umfang anfallen droht auch auf viele Jahre keine Insolvenz. Es gibt genügend Unternehmen bei denen nur noch der Firmenmantel, also die rechtliche Form, es Unternehmens existiert und sonst nichts. Seinen eigentlichen faux pas sehe ich an anderer Stelle und das erscheint mir abseits der Frage nach Insolvenz das weitaus gravierendere Problem bei der Angelegenheit zu sein.

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Catch-22 in grün

Wisst ihr was ein Catch-22 ist? Das stammt aus dem gleichnahmigen Buch vom US-amerikanischen Autor Joseph Heller von 1955. Catch-22 beschreibt ein Dilemma ohne Entkommensmöglichkeit, kurz: Ein Soldat, Flieger, kann aus dem Luftdienst entlassen werden, wenn er bei der Begutachtung geisteskrank ist und wer solche Lufteinsätze flöge muss geisteskrank sein, er muss nur einen Antrag auf Entlassung auf dem Formluar stellen. Das Stellen dieses Antrags wird jedoch als Zeichen vollkommener geistiger Gesundhet bewertet, da es vollkommen normal ist, es abzulehnen derartig gefährliche Einsätze zu fliegen und daher kann seinem Antrag auf Entlassung nicht entsprochen werden. Weiterlesen

Arbeiten nur noch bei Tageslicht

Die Berliner rot-grüne Verwaltung gebiert mal wieder grandios kreative Ideen für ein Problem was wir offiziell gar nicht haben: Weiterlesen