Wer die Nachrichten der letzten Tage aus Politik und Staatsfunk verfolgt hat, konnte nicht übersehen, daß die deutsche Politik gegen den Messenger Telegram massiv vorgehen will. Die Furcht vor dem deutschen Staat scheint sich jedoch bei Pavel Durov, dem führenden Kopf hinter Telegram, ziemlich in Grenzen zu halten (Durov’s Channel):
Tag Archiv für Ursula von der Leyen
Deutschland und Telegram
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: ddvg, Instant Messanger, Jürgen Büssow, NetzDG, Netzwerkdurchsetzunggesetz, Pavel Durov, Telegram, Ursula von der Leyen
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Frauenquote zur Kompensation weiblichen Desinteresses
Die schleswig-holsteinische Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur und bei der Bundestagswahl Mitglied des „Zukunftsteams“ von Armin Laschet, Katrin Prien, fordert eine Frauenquote:
Rubrik: CDU, Deutschland, Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Annalena Baerbock, Annegret Kramp-Karrenbauer, Annette Schavan, Armin Laschet, Frauenquote, Katrin Prien, Ursula von der Leyen
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Umsatzeinbruch um 11,8%
Wie das statistische Bundesamt in seiner Presseerklärung #13 vom 12-05.2021 mitteilt ist, ist der Umsatz (nicht Gewinn!) im Friseurhandwerk in den ersten drei Quartalen 2020 um 11,8% gesunken, die Preise um gestiegen (via Spiegel). Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Wirtschaft
Schagwörter: Coronaviruspandemie, Ursula von der Leyen
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„Besonders wertvoller Mensch“
Die Kampagnen zur Coronaschutzimpfung treiben immer seltsamere Blüten, denn jetzt werden Menschen außerhalb der persönlichen Sphäre öffentlichkeitswirksam mal wieder in wertvoll und damit logischerweise auch in wertlos eingeteilt und das auch noch auf rein ideologischer Grundlage. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Humanismus, Scheiß der Woche
Schagwörter: Angela Merkel, Arnstadt, Covid-19-Schutzimpfung, Impfung, Jens Spahn, Saarland, Thüringen, Ursula von der Leyen
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Mehr internationale Verantwortung?
Merkel hat in einem Telefonat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden zu seinem Amtsantritt gratuliert und erklärt, daß Deutschland bereit stehe mehr internationale Verantwortung zu übernehemen. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, Coronaviruspandemie, Donald Trump, Joe Biden, Steffen Seibert, Ursula von der Leyen
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Maskenunsinn
Seit heute gilt in Berlin (und anderswo) eine weiter verschärfte Infektionsschutzverordnung, nur mit Wissenschaft hat die nichts mehr zu tun: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, BAuA, Coronaviruspandemie, Covid-19-Schutzimpfung, FFP2-Masken, Korruption, Mund-Nase-Bedeckung, RKI, Ursula von der Leyen
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Wenn Idioten andere für Irre halten und damit Recht haben
Nach der Veröffentlichung eines Briefes von Jens Spahn zur Überlassung der Beschaffung des Impfstoffes gegen das Coronavirus an die EU, die kläglich scheiterte, fordert der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) einen Untersuchungsausschuss in der Sache. Man muss sich einfach klar machen was hier passiert: In Deutschland wird ein Impfstoff entwickelt und produziert, von dem die Regierung meint, daß er den Ausgang aus der Coronaviruspandemie bilde und Merkel tritt die Beschaffung an die EU-Kommission ab, noch dazu an die unter Ursula von der Leyen, die das Ganze in den Sand setzt. Die Bundesregierung ist übrigens nicht einmal mehr in der Lage die Verteilung des vorhandenen wenigen Impfstoffs zu organisieren. So sehr ich die SPD verabscheue, in diesem Falle hat der Mann einfach Recht. Weiterlesen
Ungewollt weil Befürworter des Föderalismus
Die EU plant seit längerer Zeit eine sogenannte zweijährige „Zukunftskonferenz“ mit dem Ziel mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen. Der Beginn war für den Europatag am 09.05.2020 geplant, ist aber bis heute nicht gestartet. Zum Einen ist die Coronaviruspandemie dazwischen gekommen, zum Anderen streitet man sich darüber wer den Vorsitz übernehmen soll und genau da wird es interessant. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, EU, Politik, SPD
Schagwörter: Art. 20 GG, Art. 30 GG, EU, Feminismus, Föderalismus, Guy Verhofstadt, Helle Thorning-Schmidt, Sozialismus, Ursula von der Leyen, Zukunftskonferenz
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Joe Biden, Kamala Harris und Geoge Soros
Ich frage mich schon einige Zeit, welchen Zweck die Demokraten mit Joe Biden als Kandidat eigentlich verfolgen. Jetzt bin ich mir sicher: Wahlbetrug. Weiterlesen
Kim Un-Merkel und ihre Schneise der Verwüstung
Ich habe hier im Blog schon öfter erwähnt (bspw. hier und hier), daß ich Angela Merkel für keine Demokratin, sondern für ein charakterlose Opportunistin halte, die auch in Nordkorea in eine Führungsposition aufgestiegen wäre. Bisher hätte man mit Wohlwollen im Überfluss Merkels auf jedem Gebiet mißratene Politik noch auf Dummheit und Fehlberatung zurückführen gekonnt, doch seit der Wahl des Ministerpräsidenten in Hamburg ist endgültig offensichtlich, daß Merkel nichts von Demokratie hält. Weiterlesen
Rubrik: CDU, Deutschland, Die Linke, Gesellschaft, Politik
Schagwörter: Angela Merkel, Annette Schavan, Bodo Ramelow, Christian Hirte, Christian Lindner, Kevin Kühnert, Thomas Kemmerich, Thüringen, Ursula von der Leyen, §105 StGB, §106 StGB
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