Nach der Veröffentlichung eines Briefes von Jens Spahn zur Überlassung der Beschaffung des Impfstoffes gegen das Coronavirus an die EU, die kläglich scheiterte, fordert der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) einen Untersuchungsausschuss in der Sache. Man muss sich einfach klar machen was hier passiert: In Deutschland wird ein Impfstoff entwickelt und produziert, von dem die Regierung meint, daß er den Ausgang aus der Coronaviruspandemie bilde und Merkel tritt die Beschaffung an die EU-Kommission ab, noch dazu an die unter Ursula von der Leyen, die das Ganze in den Sand setzt. Die Bundesregierung ist übrigens nicht einmal mehr in der Lage die Verteilung des vorhandenen wenigen Impfstoffs zu organisieren. So sehr ich die SPD verabscheue, in diesem Falle hat der Mann einfach Recht. Weiterlesen
Tag Archiv für Ursula von der Leyen
Wenn Idioten andere für Irre halten und damit Recht haben
Schagwörter: Angela Merkel, Annette Schavan, Art. 56 GG, Art. 64 GG, Coronaschutzimpfung, Coronaviruspandemie, Florian Post, Frauenförderung, Genderismus, Impfstoffnationalismus, Jens Spahn, Staatsversagen, Ursula von der Leyen
Ungewollt weil Befürworter des Föderalismus
Die EU plant seit längerer Zeit eine sogenannte zweijährige „Zukunftskonferenz“ mit dem Ziel mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen. Der Beginn war für den Europatag am 09.05.2020 geplant, ist aber bis heute nicht gestartet. Zum Einen ist die Coronaviruspandemie dazwischen gekommen, zum Anderen streitet man sich darüber wer den Vorsitz übernehmen soll und genau da wird es interessant. Weiterlesen
Schagwörter: Art. 20 GG, Art. 30 GG, EU, Feminismus, Föderalismus, Guy Verhofstadt, Helle Thorning-Schmidt, Sozialismus, Ursula von der Leyen, Zukunftskonferenz
Joe Biden, Kamala Harris und Geoge Soros
Ich frage mich schon einige Zeit, welchen Zweck die Demokraten mit Joe Biden als Kandidat eigentlich verfolgen. Jetzt bin ich mir sicher: Wahlbetrug. Weiterlesen
Kim Un-Merkel und ihre Schneise der Verwüstung
Ich habe hier im Blog schon öfter erwähnt (bspw. hier und hier), daß ich Angela Merkel für keine Demokratin, sondern für ein charakterlose Opportunistin halte, die auch in Nordkorea in eine Führungsposition aufgestiegen wäre. Bisher hätte man mit Wohlwollen im Überfluss Merkels auf jedem Gebiet mißratene Politik noch auf Dummheit und Fehlberatung zurückführen gekonnt, doch seit der Wahl des Ministerpräsidenten in Hamburg ist endgültig offensichtlich, daß Merkel nichts von Demokratie hält. Weiterlesen
Schagwörter: Angela Merkel, Annette Schavan, Bodo Ramelow, Christian Hirte, Christian Lindner, Kevin Kühnert, Thomas Kemmerich, Thüringen, Ursula von der Leyen, §105 StGB, §106 StGB
Niemand hat die Absicht massenweise Passwörter auszulesen
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz und Rechtsextremismus (einmal mehr kennt man keinen Linksextremismus) einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas vorgelegt gehabt, mit dem praktisch alle (Internet)Plattformen verpflichtet werden „sämtliche unternehmensinternen Datenquellen“ an Staatsanwaltschaft und Geheimdienste herauszugeben, zu denen u.a. Anderem eben auch Passwörter gehören. Weiterlesen
Schagwörter: Christine Lambrecht, Hashwert, Heiko Maas, Huawei, Kryptografie, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Prüfsumme, Ursula von der Leyen
Drei Billionen Euro für das Klima
Ursula von der Leyen hatte angekündigt die EU bis 2050 zum ersten klimaneutralen „Kontinent“ zu machen. Dafür sollte eine Billion Euro (1 T€) zur Verfügung gestellt werden. Ursula von der Leyen ist im Versprechen und Geldausgeben anderer Leute ganz groß, nur kommt bei ihr nichts Brauchbares dabei raus. Nun ist ein ein Papier aufgetaucht, in welchem bereits 3 T€ veranschlagt werden: Weiterlesen
Bundeswehr für Blitzkrieg gut ausgerüstet
So sieht die Erfolgsbilanz von Ursula von Leyen als Verteidigungsministerin aus: Weiterlesen
Schagwörter: Blitzkrieg, Bundeswehr, Flintenuschi, Markus Söder, Ursula von der Leyen
Die Rettung von Fr. von der Leyen
Die EU-Parlamentarier haben Ursula von der Leyen (CDU) alias Zensursula, alias Flintenuschi mit 383 Stimmen — neun Stimmen über der erforderlichen Mehrheit von 374 Stimmen — zur Präsidentin der EU-Kommission als Nachfolger von Jean-Claude Juncker gewählt. Wie groß oder klein die Mehrheit auch ist, es ist irrelevant, denn gewählt ist gewählt. Allerdings müssen diese Fehlentscheidung alle rd. 500 Mio. Europäer ausbaden. Ich bin der Meinung, hier wurde jemandem eine goldene Brücke zur Rettung in ein neues Amt mit Immunität verholfen. Weiterlesen
Schagwörter: EU-Kommission, Europawahl 2019, Flintenuschi, Jean Claude Juncker, Ursula von der Leyen, Zensursula
Flintenuschis Umstandsmode in Flecktarn nun im Test
Die Bundeswehr ist in weiten Teilen nur bedingt eisatzfähig, man hat Dschihadisten in Divisionsstärke in Europa, aber die alte und neue Kriegsministerin Ursula von der Leyen kümmert sich weiterhin rührend um die Gleichstellung in der Truppe. Weiterlesen
Wie die Zensursula, so die Flintenuschi
Ursula von der Leyen versucht mal wieder sich als die große Macherin und Aufklärerin zu stilisieren, aber diesmal macht ihr der Staatsanwalt öffentlich einen Strich durch ihre mediale Rechnung: Weiterlesen