Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart ist vom „Harbour Front Literaturfestival“ in Hamburg ausgeladen worden, weil der Betreiber des Veranstaltungsortes „Nochtspeicher“ dies vom Festivalbetreiber verlangt habe, wie angeblich interne e-Mails belegen sollen. Weiterlesen
Tag Archiv für Meinungsfreiheit
Kunstfreiheit in Zeiten linken Terrorismus
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft
Schagwörter: Antifa, Hamburg, Harbour Front Literaturfestival, Kunstfreiheit, Lisa Eckhart, Meinungsfreiheit, Nochtspeicher, Pressefreiheit, Staatsversagen, Terrorismus
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Managementwechsel bei Twitter?
Der Hedgefonds Elliot Managment hat mit einem Investment in Höhe von rd. 1 G$ einen Anteil von ca. fünf Prozent an Twitter erworben. Der Gründer des Hedgefonds drängt außerdem auf Ablösung von Jack Dorsay (einer der Gründer von Twitter) als CEO von Twitter (t3n, meedia). Einerseits wird die allenfalls als schleppend zu bezeichnende funktionale Fortentwicklung von Twitter bemängelt, andererseits ist Singer einer der Großspender von Donald Trump und steht daher als Unterstützer der Republikaner in scharfen Kontrast zur US-demokratischen (≙ linken) Ausrichtung von Twitter. Weiterlesen
Rubrik: Politik, Wirtschaft
Schagwörter: Donald Trump, Elliot Managment, Jack Dorsay, Meinungsfreiheit, Paul Singer, Twitter
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Freie Mitarbeiter und Meinungsfreiheit
Seit es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere beim WDR, der Oma nicht mehr reichte im Hühnerstall Motorrad zu fahren, sondern ihr ein SUV gegönnt wurde geht es dort zu wie wenn ein Fuchs in den Hühnerstall eingedrungen ist. In offener Panik über den Verlust der Deutungshoheit verschlimmbessert dort ein jeder mit dem Versuch die Lage noch irgendwie unter Kontrolle zu bringen immer weiter. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Medien
Schagwörter: Danny Hollek, Georg Restle, Journalismus, Meinungsfreiheit, Nazisau, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Omagate, Staatsfunk, Stefan Brandenburg, Tom Buhrow, Umweltsau, WDR
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Meinungsfreiheit ist rechts
Die genderfeministische Selbstdarstellerin und selbsternannte „People of Color“ (PoC) Sibel Schick hält Meinungsfreiheit für rechts:
Ich rege mich nicht auf, weil #Kretzschmar rechte Ausdrücke nutzt wie „Flüchtlingsmanagement“ oder „Meinungsfreiheit“.
Viel mehr geht’s mir darum, dass er rumheult sich nicht frei äußern zu können wegen Abhängigkeitsverhältnis. Also wenn DU abhängig bist was sollen WIR denn tun?
— unsen_sibel (@sibelschick) January 13, 2019
Das Linksgrüne von Meinungsfreiheit nicht viel halten, ist ja schon lange bekannt, aber so deutlich geben sie es dann doch selten zu.
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Idiot des Tages
Schagwörter: Genderismus, Meinungsfreiheit, PoC, Sibel Schick
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Meinungspluralismusgebot
Schon der vorherige Justizminister Heiko Maas (SPD) zeigte in seiner linksextremen Ausrichtung unter Anderem mit seinem Nertzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eine tiefgehende Verachtung für demokratisch-freiheitliche Werte, aber die neue Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) übertifft ihn darin bereits nach wenigen Wochen im Amt, denn sie geht auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Public Relations Gesellschaft (DPRG) mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen „Pluralismusgebot“ weit darüber hinaus. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Recht, SPD
Schagwörter: Facebook, Heiko Maas, Katharina Barley, Meinungsfreiheit, NetzDG, Pressefreiheit, Sozialnetzwerke
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Säuberungsaktion beim Handelsblatt
Es ist schon erschreckend für was man heute wieder binnen Stunden beruflich kalt gestellt werden kann und das obwohl einem eine positivie Entwicklung des Unternhemens durch die eigene Arbeit bescheinigt wird. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Medien
Schagwörter: Gabor Steingart, Handelsblatt, Martin Schulz, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Sigmar Gabriel
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Löschungen auf Facebook auf Zuruf von Regierungen
Von Glenn Greenwald gibt es in einem Artikel im The Intercept interessante Einblicke in das Löschen von von Einträgen und Konten auf Facebook auf Geheiß der israelischen und amerikanischenn Regierungen, eine Praxis die bereits unter Barack Obama begonnen wurde. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, SPD, USA
Schagwörter: Barack Obama, Diaspora, Facebook, GnuSocial, Heiko Maas, Jabber, Meinungsfreiheit, NetzDG, Ramsan Achmatowitsch Kadyrow, Sozialnetzwerke, XMPP, Zensur
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Verbot extremistischer Webseiten
Ich bin wahrlich kein Bewunderer des gerade vom Innenministerium unter Thomas de Maiziére verbotenen linksextremistischen Nachrichtenportals „linksunten.indymedia.org“. Dort treiben sich haufenweise kriminelle Elemente und Spinner herum, die auf ihre Gewaltexzesse auch noch mächtig stolz sind. Mindestens das haben sie mit den Propagandaseiten des islamischen Staats (IS) gemein. Dennoch halte ich das Verbot nicht nur für falsch, wenn auch im Hinblick auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) für konsequent, sondern auch für kontraproduktiv. Nichts desto trotz kann ich eine gewisse Schadenfreude nicht verhehlen, weil es nun genau diejenigen traf die permanent Andersmeinenden den Mund verbieten wollen, halte ich persönlich dementsprechend von derartigen Verboten überhaupt nichts. Noch dazu erfolgte das Verbot von „linksunten.indymedia.org“ offenbar mit Hilfe eines fragwürdigen juristischen Tricks – die Betreiber wurden par ordre du mufti zum Verein erklärt, um gegen sie mit Hilfe des Vereinsrechts vorgehen zu können. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, Recht
Schagwörter: Extremismus, Internetsperren, Jürgen Büssow, Meinungsfreiheit, Zensur, §130 StGB, §86a StGB
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SPD plant Änderugen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz
In der Taz hat Johannes Fechner (SPD), in der SPD-Fraktion zuständig für Rechtspolitik und Verbraucherschutz, Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angekündigt, die dem Bürger Rechtsansprüche gegen soziale Netzwerke für unrechtmäßig gelöschte Kommentare ermöglichen sollen. Erst drängt man die sozialen Netzwerke zu massiven Löschorgien, privatisiert nebenbei quasi die Rechtsprechung und nun sollen neue Regeln eingeführt werden, welche den sozialen Netzwerken eine durch den Bürger einklagbare Pflicht zur Veröffentlichung auferlegen. Schon das derzeitige NetzDG beruht auf nicht klar abgegrenzten Begriffen wie Hassrede („hate speech“) oder soziales Netzwerk. Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Politik, Recht, SPD
Schagwörter: Facebook, Heiko Maas, Johannes Fechner, Meinungsfreiheit, NetzDG, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Sozialnetzwerke, Zensur
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Abmahnung an Facebook wegen gelöschten Kommentars?
Vor rund drei Wochen wurde die Rechtsanwältin Karoline Seibt wegen des Verbreitens eines Beitrags Dritter, der auf das Versagen der deutschen Behörden im Umgang mit sogenannten islamischen Gefährdern hinwies, bei Facebook zweitweise gesperrt. Daß Facebook nicht nur etwas gegen weibliche Brustwarzen, sondern auch gegen Islamkritik jedweder Art und prokurdische Meinungen, weil in der Türkei geschäftsgefährdend, hat, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Diese Sperre lief zum 30.06. ab und Fr. Seibt hat dies nun kommentiert: Weiterlesen
Rubrik: Deutschland, Gesellschaft, Recht
Schagwörter: Art. 5 GG, Facebook, Heiko Maas, Karoline Seibt, Meinungsfreiheit, NetzDG, Sozialnetzwerke, Zensur
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