Archiv für Deutschland

Merkel: Ehrendokotor für ihre Führungsqualitäten!

Mitten im Juni 1. April. Noch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält von der Handelshochschule Leipzig (HHL) einen Ehrendoktor wegen — Achtung! — „ihrer Führungsqualitäten verliehen. Dies wird dann inzwischen ihr 17. Dr. h. c. sein! Weiterlesen

Investigativer Journalismus: Die Lücken der Grünen

Jana Hensel, der ganze Stolz des deutschen investigativen Journalismus im 21. Jahrhundert, ist eine knallharte Aufklärerin. In einer pulitzerpreisverdächtigen Untergrundrecherche konnte sie die Lücken bei den Grünen schonungslos aufdecken. Sie scheute keine Mühen und nur durch beharrliche Recherche selbst im Zwielicht unter Bistrotischen gelang es ihr spielend, ihrem Gesprächspartner hochbrisante Informationen zu entlocken, welche die politische Zukunft Deutschlands fundamental verändern könnten. Weiterlesen

SPD: Förderung des Journalismus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 04.06.2019 ein Positionspapier zu Medien veröffentlicht: „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ (PDF, 150 kB). Ein Punkt der darin besonders heraussticht, ist der der Förderung des Journalismus’. Weiterlesen

Flugtaxis

Da sind sie wieder, die Flugtaxis wie man sie aus Science-Fiction-Filmen kennt. Diesmal zu finden in in der Beschlussvorlage der Klausurtagung der CDU. Ich bin sicher kein prinzipieller Gegner von Flugtaxis, aber mich wundern mal wieder die Prioritäten, welche die Politik setzt. Welches Problem und für wen gedenkt man eigentlich mit Flugtaxis lösen zu müssen? Weiterlesen

Umsatzssteuer nach Barley

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) erhellt uns über ihr Wissen zum Steuersystem: Weiterlesen

CDU & Islam: Sinneswandel oder wieder mal nur billige Wahlkampfrhetorik?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) haben in einem Gastbeitrag die Entwicklung eines Euroislams gefordert, der unsere Werte teilt. Setzt langsam ein Umdenken in der CDU ein oder betreibt man angesichts der drohenden Stimmverluste bei der Wahl zum Europäischen Parlament doch nur wieder billige Wahlkampfrhetorik um noch auf die Schnelle Stimmen einfangen können? Weiterlesen

Das dumme Geschwätz eines Aiman Mazyek zum Kopftuchverbot

Nachdem im österreichischen Parlament mehrheitlich für ein Kopftuchverbot für Mädchen an Grundschulen beschlossen wurde, kommt auch in Deutschland die Debatte darüber auf. Und wenn es um den Islam geht ist der Vorsitzende vom Zwergverband „Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V.“ (ZMD), Aiman Mazyek, mit seinem Senf nicht weit. Weiterlesen

Berlin hat Eigenbedarf

Vor ein paar Wochen hatte ich geschrieben, daß diejenigen, die für Entgeignungen stimmen, gegen ihre eigene Interessen stimmen: Weiterlesen

Twittersperre

Twitter fällt gerade mal wieder unangenehm wegen Kontosperren auf Grund seiner neuen Regelung auf, die unlautere Eingriffe in Wahlen wie Falschinformationen verhindern soll.

Allerdings bleibt mir die Logik bei diesen neuerlichen Sperren verborgen. Weiterlesen

Rosa Zone für bunte Träume

Vorschläge aus einem sich auflösenden oder besser gesagt aufgelöst werdenden Rechtsstaats. An einem der Hauptumschlagplätze für offene Drogenverkäufe in Berlin, dem Parkgelände auf dem ehemaligen Görlitzer Bahnhof, sollen, wenn es nach dem Parkmanager Cengiz Demirci geht in Rosa (sic!) markierte Zonen an den Eingängen eingerichtet werden, an denen sich potentielle Drogenverkäufer für die Durchführung ihrer weiterhin illegalen Geschäfte aufhalten sollen. Weiterlesen