Archiv für Deutschland

Urteil: AfD-Mitgliedschaft verschwiegen = arglistige Täuschung, Vertrag nichtig

Seit Jahren wird von der Politik vor gewalttätigen Rechten gewarnt, Millionen an Steuergeldern fließen an linke bis linksextreme Gruppen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. Linke Gewalt wird gern als Märchen von Rechten dargestellt oder als Kampf gegen Rechts uminterpretiert. Nun hat, wie die Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA) berichtet, das Amtsgericht Göttingen entschieden, daß das Verschweigen einer AfD-Mitgliedschaft eine arglistige Täuschung darstellt, weil eine Solche zu Angriffen durch linke Aktivisten führen könne. Das AG gab dementsprechend der Anfechtungsklage der Vermieterin von Lars Steinke, dem Landesvorsitzenden der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, statt. … Weiterlesen

100 Milliarden

Jetzt nach den Wahlen warnt die CDU bei den Sondierungen zur Jamaikoalition vor Ausgaben von über 100 G€, da nur 30 G€ zur Verfügung stünden (Welt, Spiegel): Weiterlesen

BVA: Bewirb Dich so wie du bist

Mindestens in Berlin läuft gerade eine Werbekampagne des Bundesverwaltungsamts (BVA) mit dem Leitspruch „Bewirb dich so wie du bist“ um Stellen zu besetzen. Als Motiv dient eine Hennakünstlerin mit islamischen Kopftuch. Das beste am Plakat ist jedoch der Text. Weiterlesen

Volker Beck wertschätzt Kulturen, die ihn umbringen möchten

Als Schlusswort der Talkshow „Maischberger“ vom 18.10.2017 ließ der Ex-Bundestagsabgeordnete Volker Beck (Pädophilenpartei Die Grünen), religionspolitischer migrationspolitischer Sprecher der Grünen, wissen, daß er immer u.a. zu den entsprechenden islamischen Festen seine Glückwünsche ausgesprochen hat, um seinen Respekt vor anderen Kulturen zum Ausdruck zu bringen. Weiterlesen

Cheblis Trauma

Wie durch die Presse in Sonderberichten gemeldet wurde (Berliner Zeitung, Berliner Morgenpost, Die Welt), erlitt am 13. Oktober 2017 die 39-jährige Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD), einen schweren Arbeitsunfall, der landesweit für Entsetzen sorgte, da sie durch diesen für’s Leben gezeichnet worden ist. Die SPD hatte große Hoffnungen in die palästinensische Nachwuchspolitikerin gesetzt und ihr, wann immer möglich, durch intensive Förderungen in Parteipositionen ein arbeitsfreies Dasein mit Teilnahme an abwechslungsreichen Buffets ermöglicht. Doch nun droht ihrer Karriere durch den tragischen Zwischenfall ein vorzeitiges Ende. Gut informierte Kreise sprechen von vorzeitigem Ruhestand bei vollem lebenslänglichen Ehrensold, da ihr Zustand nach den erlittenen gravierenden Traumatisierungen als kritisch eingestuft werden muss. Weiterlesen

Bundesanwaltschaft: Keine belastbaren Anhaltspunkte für Spionage durch die NSA in Deutschland

So wie 2013 nach der Veröffentlichung der Snowden-Dokumente Ronald Pofalla die NSA-Affäre für beendet erklärt hat, hat nun auch der Generalbundesanwalt die Ermittlungen (erwartungsgemäß) eingestellt (Zeit, Spiegel). Genaueres lässt sich seiner Presseerklärung entnehmen: Weiterlesen

Gemeinsamkeit von SPD und Saudiarabien

Irgendwie sind bei allerlei Feministinnen Vergleiche mit islamischen Theokratien wie Afghanistan oder Saudiarabien ziemlich en vogue (Strickkurs, Informatikstudentinnen, Frauenkino). Diesmal ist es die Spiegelkolumnistin Margarete Stokowski: Weiterlesen

Wenn Linksextremisten rechten Hypothesen anhängen

Immer wieder nett zu beobachten, daß es kaum einen Unterschied zwischen links- und rechtsexstrem gibt, je weiter außen am Rand, desto näher sind sie sich. Heute: Julia Schramm mit völkisch-biologischen Thesen in einer neuen Tweeteingebung. Weiterlesen

Sieg des Feminismus mit dem Islam: Frauenkino

Der deutsche Feminismus hat einen fulminanten Sieg mit dem Islam errungen, es gibt jetzt auch in Deutschland endlich ein Frauenkino, zumindest solange es noch Kinos gibt. Weiterlesen

Warum die Erneuerung der SPD so nicht gelingen wird

Auch wenn das Wahlergebnis der SPD mit 20,5% objektiv messbar ihr schlechtestes jemals erreichtes in der Bundunsrepublik Deutschland war, ist es dennoch immer noch erstaunlich gut. Offenbar wird die SPD auch (noch) von solchen Bürgern gewählt, die von der Politik der SPD nicht oder nur noch negativ betroffen sind. Martin Schulz verspricht zwar nun eine Neuausrichtung der SPD, aber auch diese beginnt gleich mal wieder mit einer Lüge: Weiterlesen