Archiv für Politik

Flintenuschis Sexträume

Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt in der Bundeswehr einen Kurs zum Umgang mit sexueller Identität abhalten: Weiterlesen

Ein Feuerwerk bunter Ideen

Hört ihr Leut’ und lasst Euch sagen, Allerorten in der Republik hat der Wahlkampf für die Bundestagswahl begonnen. Am weitesten fortgeschritten mit der Vorstellung ihres Wahlprogramms ist die Partei Die Grünen. Wie sagte doch die ungewählt gewählte designierte Kanzlerkandidatin Katrin Göring-Eckardt doch so schön treffend:

Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich sage euch eins, ich freue mich darauf.

Ein wahres Freudenmädchen diese Katrin und damit ihre Freuden nicht ein jähes Ende finden, präsentieren uns Die Grünen bereits gleich zu Anfang des Wahlkampfs ein wahres Feuerwerk bunter Ideen für das Neue Deutschland. Weiterlesen

Grüne Demokratiesimulation: Gewinnwahrscheinlichkeit 100%

Grünes Zusammentreffen vor dem Ende der Urwahl.

„Keiner will mehr mit uns koalieren. Wir sind im Sinkflug“, stellt er [Anm.: Robert Habeck] fest.

Also das sind doch mal ausgesprochen gute Nachrichten, die da von den Grünen kommen, das lässt hoffen. Weiterlesen

Das Erkenntnisproblem der Grünen in Sicherheitsfragen

Der Tübinger Bürgermeister Boris Palmer kritisiert in einem Facebookbeitrag seine Partei dahingehend, daß sie keine Antwort auf das Schutzbedürfnis der Bevölkerung habe. Seine Ausführungen sind nicht grundlegend falsch, treffen jedoch nicht den Kern des Problems der Grünen. Weiterlesen

Andrej Holm: Berliner Staatssekretär mit Stasi-Vergangenheit

Andrej Holm versucht seine Vorgeschichte beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) als reine Jugendsünde eines Heranwachsenden herunterzureden, aber so einfach ist es bei Weitem nicht. Er wusste nicht nur mit wem er sich einließ, sondern er wollte es genau so. Auch die Behauptung, er sei immer offen damit umgegangen ist schlicht eine Lüge. Er hat in Salamitaktik immer nur gerade soviel zugegeben, wie nicht mehr zu vermeiden war und bei allen anderen Gelegenheiten gelogen. Bei allem ist auch immer zu berücksichtigen, daß bereits sein Vater Johann Holm langjähriger hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS in Abt. XX in der Berliner Bezirksverwaltung war. Andrej Holm ist quasi in die Stasi hineingewachsen. Weiterlesen

Berliner Senat löst drängende Probleme der Stadt

Berlin hat viele drängende Probleme, die es zu lösen gilt, von der Wohnungsnot, der Drogenkrimnalität von bevorzugt Schwarzafrikanern am Görlitzer Bahnhof, den Gewalttätigkeiten an Kottbusser Tor und Alexanderplatz über randalierende Links- und Rechtsextremisten, nur um mal so Einige zu nennen. Aber jetzt, mit Einzug des neuen Kardnialrot-Feuerrot-Knallgrünen-Senats in Berlin wird ab sofort mit harter Hand durchgegriffen Weiterlesen

Sozialwissenschaft des Internets der Dinge

Mal wieder so ein Interview mit einem sogenannten Experten, Prof. Volker Perthes, und Politikberater. Wie zu erwarten viel leeres Geschwafel und Wahlwerbung für Angela Merkel. Ich greife mal nur wenige Punkte raus. Weiterlesen

Digitalcharta, eine Wahlkampagne des Martin Schulz?

Ende November vorigen Jahres fordert Martin Schulz (SPD), Präsident des EU-Parlaments, eine Charta der Grundrechte (26.11.2015):

Er sei überzeugt, „dass wir eine Charta der Grundrechte für die digitale Zeit formulieren müssen“, schrieb Schulz in einem am Donnerstag veröffentlichten Essay für die Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gelte, einen „digitalen Totalitarismus“ zu verhindern, heißt es in dem Text.

Sein Beitrag erschien am 26.11.2015 in der gedruckten Zeit Nr. 48/15, einen Tag später dann Online.

Am 10.12.2015, ebenfalls in der Zeit, ein Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas (SPD) mit konkreten Vorschlägen einer Charta („Hier ist ein Vorschlag – entworfen und aufgeschrieben.“). Die Charta von dem Juristen Heiko Maas umfasst 13 Artikel, allerdings auf laienhaft-journalistischem Niveau und nicht als brauchbares Rechtsdokument formuliert. Die Wirkung hielt sich in Grenzen, gerade Mal 40 Kommentare listet das Forum unter dem Artikel auf. … Weiterlesen

24-stündige Facebooksperre für Boris Palmer wegen „Mohrenkopf“

Inzwischen sind Facebooksperren zur Normalität und geworden, mithin auch keine dikussionswerte Neuigkeit mehr. Facebook ist Eigentümer des Sozialnetzwerkes und darf die Spielregeln vorgeben. Wenn dort also Mohren und Neger unerwünscht sind, ist das Facebooks gutes Recht. Dieser Fall ist jedoch dennoch berichtenswert, weil Tübingens amtierender grüner Oberbürgermeister, Boris Palmer, für 24 Std. von Facebook gesperrt wurde. Weiterlesen

US-Präsidentenwahl bleibt spannend

Am 8. November wurden nur die Wahlmänner gewählt, die eigentliche Wahl des 45. POTUS findet aber erst am 19. Dezember durch eben diese Wahlmänner statt. Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner, somit müssen zur Erreichung der notwendigen einfachen Mehrheit 269+1=270 Stimmen auf den Präsidentenkandidaten entfallen, damit er als gewählt gilt. Aus der Vorwahl ging Donald Trump mit 306, Hillary Clinton mit 232 Wahlmännern hervor, obwohl sie in der Summe rd. 2 Millionen mehr Stimmen erhalten hatte. Sieht also nach einer klaren Sache für Trump aus, er benimmt sich ja auch jetzt schon so, als ob er bereits gewählt wäre. Doch diesmal formiert sich eine Palastrevolte, denn eine noch kleine Gruppe von Wahlmännern aus Colorado will sowohl Donald Trump, als auch Hillary Clinton die Gefolgschaft verweigern und für einen anderen Kandidaten stimmen, obwohl Hillary Clinton in Colorado (9 Wahlmänner) gewonnen hat. Es geht ihnen also allein darum Donald Trump als Präsident zu verhindern. Weiterlesen