Archiv für Politik

Die Wirksamkeit von Grenzkontrollen nach Karl Lauterbach

Im März 2020 hatte man noch nicht einmal einen Impfsfoff Aussicht, aber Grenzkontrollen wurden von Karl Lauterbach (SPD) abgelehnt, weil sie seiner Meinung nach epidemiologisch keinen Sinn ergäben: Weiterlesen

SPD befürchtet Mangel an Impflingen

Olaf Scholz befürchtet, daß wir auf Impfstoffdosen sitzen bleiben könnten: Weiterlesen

Islamischer Anschlag verhindert

Vor einigen Tagen wurden drei syrische Brüder in Deutschland und Dänemark festgenommen, die im dringenden Verdacht stehen einen Anschlag vorbereitet zu haben: Weiterlesen

Noch mehr Rohrbomben

Neulich hatten wir die Rohrbombenexplosion in dem Schöneberger Hinterhof in Berlin, verursacht durch einen Linksextremisten, der sich u.a. in einem senatsfinanzierten Projekt gegen Rechte engagiert, bei der es sofort Festnahmen gab. Heute gibt Staatsanwaltschaft weitere Details dazu bekannt: Es wurden neun weitere Rohrbomben gefunden. Weiterlesen

Vermieterschweine und Jungliberale erschießen

Wieder einmal hat ein SPD-Mitglied seinen politischen Fantasien auf Twitter freien Lauf gelassen. Diesmal ist es Bengt Rüstemeier, Mitglied des erweiterten Landesvorstandes und sowohl Jurastudent an, als auch Senator der HU-Berlin. Immer wieder taucht in solchen Zusammenhängen auch die HU-Berlin auf, die linke Kaderschmiede der DDR und bis heute ein Brutstätte des Linksextremismus. Weiterlesen

Linkes Bombenbasteln

In einem Berliner Hinterhof explodiert eine Bombe und festgenommen werden kurz danach zwei Männer mit Engagement in einem vom Berliner Senat finanzierten Verein gegen Rechtsextremismus. Was herrscht in Berlin für eine Regierung? Rot-Rot-Grün! Weiterlesen

Dringend gesucht: Pressesprecher für die Pressereferentin

In der „unabhängigen“ Bundespressekonferenz gab es heute wieder brandaktuelle Antworten zu Fragen rund ums Thema Corona. Nun ja, Antworten hätte es geben sollen, doch leider war wieder die bereits vom Oktober letzten Jahres berühmte Fachkraft für historische Urbanistik, Amerikanistik, Anglistik und Germanistik geladen, nämlich die Pressereferentin des Bundesgesundheitsministeriums für Gesundheit (BMG) geladen: Parissa Hajebi. Weiterlesen

Brinkhaus: … hat nichts mir Grundrechten zu tun …

Zunehmend mehr Politiker lassen während der Coronaviruspandemie ein zweifelhaftes Verständnis von Grundrechten erkennen. Immer häufiger wird von ihnen in diesem Zusammenhang von neuen Freiheiten oder Privilegien für Geimpfte gesprochen. Das ist eine Tatsachenverdrehung, denn es handelt sich dabei weder um neue Freiheiten, also neue Rechte, oder um Privilegien, sondern um die Rückgabe vorübergehend eingeschränkter von Grundrechte, die zunächst einmal per se jedem zustehen. Der Sinn von Grundrechten in der Republik ist eben nicht, daß diese dem Untertan bei Wohlverhalten gnädig gewährt werden. Es sind gerade keine Privilegien, deshalb heißen sie ja auch Grundrechte! Weiterlesen

Die Geister die ich rief …: Farbanschläge auf SPD-Parteibüros

Gestern wurden drei SPD-Parteibüros in Pankow, Neukölln und Lichtenberg mittels Farbattacken angegriffen und alles was Franziska Giffey (SPD), dazu einfällt ist, daß die Angriffe feige und roh seien: Weiterlesen

Endlich mal gute Nachrichten von der SPD

Es gibt sie noch, die wirklich guten Nachrichten und wider erwarten sogar von der SPD: Weiterlesen