Archiv für Politik

Die SPD und die Fahnen

Nach dem Bremer Flaggenerlass setzt sich nun die SPD generell für ein Verbot des öffentlichen Zeigens von Reichsfahnen ein. Weiterlesen

Splitterschutzwände

Der Spiegel berichtet gerade, daß das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) den Einsatz von Splitterschutzwänden an Bahnhöfen prüfe. Im April 2019 verkündete die Bundesregierung noch lauthals sicher sicher sei wie zuvor: Weiterlesen

Bremer Flaggenerlass

Die SPD offenbart mal wieder ihr ganz eigenes totalitäres Verständnis von Meinungsfreiheit. Diesmal in Bremen an Hand eines neuen Flaggenerlasses, der auch das Zeigen der Flagge des Deutschen Reichs unter Strafe stellt oder ggf. auch nicht, wie es halt gerade genehm ist. Weiterlesen

Fehleinschätzungen bei der SPD: Die Trendwende

Die SPD-Vorstände Saskia Esken und Walter-Borjans geben ihre Einschätzungen zu den schlechten Wahlergebnissen bekannt und beweisen damit wieder einmal ihren Realitätsverlust. Weiterlesen

Verbleib der Migranten von Moria

Was bei der derzeitigen Diskussion der #WirHabenPlatz- und Refugees Welcome-Fraktion über Migranten aus dem vernichteten Lager Moria auf Lesbos in Griechenland (absichtlich) vergessen wird ist, daß es im Grunde nicht nur um die dortigen 13.000 Migranten geht. Weiterlesen

Schweden: 40 Großfamilien mittlerweile systemgefährdend

Wie der österreichische Kurier meldet, ist Schwedens sozialdemokratischer Premierminister Stefan Löfven zu einigen interessanten Einsichten über die schwedische Migrationspolitik gelangt: Weiterlesen

Bundeswarntag II: Erfolgreiche Katastrophe

Der Bundeswarntag hat erfolgreich zum Nachweis geführt, daß Deutschland in den letzten Jahren auf das Niveau einer Bananenrepublik heruntergewirtschaftet wurde: Nichts funktionierte wie seit drei Jahren geplant, nicht einmal die Nina-App vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK), die sonst recht gut funktioniert. Es soll an Überlastung gescheitert sein. Hier in Berlin und wenn man den Meldungen auf Twitter glauben schenkt etlichen anderen Regionen auch, kam nichts an. Offenbar hat man während der Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren keine hinreichenden Lasttests gefahren. Weiterlesen

Beleidigung einer Weißen durch eine Schwarze fällt in der Kriminalstatstik in die Rubrik rechts motivierte Straftat

Ein weiteres anschauliches Beispiel über eine unsinnige Form der statistischen Einordnung von Straftaten hat eine Nachfrage vom Landtagsabgeordneten Christoph Maier (AfD) an die bayrische Staatsregierung enthüllt: Weiterlesen

Innenstädte beleben

Die Grünen möchten der Verödung der Innenstädte entgegenwirken. Dazu hatten die Bundestagsabgeordneten von den Grünen neulich eine zweitägige Klausurtagung abgehalten. Mit einem im Grunde wenig überraschenden Ergebnis: Eine neue Regulierung und Steuer muss her! Weiterlesen

Der Fall Alexej Nawalny

Der Nawalny zeigt überdeutlich, daß die politische Kaste angefangen beim Bundespräsidenten Steinmeier in den Altparteien überhaupt nicht mehr in der Lage ist, eine Angelegenheit auch nur halbwegs unideologisch und sachlich anzugehen. Weiterlesen