Archiv für Politik

Bundeswehr für Blitzkrieg gut ausgerüstet

So sieht die Erfolgsbilanz von Ursula von Leyen als Verteidigungsministerin aus: Weiterlesen

Der Führer hat gesprochen

Sie nennen sich Demokraten, sie predigen Toleranz, sie wollen Vielfalt aber sie sind einfach nur Linksfaschisten! Wieder mal eine beachtenswerte Rede in einem SportpalastWeiterlesen

SPD: Wer arbeitet wird rechtsradikal

Die Tagesschau hat aufschlüsseln lassen, aus welchen der vier Gruppen Arbeiter, Angestellte, Selbstständige, Rentner die Wähler der jeweiligen Parteien kommen. Das Ergebnis ist wohl kaum überraschend (außer vielleicht für sie SPD-Funktionäre). Auf Rang eins unter der Wählerschaft der AfD sind Arbeiter, Angestellte und Selbstständige. Weiterlesen

Die neue deutsche Familie nach SPD-Vorstellungen

Die SPD hat bei der verkorksten Teilabschaffung des Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost ihre Vorstellungen zur neuen deutschen Familie präsentiert: Weiterlesen

Mietendeckel für fünf Jahre?

Nach derzeitigem Stand der Dinge ist der Mietendeckel für eine Dauer von fünf Jahren ausgelegt. Irgendwie habe ich den Eindruck gewonnen, daß selbst einige Skeptiker ernsthaft davon ausgehen, daß der Mietendeckel nach fünf Jahren auch tatsächlich zurückgenommen wird. Ich halte das für eine ziemlich naive, sogar verblendete Einstellung. Warum sollte dem so sein? Weiterlesen

Mietenpolitikwahnsinn in Berlin

Die Linke ist auf sozialistischer Zerstörungstour und die SPD ist, wie immer wenn sie Schaden beim Bürger anrichten kann, mit von der Partie. Geht es nach dem Gesetzentwurf von Bausenatorin Katrin Lompscher (SED aka Die Linke) soll jetzt nicht mehr nur eine Erhöhung der bestehenden Mieten abgebremst bzw. verhindert werden, sondern es sollen von staatlicher Seite Mietobergrenzen, die sich einzig am Alter des Gebäudes ausrichten, für Gebäude, die vor 2014 errichtet wurden, festgeschrieben werden. De facto würde es sich dabei um eine staatlich angeordnete, drastische Mietensenkung — allerdings nur auf Antrag des Mieters — handeln, da diese Mietgrenzen deutlich unter den gegenwärtigen Quadratmeterpreisen liegen. Weiterlesen

Gaia-X

Wirtschaftsminister Peter Altmaier schwebt ein neues IT-Projekt vor, eine europäische Cloud mit dem Namen „Gaia-X“. Dem Namen nach könnte man vermuten, daß dort alle Pornofilme der Erde gesammelt werden sollen. Weiterlesen

Programme gegen rechts und brennende Flughäfen

Ich bin diese linke Doppelmoral so was von leid. Jeden Tag macht sich diese völlig dysfunktionale SPD unglaubwürdiger, lächerlicher und unwählbarer. Gerade eben hat sie mal wieder eines ihrer digitalen Pamphlete „Wir gegen rechts — Demokratische Ordnung stärken und verteidigen“ rausgehauen, aber dann werden von der Basis Tweets wie dieser ohne jedwede Spur von Ironie oder Sarkasmus nachgeschoben:

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Xhainer Sonderkommando

Wie so oft in Berlin sind mal wieder Autos durch spontane Selbstentzündung, Ursache war bestimmt die Klimaerwärmung, in Flammen aufgegangen. Diesmal 12 an der Zahl, davon neun in Kreuzberg und zwei in Tiergarten. Kreuzberg ist politisch fest in der Hand von Grünen, die Straße von Linken und Antifa. Weiterlesen

Warum werden Linke noch gewählt?

Es gab Zeiten da wollten Linke Reiche enteignen um damit Wohltaten an den Armen verüben zu können, so zumindest in der Theorie. Letztere wiederum wählten Linke, weil sie den großspurigen Verheißungen glauben schenken. Nun schwelgen Linke derzeit allerorten in Enteignungsphantasien, aber diese Maßnahmen würden genau die potentiellen Linkenwähler benachteiligen. Für die Reichen würde es etwas teurer, aber nicht einschränkend und wenn siedeln sie in ein anderes Land um. Warum also haben linke Parteien überhaupt noch Zuspruch? Weiterlesen