Archiv für Politik

Mehr Kompetenz, weniger Geschlecht deshalb Frauenquote

Ricarda Lang, Stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, liefert mal wieder eine Kostprobe ihrer intellektuellen Fähigkeiten, diesmal zum Thema Frauenquote. Weiterlesen

AKK: Ich bin eine Quotenfrau

Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin bekennt Annegret Kramp-Karrenbauer freimütig, daß sie der Frauenquote viel zu verdanken habe, sie sei Quotenfrau. Weiterlesen

Stegners vegifteter Zuspruch

In der Nacht vom 20.06.2020 kam es in Stuttgart zu massiven Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt. Wie den kursierenden und immer wieder von den Sozialmedien wie Facebook und Twitter gelöschten Videos aus der Krawallnacht unschwer entnommen werden kann, waren überwiegend junge, migrantische Männer („Allahu akbar“, „Fuck the System“) und Personen in antifatypischer Aufmachung beteiligt. Für die von der Gewalteskalation überraschte Polizei war es die „Gruppe aus der Event-Szene“. Nun meldet sich auch die SPD zu Wort und fällt der Polizei mal wieder in den Rücken. Weiterlesen

Riexingers Realitätsblindheit

SED-Parteivorsitzender Bernd Riexinger zeigt mal wieder seine völlige Realitätsblindheit:


In welcher Welt lebt dieser Mann eigentlich? Der sieht noch weniger als der öffentlich-rechtliche Staatsfunk mit seinem eingeschränkten Blickwinkel.

Es ist die Antifa, die hier ganz real im Sinne des Worts als Brandstifter agiert in dem sie Autos abfackelt und auch sonst nicht an Molotow-Cocktails spart. In den USA werden mit ihrer Hilfe gerade ganze Straßenzüge in Schutt und Asche gelegt. Deshalb kommt auch aus der linken Ecke die Forderung nach einem Verbot der Polizei, damit diese unbehelligt auftreten kann. Neben Migrantenverbänden ist es auch die Antifa, die nicht nur die Polizei, sondern auch die Feuerwehr bei Einsätzen nach Kräften behindert und regelrecht angreift. Solange es die Antifa gibt, wird es auch Faschisten geben, denn sie selbst ist, was sie vorgibt zu bekämpfen.

Es ist unvernünftig über die Finanzierung nachzudenken

Sie SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt ein weiteres Mal einen Einblick in ihre sozialistische Seele, ihre Werstschätzung im Umgang mit des Bürgers Geld und ihren wirtschaftspolitischen Sachverstand: Weiterlesen

ZDF-Expertenmeinung zur Antifa

Das ZDF hat mal wieder einen Experten ins Rampenlicht gezerrt, der nun die Frage „Kann Trump die Antifa in den USA einfach so verbieten?“ beantworten soll. Der „Experte“, Simon Wendt, vom Institute of English and American Studies der frankfurter Goethe-Universität zu dessen Forschungsinteressen übrigens auch „Gender History“ gehört, hält das für „lächerlich“. Allerdings will Donald Trump die Antifa gar nicht verbieten.

Interessant an der Beurteilung durch den Experten ist allerdings, daß er mit seiner Beschreibung der Antifa diese indirekt und sicher ungewollt als faschistisch beschreibt. Weiterlesen

Saskia Esken zu rechts?

Nachdem Donald Trump die Antifa zur terroristischen Organisation erklärt hatte, gab es bei Linken einen Aufschrei. Während einige Linke zu erklären versuchen, daß Trumps Maßnahme unsinnig sei, da es die Antifa gar nicht gäbe, outeten sich unter vielen Anderen auch Saskia Esken und mit ihr der SPD-Parteivorstand als Sympathisanten der linksterroristischen Antifa. Nun meldete sich die Antifa mit wenig schmeichelhaften Worten zu Esken und der SPD zu Wort. Weiterlesen

USA: Terrororganisation Antifa

Nachdem weite Teile der Ausschreitungen in den USA bei den Protesten zur Ermordung des schwarzen George Floyd durch einen weißen Polizisten durch Aktivisten der linksextremen Antifa angestachelt wurden und weiterhin werden, hat Donald Trump Nägel mit Köpfen gemacht und die Antifa offiziell als terroristische Organisation eingestuft. Weiterlesen

„Bildet Banden, macht sie platt“

In Mecklenburg wurde Barbara Borchardt (Die Linke) wurde in Mecklenburg-Vorpommern als Richterin in das Landesverfassungsgericht gewählt. Sie ist nicht nur Mitglied und Mitbegründerin der Arbeitsgruppe „Antikapitalistische Linke“ (AKL), die einen Systemwechsel anstrebt, sondern, wenig überraschend, zeigt sie auch offen ihre Sympathien für die linksextreme, gewaltbereite Szene der Antifa so geschehen auf einer Demonstration 2016 in Parchim: Weiterlesen

Wahlalterabsenkung als Belohnung

Robert Habeck hat die Absenkung des Wahlalters bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre, am Liebsten gleich zur nächsten Wahl 2021, ins Spiel gebracht. Ich will hier nicht auf das Pro- und Contra der Absenkung hinaus und auch nicht auf den Punkt, daß er dies nur getan hat, weil er, bzw. die Grünen überhaupt, der Meinung sind eine Mehrheit der Jugend hinter sich zu wissen. In Zeiten wo die Grünen in Meinungsumfragen nach ihrem Höhenflug während der Monate vor der Coronapandemie massiv an Zuspruch verloren haben, versuchen sie neue Wählerschichten für sich zu erschließen und das geht nur bei den Jugendlichen. Würde sich die Jugend mehr für eine Alternative interessieren, würden die Grünen eine Absenkung des Wahlalters als völlig verantwortungslos zurückweisen. Soweit so offensichtlich. Interessant ist aber seine Begründung zur Absenkung, erlaubt sie doch einen Einblick in Habecks Denkweise. Weiterlesen