Archiv für Politik

Weg über Gerichte und Anfragen in den Parlamenten

Der Präsident des Bühnenvereins, Ulrich Khuon, beklagt sich, daß die AfD parlamentarische Anfragen zum Tun des Kulturbetriebs stellt. Weiterlesen

Journalist fordert Entzug des Wahlrechts von AfD-Anhängern

Ralf Dorschel von der Hamburger Morgenpost sieht sich selbst als toleranten Demokraten, fordert aber in seinem Artikel „Nach Lügen, Hetze und Panikmache Standpunkt: Redet AfD-Fans nicht mehr nach dem Mund!“ nicht nur den Entzug des Wahlrechts für AfD-Anhänger sondern auch deren konsequentes ignorieren durch andere Parteien. Man fragt sich, ob ihm eigentlich klar ist, was er da von sich gegeben hat. Weiterlesen

Das 13. Sozialgesetzbuch, daß es nicht geben darf

Immer wenn man denkt, dümmer kann es bei der SPD nicht mehr werden, kommt ein Tor von dort daher und beweist umgehend mit Verve das Gegenteil. Dieses Kunststück ist jetzt Hubertus Heil (SPD; Bundesminister für Arbeit und Soziales) gelungen. Er möchte bei der Nummerierung der Sozialgesetzbücher gleich von SGB XII zu SGB XIV springen, weil die 13 eine Unglückszahl ist und daher ein SGB XIII irgendwessen Gefühle verletzen könnte. Die SPD führt nun somit ganz offiziell auch noch Zahlenmystik in die Politik ein. Es wird spannend werden zu sehen, wie sie das mit der propagierten Vielfalt in Einklang bringen werden, so hat doch jede Kultur ihre ganz eigenen Glücks- und Unglückszahlen. Weiterlesen

Minderperformanz der SPD

Manchmal lichtet sich der intellektuelle Nebel bei der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli etwas, wenn auch nur ein ganz klein wenig: Weiterlesen

Fall Magnitz: Kein Kantholz, aber nicht unbewaffnet

Die Polizei Bremen hat am 11.01.2019 das Überwachungsvideo mit den Aufnahmen des Anschlags¹ auf Frank Magnitz (AfD) veröffentlicht. Die zunächst kolportierte Version, daß er mit einem Vierkantholz niedergeschlagen und dann mit den Füßen gegen den Kopf worden sein soll ist nicht haltbar, dennoch sieht es auf dem Video so aus, als ob ihn der ausführende Täter nicht einfach nur von hinten umgeschubst hat. Weiterlesen

Fall Magnitz: Frei drehende SPD

Inzwischen gibt es erste Ermittlungsergebnisse der Polizei zu dem Anschlag auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz. Weiterlesen

Habeck, der Desorientierte

Robert Habeck (Die Grünen) gibt nach einem von ihm verpatzten und inzwischen von Partei entfernten Parteiwerbevideo für die Wahl in Thüringen im Herbst seine Konten in den Sozialmedien Twitter (und Facebook wegen des Hackerangriffs) publikumswirksam auf: Bye Bye, Twitter und Facebook (Alternativlink: Habecks Blog). Weiterlesen

Matinée beim Bundespräsidenten

Wer schon immer mal wissen wollte, wie man zu einer Matinée beim Bundespräsidenten Steinmeier eingeladen wird, weiß es jetzt: Wer dumm, ungebildet und rassistisch ist, aber gleichzeitig ausgiebig rumopfert qualifiziert sich für die Endrunde zum Sektfrühstück neben dem Buffet. Eine Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Anhang folgt dann prompt. Weiterlesen

IWF lanciert Werbekampagne für die AfD: 114 G€ für die Eurorettung von Deutschland

Der Euro wird eine stabile Währung sein, der Euro wird eine harte Währung sein, der Èuro wird besser als die DM sein. Sagten sie. In der Realität hangeln wir von einer Eurokrise besser gesagt Bankenkrise zur Nächsten. Jetzt möchte der IWF einen neuen Fonds auflegen, in den alle Euroländer einzahlen sollen. Weiterlesen

Forschung ohne Genderstudien nicht denkbar

Mal wieder ein sagenhaft dummer Tweet von den Grünen, diesmal von der Abgeordneten Ulle Schauws (Die Grünen): „Forschung ohne Geschlechterforschung ist nicht denkbar“. Man muss schon jede Denkfähigkeit eingebüßt haben, um so eine Aussage zu treffen, völlig von der Realität abgelöst. Egal wie man zu Genderstudien steht, sie sind relativ neu und jedes bisherige Forschungsergebnis wurde völlig ohne die Genderstudien gewonnen. Forschung ohne Genderstudien ist daher nicht nur denkbar, sondern schlicht Standard. Weiterlesen