Archiv für Politik

Berlin: Park zu Flüchlingsheim

Protestbanner „Hände weg vom Leonorenpark“

Der jüdische Arzt James Fraenkel begründete Anfang des vorigen Jahrhunderts in Lankwitz, ein Ortsteil im Süden von Berlin, ein Krankenhaus, das heutige Haus Leonore des Vivantes-Konzerns, umgeben von einer Parkanlage, die er auch selbst mit Bäumen bepflanzte. Über die Zeit änderte sich die Bebauung, wechselte das Grundstück den Besitzer, aber der kleine Park mit dem aufgelockertem Baumbestand blieb jedoch erhalten. Weiterlesen

The Cat Lady State: Nine lives matter!

Ohne Worte

Demokratiesimulation Bundespräsidentenwahl

Heute war es also wieder soweit, es wurde, wie alle fünf Jahre, Demokratie bei der Wahl des Bundespräsidenten simuliert. Der Staatsfunk verkündete bereits gestern inbrünstig in den Nachrichten morgen werde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Und somit haben wir nun mit 931 von 1260 möglichen Stimmen einen Bundespräsidenten, der nicht wirklich überparteilich ist, von den Parteien im Hinterzimmer ausbaldowert wurde und der im Zweifelsfalle auch mal jemandem in einem Gulag wie Guantánamo belässt und sich damit in dem Moment von rechtstaalichen Prinzipien entfernt hat, wo sie am Nötigsten bedurft wurden. Weiterlesen

Bei Anne Will: Sanktionen gegen die USA

In der Talkshow „Anne Will“ fiel gerade das Stichwort von Sanktionen gegen die USA, als Reaktion auf die Abschottungsversuche und angedrohten Importzölle, bspw. die 35% für in die USA importierte deutsche Autos, von Donald Trump. Was für eine Arroganz und Überheblichkeit auf europäischer Seite, eine vollkommen praxisferne Idee. Spielen wir mal einen transatlantischen Handelskrieg gedanklich durch. Weiterlesen

Unscharfer Quantenschaum SPD

Nur wenige Tage nach dem Martin Schulz (SPD) seinen Wechsel von der EU zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl bekannt gegeben hat, wollen Umfrageinstitute herausgefunden haben, daß die SPD um 3-5 Prozentpunkte zugelegt haben soll. Dieses Ergbenis ist vollkommen unverständlich, denn bis zum Zeitpunkt der Umfrage hat er weder gesagt, was er zu tun gedenke, geschweige denn hat er etwas getan, außer eben der Bekanntgabe seiner Kandidatur. Auch die bei der Vorstellung des Kandidaten gezeigte Euphorie im Willy-Brandt-Haus der SPD, erinnerte mehr an einen kollektiven Drogentripp der Teilnehmer. Woher kommen diese Vorschusslorbeeren auf ein mal? Weiterlesen

Denkmal der Schande

Während die Entrüstung über die Rede von Björn Höcke (AfD) anhält, verkürzt sich mit zunehmenden Abstand dazu die Entrüstung auf die Formel, er habe das Holocaustdenkmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. Mit dieser zusammenfassenden Formulierung seiner Rede spielt man den falschen Kräften in die Hände, denn man kann es zu Recht als Schande bezeichnen, Menschen systematisch im industriellen Maßstab vernichtet zu haben. Die Formulierung als Solche ist durchaus zutreffend, hingegen ist der Kontext seiner gesamten Rede das eigentliche Problem. Weiterlesen

Gesucht: Safe space für Sigmar Gabriel

Es hat schon was richtig Absurdes. Während einer Kundgebung gegen Rechtspopulismus wegen des Kongresses der EU-Fraktion Europa der Nationen und Freiheit (ENF) in Koblenz ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) von einem Antifablock mit „Hau ab!-Rufen bedacht worden und ihm mußte von der Polizei eine Gasse gebahnt werden. Weiterlesen

Flintenuschis Sexträume

Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt in der Bundeswehr einen Kurs zum Umgang mit sexueller Identität abhalten: Weiterlesen

Ein Feuerwerk bunter Ideen

Hört ihr Leut’ und lasst Euch sagen, Allerorten in der Republik hat der Wahlkampf für die Bundestagswahl begonnen. Am weitesten fortgeschritten mit der Vorstellung ihres Wahlprogramms ist die Partei Die Grünen. Wie sagte doch die ungewählt gewählte designierte Kanzlerkandidatin Katrin Göring-Eckardt doch so schön treffend:

Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich sage euch eins, ich freue mich darauf.

Ein wahres Freudenmädchen diese Katrin und damit ihre Freuden nicht ein jähes Ende finden, präsentieren uns Die Grünen bereits gleich zu Anfang des Wahlkampfs ein wahres Feuerwerk bunter Ideen für das Neue Deutschland. Weiterlesen

Grüne Demokratiesimulation: Gewinnwahrscheinlichkeit 100%

Grünes Zusammentreffen vor dem Ende der Urwahl.

„Keiner will mehr mit uns koalieren. Wir sind im Sinkflug“, stellt er [Anm.: Robert Habeck] fest.

Also das sind doch mal ausgesprochen gute Nachrichten, die da von den Grünen kommen, das lässt hoffen. Weiterlesen