Archiv für Politik

Der Rassismus rot-grüner Antirassisten

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Die Grünen), hat der Bildzeitung ein Interview gegeben, in dem offen er zugibt, daß Schwarzafrikaner häufiger straffällig als der Durchschnitt werden. Das allein ist nicht sonderlich bemerkenswert, dafür aber der Einblick in die „grüne Seele“, obschon Palmer bereits zu den realitätsnahen Grünen gehört, weshalb er von seiner eigenen Partei auch des Öfteren offen angefeindet wird. Weiterlesen

Demokratie nach Vorstellung der SPD

Der amtierende Außenminister Heiko Maas (SPD) bejubelt die Wahlrechtsreform für die Wahlen zum europäischen Paralament, bei der nun eine Sperrklausel für kleine Parteien spätestens bei der übernächsten Europawahl im Jahre 2024 zum Tragen kommen soll. Diese Sperrklauseln werden nicht nur dazu führen, daß Millionen von abgegebenen Stimmen einfach unberücksichtigt bleiben, sondern es wird noch nicht einmal eine einheitliche Regelung in der EU geben. Die Sperrklauseln können sich von Land zu Land unterscheiden — zwischen 2 und 5% der Stimmen. Heiko Maas von der Verräterpartei versucht dies nun dem Bürger als Riesenerfolg für die Demokratie zu verkaufen: Weiterlesen

Alle, Herr Dobrindt!

Das ZDF versucht gerade Claudia Roth aus ihrer selbst gegrabenen Mistgrube zu befreien (Warum eigentlich?). Weiterlesen

Nicht Wählerwanderung, sondern Parteiendrift

Insbesondere nach Wahlen, aber auch gerne zwischendurch bei Umfragen hört man viel über Wählerwanderung. Damit wird versucht das Verhalten von Wechselwählern und die Verluste und Zugewwinne an Stimmen von Parteien zu analysieren, doch der Begriff Wählerwanderung beschreibt das Phänomen nur unzureichend und lenkt den Blick in die falsche Richtung. Auf den ersten Blick sieht es natürlich nach einer Wanderung von Wählern aus, wenn eine Partei deutliche Verluste aufzuweist und dafür eine oder mehrere Andere Zugewinne, doch wandern tatsächlich die Wähler? Weiterlesen

Erhöhung der Parteienfinanzierung: Putin und AfD sind schuld

Bei der Gesetzesänderung zur Parteienfinanzierung kann man mal sehen wie schnell der Deutsche Bundestag Gesetze beschließen kann, wenn er will. Die Gier nach Geld macht es möglich. Innerhalb von nicht einmal zwei Wochen haben sie die Erhöhung der Staatsplünderung beschlossen bekommen.

Zu der Erhöhung hat nun der Dietmar Nietan, Schatzmeister der SPD, dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben. Weiterlesen

Erregungshysterie: Provokation durch Schweigeminute

Mit Provokationen ist das so eine Sache, denn dazu gehört Einer der versucht zu provozieren und ein Anderer der sich provozieren lässt. Das paradoxe an Provokationen ist, daß sie um zu funktionieren die unbedingte Kooperation des Angegriffenen erfordern. Der Angegriffene entscheidet letztendlich, ob der Angreifer erfolgreich war oder nicht. Demzufolge erzählt eine gelungene Provokation deutlich mehr und meist nichts Gutes über den Angegriffenen, als über den Angreifer. Weiterlesen

Parteien plündern den Staat weiter

Die Parteien richten dieses Land seit Jahren systematisch zu Grunde und jetzt wollen sich auch noch mehr Geld über die Parteienfinanzierung zuschanzen, wie die Süddeutsche zu einem neuen Gesetzentwurf schreibt. Weiterlesen

Linke Logik

Vor Kurzen sind in Berlin mal wieder ein paar Häuser besetzt und teilweise geräumt worden. Es verwundert nicht, daß die Linke nun mit dem Motto „Leerstand zu besetzen, darf keine Straftat sein“ hausieren geht, sie stehen ja auch in anderen Fällen wie bei der Antifa fest zu Kriminellen, aber die Begründung muss man sich mal auf de Zunge zergehen lassen: Weiterlesen

Gefährdung jüdischen Lebens

Isrealflagge auf AfD-Demo

Israëlflagge auf AfD-Demo

Die CDU veranstaltet unter dem Motto „Von Schabbat zu Schabbat“ bis zum 2. Juni eine Aktionswoche gegen Antisemitismus. Weiterlesen

Die Erneuerung der SPD: Martin Schulz soll Spitzenkandidat bei Europawahl werden

Der zumindest offiziell Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller und der Seeheimer Kreis in der SPD schlagen Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. So sieht also die Erneuerung der SPD aus, schaler Wein in neuen Schläuchen. Weiterlesen